11.042 Ergebnisse für Urheberrecht & Medienrecht
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24.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen durch unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen Die Anwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt für die Universal Music GmbH verstärkt die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen ab. …
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24.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Sobald eine öffentliche Äußerung als Schmähkritik zu qualifizieren ist, verletzt diese unweigerlich das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person. In einem Internetbericht über die öffentliche Sitzung der Pressekammer des Landgerichts …
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24.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die deutsche Börse ist Inhaber der Marke DAX. Nachdem ein Lizenzvertrag mit der Commerzbank gekündigt wurde, stellte sich die Frage, ob die Bank die Bezeichnung DAX auch weiterhin als Bezugswert für Wertpapiere verwenden darf, bei denen ein …
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23.07.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… oder den Zahlungsbetrag so weit wie möglich zu drücken. Diese Vorgehensweise kommt natürlich nicht in Betracht, wenn sich völlig ausschließen lässt, dass die Rechtsverletzung begangen worden ist. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
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23.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte mahnt aktuell für die Constantin Film Verleih GmbH verstärkt die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke in Tauschbörsen ab. Dazu gehören vor allem die Filme „Der Baader Meinhof Komplex" und …
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22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte über mehrere Löschungsanträge bezüglich der Rechtsbeständigkeit der eingetragenen dreidimensionalen Marke „Legostein" zu entscheiden. Der Legostein mit seiner typischen Noppenanordnung auf der Oberseite wurde 1996 in das …
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22.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein mahnt derzeit verstärkt für die Firma K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „Don Ed Hardy" ab. Insbesondere geht es um, so der Vorwurf der abmahnenden Kanzlei, das Angebot bzw. den …
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22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall hatte das LG Düsseldorf über die Zulässigkeit von Fotografien zu entscheiden, die während einer Fernsehaktion eines Künstlers aufgenommen und im Rahmen einer Ausstellung gezeigt wurden. Die Bilder geben dabei Szenen der …
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21.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… bezeichnet) angeboten werden. Dabei geht es im Wesentlichen um das Angebot geschützter Musikstücke. Vorgeworfen wird ein illegales Anbieten zum Download (Herunterladen) urheberrechtlich geschützter Musikstücke über Tauschbörsen …
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21.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren und den Haftbefehl gegen ein Mitglied der erfolgreichsten deutschen Girlband ist zulässig. Diese Vorgänge haben nämlich erhebliches Gewicht, so dass deren Mitteilung durch das …
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20.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Besteht ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen und sind mehrere Personen beteiligt, sind diese Unterlassungsschuldner nicht als Gesamtschuldner zu sehen. Vielmehr kann von jedem Einzelnen Unterlassung gefordert …
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung i.A. von Uptunes GmbH: Dream Dance
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16.07.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… enthaltenen nach dem Urhebergesetz geschützten Tonaufnahmen „Sunshine 2009" des Künstlers „Dance Nation vs. Shaun Baker". Es wird behauptet, dass Uptunes GmbH Inhaber von Urheberrechten an der genannten Tonaufnahme sei. Es sei dabei …
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16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein im Internet veröffentlichter Artikel setzte sich mit den wirtschaftlichen Vorgängen in einem Unternehmen auseinander. Dabei fielen unter anderem Vorwürfe wie „Lüge", „Täuschung", „Vertuschung", „Vetternwirtschaft" und „Politikkumpanei". …
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16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht zu entscheiden, ob dem Verleger, welcher Nutzungsrechte an einem Buch erworben hat, ein Anspruch auf eine Neuauflage beziehungsweise auf eine Neubearbeitung zusteht. Ein unbegrenztes Mitwirkungs- und …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine einstweilige Verfügung zum Zwecke der Regelung eines einstweiligen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis setzt einen Verfügungsgrund voraus. Dieser ist in der Abwendung wesentlicher Nachteile oder in der Verhinderung …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… war. Aus der Zweckübertragungslehre ist zu folgern, dass es sich bei der Verwendung als CD-Cover nicht um eine neue Nutzung, sondern lediglich um eine andere Nutzungsvariante handelt. Somit kann ein LP-Cover urheberrechtlich zulässig nunmehr …
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14.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der EuGH hatte sich mit einer Vorlagefrage betreffend den Art. 5 der Richtlinie bezüglich der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, RL 89/104/EWG, zu beschäftigen. Dabei ging es insbesondere darum zu …
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14.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Presseberichterstattung über ein gerichtliches Verfahren worin der vollständige Name des Rechtsanwalts genannt wird, verletzt nicht dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht. Aufgrund der gemeinschaftswichtigen Bedeutung der …
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10.07.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Umfang der Erklärung auf die Unterlassungsverpflichtung (z.B. keine urheberrechtlich geschützten Musikstücke mehr im Internet anzubieten) reduziert. Wenn der Abgemahnte die Unterlassungserklärung selbst neu formuliert, bietet sich noch …
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10.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nicht von einem Unterlassungsgebot ist erfasst, wenn sich die Wiederholung der untersagten Äußerung als Berichterstattung über das verhängte Verbot darstellt und sie vom durchschnittlich wahrnehmenden Adressatenkreis auch nicht als …
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09.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Parteien streiten um die Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Echtheitszertifikaten mit Produktkey eines Computerprogramms, die aus einer sog. Volumenlizenz stammen und nicht verwendet werden, weil zu viele Lizenzen erworben wurden. …
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08.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall war die Frage zu entscheiden, inwiefern sich gemischtwirtschaftliche Unternehmen - an denen der Staat Anteile hält - an das aus Art.5 I S.2 GG resultierende Gebot der Staatsferne der Presse zu halten hat. Konkret sollte …
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07.07.2009
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… liegt. Zur Datenermittlung werden dabei die IP-Nummern des Abgemahnten festgestellt. Dazu werden die üblichen Tauschbörsen wie edonkey, emule, Kazaa, Torrent u.a. auf urheberrechtlich geschützte Dateien durchsucht und diese werden …