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Muss Trennungsunterhalt gezahlt werden, wenn die Eheleute noch zusammen wohnen?
Muss Trennungsunterhalt gezahlt werden, wenn die Eheleute noch zusammen wohnen?
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn eine Ehe auseinanderbricht und sich die Eheleute entscheiden, getrennte Wege zu gehen, hat Derjenige, der mehr verdient die Pflicht, den weniger Verdienenden finanziell zu unterstützen. Dies ergibt sich aus § 1361 BGB und nennt sich …
Muss man Unterhalt auch zahlen, wenn man arbeitslos ist? Nein – Einen Titel kann man abändern!
Muss man Unterhalt auch zahlen, wenn man arbeitslos ist? Nein – Einen Titel kann man abändern!
| 20.11.2018 von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Immer wieder kommt es in der anwaltlichen Praxis vor, dass Unterhaltsverpflichtete Beschlüsse, Urteile und Jugendamtsurkunden vorlegen, in denen Unterhaltszahlungen an Kinder oder (ehemalige) Ehepartner tituliert sind, obwohl die …
Übertragung von Immobilien auf Kinder
Übertragung von Immobilien auf Kinder
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Henrik Rother
Die Übertragung von Immobilien auf Nachkommen sollte immer gründlich überlegt sein. Es gibt unterschiedliche Beweggründe, die einer solchen Übertragung zugrunde liegen können. Die häufigsten Motive sind die Nutzung steuerlicher Vorteile, …
Wechselmodell und die Folgen
Wechselmodell und die Folgen
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Seit einiger Zeit wird immer häufiger das sog. „Wechselmodell“ praktiziert, d. h. die Kinder leben nach der Trennung der Eltern zu zeitlich gleichen Teilen abwechselnd bei beiden Elternteilen. Die Folgen, die sich daraus ergeben sind nicht …
Immobilie in Spanien – verschenken, verkaufen oder vererben?
Immobilie in Spanien – verschenken, verkaufen oder vererben?
| 17.09.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Martina Bürsgens-Dyllong
Wer Grundbesitz in Spanien hat, stellt sich im Rahmen der Übertragung der Immobilie auf die nächste Generation häufig die Frage, welcher Weg der Sinnvollste ist. Soll er die Immobilie zu Lebzeiten verschenken, verkaufen oder vererben? Diese …
Oberlandesgericht Hamm: Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen
Oberlandesgericht Hamm: Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen
| 21.07.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie ihm bereits eine angemessene Ausbildung, welche den Begabungen und Neigungen des Kindes …
Unterhaltsansprüche BGH ändert Rechtsprechung zum Abänderungsverfahren
Unterhaltsansprüche BGH ändert Rechtsprechung zum Abänderungsverfahren
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Der BGH hat jetzt Folgendes entschieden: Ein Herabsetzungsantrag des Unterhaltsschuldners kann nach einem vorangegangenen erfolglosen Antrag des Gläubigers auf Erhöhung des Unterhaltes ggf. auch auf solche Tatsachen gestützt werden, die …
Kontovollmacht und Trennung
Kontovollmacht und Trennung
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ein beliebtes Streitthema im Zusammenhang mit der Trennung von Partnern einer nichtehelichen Beziehung oder von Eheleuten ist natürlich das liebe Geld. Oft wird einem Partner in der Zeit der intakten Beziehung eine Kontovollmacht für ein …
Mutterschutz – Welche Rechte haben Mütter und werdende Mütter im Arbeitsrecht?
Mutterschutz – Welche Rechte haben Mütter und werdende Mütter im Arbeitsrecht?
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Ziel des Mutterschutzgesetzes ist es, Frauen den bestmöglichen Schutz während der Schwangerschaft und den ersten Wochen nach der Geburt zu ermöglichen. Es werden die Rechte der Frauen gestärkt, damit sie ihren Beruf trotz Familienplanung …
Fehlende Kita-Plätze
Fehlende Kita-Plätze
| 15.06.2018 von SH Rechtsanwälte
Deutschlandweit fehlen nach Experteneinschätzung aktuell etwa 300.000 Kita-Plätze. Ursächlich dafür sind neben den steigenden Geburtenzahlen der letzten Jahre auch der Erziehermangel und die Tatsache, dass der Stichtag für die Einschulung …
Wann muss man(n) für Unterhalt und Scheidung für den Ehegatten Verfahrensvorschuß zahlen?
Wann muss man(n) für Unterhalt und Scheidung für den Ehegatten Verfahrensvorschuß zahlen?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Linden
Immer wieder verweisen Familiengerichte dann, wenn ein Ehegatte für Unterhalt oder Scheidung Verfahrenskostenhilfe beantragt haben, auf die Möglichkeit, nach §§ 1360 a Abs. 4, 1601ff BGB einen Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss beim gut …
Quotenunterhalt oder Bedarfsberechnung?
Quotenunterhalt oder Bedarfsberechnung?
| 02.05.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Quotenunterhalt oder Bedarfsberechnung? Der BGH hat am 15.11.2007 eine Entscheidung getroffen für die Grenze einer tatsächlichen Vermutung für den vollständigen Verbrauch des Familieneinkommens zur Deckung des Lebensbedarfs. Diese Vermutung …
Unterhaltsrecht und Verpflichtung zur Auskunfterteilung bei unbegrenzter Leistungsfähigkeit
Unterhaltsrecht und Verpflichtung zur Auskunfterteilung bei unbegrenzter Leistungsfähigkeit
| 10.04.2018 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 15.11.2017 – XII ZB 503/16 – entschieden, dass ein Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten bereits dann gegeben ist, wenn die Auskunft für den Unterhaltsanspruch des …
Umgang gegen den Willen des Kindes?
Umgang gegen den Willen des Kindes?
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
OLG Hamm, Beschluss vom 8.01.2009, II-2 UF 214/08 Die Beteiligten eines vom Oberlandesgericht Hamm zu entscheidenden Falles im Jahr 2009 hatten zwei Kinder. Die Tochter lebte bei der Kindesmutter, der Sohn beim Vater. Ein Umgang zwischen …
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
OLG Celle, Beschluss vom 22.04.1999, 18 UF 4/1999 Das Oberlandesgericht Celle hatte im Jahre 1999 über einen Fall zu befinden, bei dem die Großeltern zweier Kinder Umgang mit selbigen beanspruchten. Die Eltern hatten als Antragsgegner den …
Elterliche Sorge – beabsichtigte Übersiedlung eines Elternteils ins Ausland
Elterliche Sorge – beabsichtigte Übersiedlung eines Elternteils ins Ausland
| 08.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Oberlandesgericht Koblenz, 4.05.2010, 11 UF 149/10 Vor dem Amtsgericht Mainz stritten Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge, beide italienische Staatsbürger, um die gemeinsame Tochter, genauer gesagt um die alleinige elterliche Sorge …
Zugewinnausgleich/Nießbrauch und Wohnrecht als Grundstücksbelastung
Zugewinnausgleich/Nießbrauch und Wohnrecht als Grundstücksbelastung
| 07.04.2018 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Es geht um die Frage, mit welchem Wert Grundstücke, die mit einem Nießbrauch oder einem Wohnrecht belastet sind, im Zugewinnausgleich berücksichtigt werden. Beispiel Eine 60 Jahre alte Mutter überträgt ihrem Sohn eine Immobilie und behält …
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, 22.12.2011, 10 UF 171/11: Vor dem Familiengericht stritten die Eltern einer zum Zeitpunkt der Entscheidung zweieinhalb Jahre alten Tochter um die elterliche Sorge. Diese lag bei der Kindesmutter, da die …
Den anderen herabwürdigende Äußerungen gegenüber einem Kind und der Verlust der elterlichen Sorge
Den anderen herabwürdigende Äußerungen gegenüber einem Kind und der Verlust der elterlichen Sorge
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Saarländische Oberlandesgericht Saarbrücken (6 UF 70/14) hatte am 08.09.2014 über folgenden Fall zu entscheiden: Die Eltern einer Tochter stritten in einer Vielzahl von Verfahren (um die 20!) sowohl um das Umgangs- als auch das …
Kann ich verhindern, dass die Mutter mit dem gemeinsamen Kind wegzieht?
Kann ich verhindern, dass die Mutter mit dem gemeinsamen Kind wegzieht?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte am 14.03.2012 über folgenden Fall zu entscheiden (10 UF 1899/11): Miteinander verheiratete Eltern stritten zunächst vor dem Amtsgericht Regensburg um ein im Zeitpunkt der Entscheidung ein Jahr altes …
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Eine Kindesmutter, bei der sich das gemeinsame Kind regelmäßig aufhielt, hatte gegen eine gerichtliche Umgangsregelung verstoßen, indem sie den Kontakt des Vaters mit dem Kind vereitelte. Der Kindesvater hatte daraufhin beim örtlich …
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Die nicht verheirateten Eltern eines im Jahre 2004 geborenen Sohnes stritten vor dem Amtsgericht Ellwangen über die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter hatte die Alleinsorge für das Kind inne. Der Kindesvater verlangte eine Beteiligung …
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das OLG Frankfurt hatte im Jahre 2000 folgenden Fall zu entscheiden (Beschluss vom 04.05.2000, 3 UF 146/99): Die Eltern eines im Zeitpunkt der Entscheidung 5 Jahre alten Kindes stritten vor dem Amtsgericht sowohl um das Sorgerecht als auch …
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Der Fall Ein Ehegatte verlangte vom ehemaligen Partner Trennungsunterhalt. Im beim Amtsgericht Aurich geführten Verfahren unterließ die Frau es allerdings anzugeben, dass sie selbst, wenn auch geringe, Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung …