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Mietereigene Küchen rechtfertigt Mieterhöhung nicht.
Mietereigene Küchen rechtfertigt Mieterhöhung nicht.
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mietereigene Küchen rechtfertigt Mieterhöhung nicht. Dies auch dann nicht, wenn alte Küche schon drin war. Der Fall: In Berlin steht ein Miethaus aus den siebziger Jahren. Dort zog ein Paar in eine der Wohnungen ein. Bei Einzug hatte die …
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers. Benimmt sich Miteigentümer daneben hilft eigenes Verhalten nicht. Der Fall: Einem Ehepaar gehörte eine Wohnung in einer Wohneigentumsgemeinschaft zu gleichen Teilen. Diese …
BGH: Vermieter muss Fenster nicht putzen
BGH: Vermieter muss Fenster nicht putzen
15.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieter muss Fenster nicht putzen. Dies zumindest dann nicht, wenn er sich nicht dazu verpflichtet hat. Der Fall: In Mainz hat jemand ein altes Fabrikgebäude umgebaut und Wohnungen eingerichtet. Eine dieser Wohnungen ist ein Loft im …
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein?
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein?
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein? Kann man eine Versammlung durch Redebeiträge sprengen? Der Fall: Eine Wohneigentumsgemeinschaft hatte eine Immobilie die wohl schon recht in die Jahre gekommen war. Es mussten recht …
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition. Das ist schwerer Verstoß gegen den Mietvertrag. Der Fall: Eine Mieterin hatte zwei Söhne, die man mit gewisser Berechtigung als missraten bezeichnen kann. Sie wohnte …
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen?
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen?
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen? Zumindest nicht, wenn die Wohnung unrenoviert an die Mieter übergeben wurde. Der Fall: Eine Wohnung in Berlin wurde vermietet. Im Mietvertrag haben die Parteien vereinbart, dass die …
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen.
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen.
17.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen. Vermieter muss heißes Wasser auch bei heißen Temperaturen liefern. Der Fall: Eine Mutter zweier Kinder, eines davon war ein Kleinkind, lebte mit den Kindern in einer …
BGH – Bei Renovierung Mieter und Vermieter in der Pflicht.
BGH – Bei Renovierung Mieter und Vermieter in der Pflicht.
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wurde eine Wohnung unrenoviert übernommen ist der Vermieter zwar zur Renovierung verpflichtet, der Mieter muß sich aber hälftig beteiligen (BGH, Urteile v. 08.07.2020 – VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18). Der BGH teilt in einer …
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus. Keine Erhöhung auch nach Ende der Staffelmietvereinbarung. Der Fall: Bei einer Staffelmiete einigen sich Vermieter und Mieter schon bei Abschluss des Vertrages wann die …
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters. Laufzeit und Vergütung müssen bei der Bestellung klar sein. Der Fall: Ein Verwalter einer WEG war bereits über Jahre hinweg für die WEG tätigt. Als er eine Gesellschaft …
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit geraumer Zeit bestehen seitens des Auswärtigen Amtes Reisewarnungen für sämtliche Industrieländer, die meisten Länder verbieten die Einreise von Deutschen und Europäern. Seit Samstag besteht im Bayern nach Ausrufen des …
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie tätig werden, müssen Sie sich den Mietvertrag durchlesen. Hier entscheiden auch kleine Formulierungen. Das Übergabeprotokoll ist eine Quittung Das Übergabeprotokoll ist grundsätzlich eine Quittung. Was dort steht, ist …
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mieter dürfen Ihre Wohnung grundsätzlich ganz oder teilweise untervermieten, Voraussetzung ist das Einverständnis des Vermieters. Der Mieter hat das Recht mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen, wenn der Vermieter die Untervermietung …
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Rauchen auf dem Balkon ist ein Störfaktor zwischen Mietern, mit dem sich schon der Bundesgerichtshof auseinandersetzen musste. Nach ständiger Rechtsprechung müssen sich die Parteien im Streit grundsätzlich auf feste Zeiten einigen, damit …
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz geschaffenen Vorschriften zur Regulierung der Miethöhe bei Mietbeginn im nicht preisgebundenen Wohnraum (sogenannte „Mietpreisbremse“) sind nicht verfassungswidrig. Sie verstoßen nicht gegen die …
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Idealerweise ist bei Beginn und Ende des Mietverhältnisses ein schriftliches Übergabeprotokoll anzufertigen, das die Parteien als verbindlich ansehen. Sie würden sich wundern, wenn Sie – wie ich als Rechtsanwalt – sehen würden, was daraus …
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Hauptstreitpunkt bei der Immobilienvermittlung durch Makler ist regelmäßig die Provision. Die Leistung des Maklers Der Makler kennt den Markt. Seine Leistung beschränkt sich nicht nur auf das Nachweisen von Immobilien oder das …
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich ist Hitze in der Mietwohnung kein Mangel, aber es entscheidet auch hier der Einzelfall. Eine gesetzliche Regelung dazu gibt es nicht. Ein Temperaturanstieg in der Wohnung sei grundsätzlich kein Mangel, auch nicht in einer …
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Laut Münchener Merkur suchten doppelt so viele Mieter beim Mieterverein München Rat wegen Eigenbedarfskündigungen wie zuletzt 2017. Dies hänge damit zusammen, dass viele Eigentümer selbst keinen Wohnraum fänden. Eigenbedarf sei laut dem …
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Umzug sollte möglichst reibungslos verlaufen. Was Sie bei Kündigung des Mietvertrages zu beachten haben: Die Kündigung Bei unbefristeten Mietverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist für den Mieter 3 Monate (die Kündigung muss bis zum …
Irrtümer über Immobilieneigentum
Irrtümer über Immobilieneigentum
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es macht einen Unterschied, ob Sie ein freistehendes Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung bzw. Teile einer Immobilie (Doppelhaushälfte) kaufen. Drastisch formuliert, stellt die Eigentumswohnung Immobilieneigentum zweiter Klasse dar. …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Als Immobilieneigentümer wohnt nur derjenige „mietfrei“, der alleiniger Eigentümer einer Immobilie, also eines sog. „alleinstehenden Hauses“ ist. Eigentümer einer sog. Doppelhaushälfte oder einer Eigentumswohnung fallen nicht darunter. Die …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …