2.531 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn ein Täter Sachgegenstände mit geringem Wert stiehlt und wann ist überhaupt eine Sache als geringwertig anzusehen? In besonders schweren Fällen wird der Diebstahl gemäß § 243 StGB mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren …
|
17.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In Deutschland ist der Umgang mit Wein im Weingesetz gesetzlich geregelt. Handel und Verbraucher sind sich oft unsicher über den Inhalt einer Flasche. Im Jahr 2006 hat die Europäische Union ein Gesetz verabschiedet, welches ausschließlich …
|
02.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist die Umschreibung in eine deutsche Fahrerlaubnis möglich? Die Fahrerlaubnisbehörden berufen sich in vielen Fällen darauf, dass das Wohnsitzerfordernis (Art. 7 Abs. 1 lit e) RL 2006/126/EG; Art. 9 RL 91/439/EWG) nicht ausreichend …
|
02.10.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
In einem Arbeitsvertrag wird häufig eine längere Kündigungsfrist vereinbart als gesetzlich vorgeschrieben. Nicht unüblich ist dabei auch die Bestimmung eines festen Kündigungstermins, z. B. zum Ende eines Quartals oder Halbjahres. Was gilt …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Welche Kosten trägt die Rechtsschutzversicherung im Ordnungswidrigkeitsverfahren? Rechtschutzversicherten ist häufig nicht klar, welche Kosten in einem Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren übernommen werden. Welcher Anwalt wird übernommen? …
|
27.09.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer seinen Arbeitsvertrag kündigen will, um z. B. eine neue Anstellung anzutreten, der will sich meist schnell von seinem alten Arbeitsvertrag lösen. Ist nichts anderes im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt, ist das meist auch …
Anhörung bei Fahrverbot und Verkehrsordnungswidrigkeiten – Erfahrungen aus Bayern und insb. Augsburg
|
25.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Anhörungsbogen von der Zentralen Bußgeldstelle und nun? Betroffene erhalten nach eine Verkehrsordnungswidrigkeit in der Regel zunächst einen Anhörungsbogen. Soweit es sich um eine Ordnungswidrigkeit unterhalb der Punktegrenze handelt, wird …
|
23.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat am 05.07.2019 entschieden, dass Rohmessdaten abgespeichert werden müssen. Die Ergebnisse des Messverfahrens mit dem Messgerät Traffistar S 350 sind aus diesem Grund unverwertbar. Dies folgt aus …
|
13.09.2019
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Im Bereich des „Grauen Kapitalmarktes“ bahnt sich der nächste Anlegerskandal an. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hatte Anfang September die Geschäftsräume der Fa. PIM Gold durchsucht. Die 2008 gegründete Firma hatte ganze Serien von …
|
19.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ist eine Strafbarkeit durch eine Schlägerei möglich? Häufig liest man von Szenarien, in denen mehrere Personen aufeinandertreffen und die Situation plötzlich eskaliert. Keiner weiß, wer wen wann und wie verletzt hat, doch am Ende gibt …
|
12.08.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Garantieprovisionen sind im Außendienst nicht selten – genauso aber auch Streit um diese Art der Provision. So in einem Fall vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht (Hessisches LAG). Ein Außendienstmitarbeiter war mit dem Vertrieb von …
|
08.08.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer im Außendienst tätig ist und wegen Trunkenheit seinen Führerschein verliert, sorgt sich häufig um seine weitere Anstellung. Nicht immer ist diese Sorge berechtigt, wie ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein zeigt (LAG …
|
07.08.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber haben grundsätzlich das Recht, auch den Inhalt der Arbeitsleistung ihrer Arbeitnehmer genauer zu bestimmen. Das ergibt sich aus § 106 Gewerbeordnung (GewO). Zu diesem sog. Direktionsrecht gehört auch, dass der Arbeitgeber …
|
23.07.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer als Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber erhält, würde im Zweifel gerne abstreiten, die Kündigung überhaupt erhalten zu haben. Diese Möglichkeit bietet sich – so könnte man meinen – vor allem an, wenn der Arbeitgeber die …
|
22.07.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Kündigungsfristen nach Betriebszugehörigkeit vor einem sofortigen Arbeitsplatzverlust geschützt. Doch was ist im umgekehrten Fall, wenn der Arbeitgeber sich auch vor einem sofortigen Arbeitnehmerverlust schützen will und die Einhaltung der …
|
20.07.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Eine Abmahnung aus der Personalakte entfernen zu lassen, ist oft das Ziel von Arbeitnehmern. In diesen Fällen stellt sich dann oft die Frage: Wann und wie kann man eine – unter Umständen berechtigte – Abmahnung aus der Personalakte …
|
08.07.2019
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Es gibt viele Situationen, in denen man als Arbeitnehmer zwangsweise zu Hause bleiben muss: Man wartet auf ein wichtiges Paket, die Heizung soll vormittags abgelesen werden oder nachmittags kommt ein Handwerker vorbei. Doch dafür einen …
|
12.06.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anleger zahlen an Betrugsunternehmen zur Finanzierung eines Edelmetall-Sparplans? Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg ermittelt gegen die Verantwortlichen der folgenden Unternehmen: Smart Energie Group Net Search AG New Energy AG Valoro …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Option Stars Global hieß nur eine etlicher Handelsplattformen, die im Internet Anlegern vorgaukelten, dass man als ihr Kunde tatsächlich mit dem Handel von Derivatgeschäften Geld machen kann. Das Gegenteil war der Fall. Alles beruhte im …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Betroffene eines Bußgeldbescheids im Internet nach Hilfe suchen, stoßen sie häufig auf Aussagen, dass die meisten Bußgeldbescheide fehlerhaft sind. Dies ist nach Auffassung des Autors des Rechtstipps durchaus möglich. Doch ist die …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann liegt eine Insolvenzverschleppung vor? Gemäß § 15a Insolvenzordnung haben die Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Abwickler ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) (Az. 6 AZR 75/18) müssen Aufhebungsverträge, in denen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart wird, nicht endgültig sein: So ist ein Aufhebungsvertrag unwirksam, …
|
02.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene eines Bußgeldbescheids wegen Überschreitens der Geschwindigkeit können – abhängig von der Messeinrichtung, häufig sog. „Blitzer“ genannt – verschiedene technische Voraussetzungen geprüft werden. Bei dem System Traffipax …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die für die Strafverfolgung gemäß § 170 StPO zuständige, gesetzlich bestimmte Staatsanwaltschaft sieht sich gelegentlich vor der schwierigen Situation, wie eine Tat rechtlich einzustufen ist. Gelegentlich werden dann weitere Anklagepunkte …