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Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Klägerin und ihr inzwischen verstorbener Ehemann beauftragten mit Vertrag vom 24. Juli 2002 einen Landschaftsingenieur, den Beklagten zu 5, mit der Planung der Freianlagen und der Überwachung ihrer Herstellung sowie mit …
„Ohne-Rechnung-Abrede“: „Schwarzarbeit“ am Bau – Mängelbeseitigungsanspruch und Vergütungsanspruch
„Ohne-Rechnung-Abrede“: „Schwarzarbeit“ am Bau – Mängelbeseitigungsanspruch und Vergütungsanspruch
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
Wird für eine Leistung vereinbart, dass diese ohne Rechnung bar abgegolten werden soll, ist das gesamte Geschäft nichtig mit der Folge: Weder der Auftraggeber kann wirksam Mängelbeseitigung fordern noch der Auftragnehmer seinen …
Grundstücksgrenzen und Grenzbebauung: Grenzabstände und „zu viel Nähe" zum Nachbarn
Grundstücksgrenzen und Grenzbebauung: Grenzabstände und „zu viel Nähe" zum Nachbarn
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
Allgemein bekannt ist, dass bei der Errichtung von Gebäuden grundsätzlich ein Mindestabstand zur Grenze zum Nachbargrundstück zu wahren ist. Ausnahmsweise können Gebäude aber auch auf der Grundstücksgrenze errichtet werden, etwa, wenn ein …
Bedeutung der Abnahme am Bau!
Bedeutung der Abnahme am Bau!
| 04.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Die Abnahme ist ein ganz entscheidender Zeitpunkt bei einem Werk- bzw. Bauvorhaben und von wesentlicher Bedeutung. Sie ist deshalb von sämtlichen Beteiligten mit größter Sorgfalt und Genauigkeit auszuführen. Sie sollte auch schon aus …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen
Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen
| 01.04.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Ein Auftragnehmer, der sich verpflichtet hat, eine vollständige, funktionstüchtige und den Regeln der Technik entsprechende Anlage zu einem Pauschalpreis zu liefern, muss zur schlüssigen Darlegung eines Anspruchs auf Zusatzvergütung im …
Wann ist das Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit (§ 648a BGB) eine unzulässige Rechtsausübung?
Wann ist das Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit (§ 648a BGB) eine unzulässige Rechtsausübung?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Während der Abwicklung eines Bauvorhabens kam es zu Unstimmigkeiten zwischen dem AG und dem AN unter anderem über zusätzliche Arbeiten sowie Anforderungen an einzelne Bauteile und Pläne. In dieser Situation verlangte der AN die …
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
Hausvertrag ohne Grundstück und Finanzierung?
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vielen jungen Familien und anderen bauwilligen Kunden wurden in den letzten Jahren von diversen Bauunternehmen Hausverträge zur Unterzeichnung angeboten, ohne dass das hierzu erforderliche Grundstück und die notwendige Finanzierung bereits …
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden?
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden?
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden? Sachverhalt: Im Rahmen von Renovierungsarbeiten sollen laut LV 25 beschädigte Glasteile einer Bleiverglasung ausgetauscht werden. Der AN tauscht darüber hinaus sämtliche irgendwie …
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Die meisten wissen, dass sie nach einem nicht verschuldeten Autounfall die Netto-Kosten für eine Reparatur auch einfach behalten können, ohne das Fahrzeug tatsächlich zu reparieren. Im Bau- und Werkvertragsrecht war das bisher genau so und …
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
1. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt. 2. Wirkt sich eine Abweichung von der vereinbarten …
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Ein Unternehmer führt Natursteinarbeiten bei einem Einfamilienhaus aus. Nach Zahlung der Schlussrechnung zeigen sich Mängel. Die AGin verlangt vom Planer und vom AN Schadenersatz wegen der Mängel und zwar vom AN in Höhe von 75 % …
Keine Abrechnung auf Basis fiktiver Schadenskosten im Bauwerkvertragsrecht
Keine Abrechnung auf Basis fiktiver Schadenskosten im Bauwerkvertragsrecht
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Im Bauwerkvertragsrecht kann nicht mehr auf der Basis fiktiver Schadenskosten abgerechnet werden. Der BGH hat mit Urteil vom 22.02.2018 seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben. Wenn ein Sachverständiger etwa im Rahmen eines gerichtlichen …
Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag – die hohen Hürden in der Praxis
Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag – die hohen Hürden in der Praxis
| 20.03.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17 „Ein arglistiges Verschweigen ist nur gegeben, wen der Verkäufer den Mangel kennt oder ihn zumindest für möglich hält und zugleich weiß oder doch damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, …
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie – OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie – OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17
| 13.03.2018 von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Die Beklagten verkauften unter Ausschluss der Gewährleistung ein Einfamilienhaus, welches von ihnen selbst errichtet und ca. 10 Jahre bewohnt wurde. Ein Jahr vor dem Verkauf wurden von ihnen Pflasterarbeiten beauftragt, bei denen Schäden am …
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Zum fiktiven Schadensersatz hat der BGH mit Urteil vom 22.2.2018 (Az.: VII ZR 46/17 ) seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und ein Grundsatzurteil zu der Frage des Schadensersatzes getroffen, wenn der Mangel nicht beseitigt wird. …
Blendendes Solardach: Sind Blendungen durch Photovoltaikanlagen hinzunehmen?
Blendendes Solardach: Sind Blendungen durch Photovoltaikanlagen hinzunehmen?
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Mag. Jur. Tilmann Zunftmeister
Was war passiert? Im vorliegenden Fall gingen von einer Photovoltaikanlage auf dem Nachbardach erhebliche Blendwirkungen aus. Das Sonnenlicht wurde durch die Solarmodule derart reflektiert, dass der angrenzende Nachbar unmittelbar und sehr …
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
| 05.03.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Nicht selten kommt es vor, dass nach der Fertigstellung der Werkleistung durch unbekannte Dritte, möglicherweise sogar den Auftraggeber, Schäden an der Werkleistung angerichtet werden, bevor diese abgenommen ist. Nach der alten Rechtslage …
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
Grundstückseigentümer haftet für Schäden durch beauftragten Handwerker
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 09.02.2018 – V ZR 311/16 – haften Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer für Handwerker, die sie zu Arbeiten auf dem eigenen Grundstück beauftragt haben und die bei diesen Arbeiten …
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den Beiträgen (in der Umgangssprache auch Gebühren) für die Straße, d. h. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, sind in der Regel auch die Kosten für die Herstellung von Kanal- und Wasserversorgungsanlagen für Hauseigentümer …
Haftet ein Eigentümer für Pfusch seines Bauunternehmers an der Grenzwand zum Nachbarn?
Haftet ein Eigentümer für Pfusch seines Bauunternehmers an der Grenzwand zum Nachbarn?
| 16.02.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„Es erscheint sachgemäß, im Verhältnis von Grundstücksnachbarn bei Vorhandensein einer gemeinschaftlichen Grenzeinrichtung jedenfalls in Bezug auf diesen Bauteil ein gesetzliches Schuldverhältnis […] zu bejahen.“ OLG Hamm, Urteil vom …
Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2016 – 7 O 180/16 Problem/Sachverhalt Der Kläger macht gegen die Beklagte, die Grundstücksnachbarin ist, Ansprüche wegen vorgenommener Abgrabungen / Vertiefungen geltend. Die Arbeiten wurden in den …
Neues zur „Ohne-Rechnung-Abrede“ - diesmal beim Architektenvertrag
Neues zur „Ohne-Rechnung-Abrede“ - diesmal beim Architektenvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Die Nichtigkeitsfolge des § 134 BGB, § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG hinsichtlich eines Architektenvertrages tritt auch ein, wenn die Parteien erst nachträglich und in Bezug auf einen Teil des Architektenhonorars eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ …
Eine Scheibenpacht ist möglich - das OLG Karlsruhe hat entschieden
Eine Scheibenpacht ist möglich - das OLG Karlsruhe hat entschieden
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Eine Scheibenpacht ist möglich – Auf den Inhalt kommt es an! In der anwaltlichen Beratungspraxis kommt vermehrt die Fragestellung auf, ob die Möglichkeit besteht, dass mehrere Personen eine Erneuerbare-Energien-Anlage betreiben, um durch …