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Haftungsausschluss bei Unterbrechung einer Therapie
Haftungsausschluss bei Unterbrechung einer Therapie
| 04.08.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bei Unfällen und Arzthaftungsschäden hat der Schädiger dem Geschädigten grundsätzlich alle entstandenen Schäden zu erstatten. Dazu gehören auch – selbst wenn das von den Versicherern nicht gern gesehen wird – die Folgen von psychischen …
Beschleunigung der Begutachtung
Beschleunigung der Begutachtung
| 03.08.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Bundesregierung hat durch eine Gesetzesänderung die prozessuale Begutachtung beschleunigt, die sich gerade auch in Arzthaftungsprozessen auswirken wird. Darüber hinaus wird das Verfahren transparenter. Schon 2010 forderte eine Petition …
Honorar für den Zahnarzt trotz unbrauchbarem Zahnersatz?
Honorar für den Zahnarzt trotz unbrauchbarem Zahnersatz?
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Der Honoraranspruch eines Zahnarztes entfiel nach bisheriger Rechtsprechung jedenfalls dann, wenn die prothetische Versorgung aufgrund eines zahnärztlichen Behandlungsfehlers komplett erneuert werden musste. Dann wurde von einer völligen …
Krankenhaushaftung – beim Sturz einer dementen Patientin aus dem Fenster
Krankenhaushaftung – beim Sturz einer dementen Patientin aus dem Fenster
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 17.01.2017 zum Aktenzeichen 26 U 30/16 entschieden, dass ein Krankenhaus gegenüber einer dementen Patientin zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn eine demente Frau flüchtet und dabei aus …
Private Krankenversicherung muss Kosten einer Lasik-Operation der Augen i.d.R. bezahlen
Private Krankenversicherung muss Kosten einer Lasik-Operation der Augen i.d.R. bezahlen
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Kosten einer Lasik-Operation der Augen sind im Regelfall durch die private Krankenversicherung zu zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof aktuell entschieden und damit eine bereits länger bestehende Rechtsprechung diverser Landgerichte …
Krankentagegeld bei Mobbing am Arbeitsplatz?
Krankentagegeld bei Mobbing am Arbeitsplatz?
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
In der privaten Krankenversicherung hat der Versicherungsnehmer Anspruch auf Krankentagegeld, wenn er seine berufliche Tätigkeit nach medizinischem Befund vorübergehend in keiner Weise ausüben kann, sie auch nicht ausübt und keiner …
Schmerzensgeldbeträge und Schadensersatz bei Geburtsschäden
Schmerzensgeldbeträge und Schadensersatz bei Geburtsschäden
| 24.03.2018 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 17.3.2015 (Az. 26 U 108/13) einem aufgrund einer verspäteten Einleitung eines Notkaiserschnitts schwerstbehinderten Kind ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000,00 € zugesprochen. Bei dem Kind …
Schmerzensgelderhöhung bei entwürdigendem Regulierungsverhalten des Versicherers
Schmerzensgelderhöhung bei entwürdigendem Regulierungsverhalten des Versicherers
| 01.03.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Schmerzensgeld muss schnell gezahlt werden. Sobald die Haftung feststeht und der Schaden überschaubar ist, muss die gegnerische Versicherung, wenn schon nicht die ganze Summe, dann zumindest hohe Abschlagszahlungen auf das Schmerzensgeld …
„Wunschbehandlungen“ – gesetzlich Versicherte als Privatpatienten
„Wunschbehandlungen“ – gesetzlich Versicherte als Privatpatienten
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Eine Vergütungsvereinbarung über eine ärztliche Leistung mit einem Kassenpatienten muss den Anforderungen der Regelung des Bundesmantelvertrages für Ärzte entsprechen. Dies gilt auch, wenn die gesetzliche Krankenkasse Leistungen nur auf …
Direkter Auskunftsanspruch des Patienten
Direkter Auskunftsanspruch des Patienten
| 15.11.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass ein Patient gemäß § 630c Abs. 2 S. 2 BGB nicht nur einen Anspruch darauf hat, von seinem Arzt darüber informiert zu werden, ob Umstände für einen Behandlungsfehler vorliegen, …
Ärztliche Aufklärung: Woher kommt sie, wohin geht sie?
Ärztliche Aufklärung: Woher kommt sie, wohin geht sie?
| 27.07.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Wer entscheidet eigentlich (Arzt oder Patient)? Kaiserschnitt oder natürliche Geburt; OP oder nicht OP; wenn OP, dann offen oder Schlüsselloch; Bluttransfusion oder nicht? Unsere Großeltern haben diese Entscheidungen noch dem Arzt …
Reiseveranstalter haftet im Einzelfall auch für lediglich vermittelte Ausflüge und Leistungen
Reiseveranstalter haftet im Einzelfall auch für lediglich vermittelte Ausflüge und Leistungen
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In seinem Urteil vom 12.01.2016 hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Reiseveranstalter einer Pauschalreise unter bestimmten Umständen auch für von ihm lediglich vermittelte Aktivitäten und Leistungen am Urlaubsort haftet. Damit …
Schmerzensgeld – Entwicklung der Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten
Schmerzensgeld – Entwicklung der Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten
| 12.07.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
In den letzten Jahrzehnten ist in der Rechtsprechung die Tendenz zu beobachten, deutlich höhere Schmerzensgelder für Schwerstverletzte auszuurteilen, als dies früher der Fall war. Bis 1992 wurden Schwerstgeschädigte, deren Schädigung mit …
Studienplatzklage Medizin: Achtung Fristablauf – jetzt Doppelstrategie mit Bewerbungsoptimierung!
Studienplatzklage Medizin: Achtung Fristablauf – jetzt Doppelstrategie mit Bewerbungsoptimierung!
| 21.06.2016 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Erfolgschancen bei der Studienplatzklage Medizin erhöhen. Mit der Bewerbungsoptimierung von Teipel & Partner: Der 15.07.2016 naht – Denken Sie an die Frist, um Ihren Antrag auf außerkapazitäre Zulassung zum Medizinstudium noch …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen
Neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen
| 08.04.2016 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen Bisheriger Stand Aufgrund der auch vom Großen Senat des Bundesgerichtshofs erkannten Gesetzeslücke war es niedergelassenen Ärzten bislang möglich, Geld von Pharmaunternehmen …
Fehldiagnose Schlaganfall: Wann haftet der Arzt?
Fehldiagnose Schlaganfall: Wann haftet der Arzt?
| 21.01.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Schlaganfall gehört zu den häufigsten Krankheiten, ist die dritthäufigste Todesursache und die häufigste Ursache für Behinderungen. Oft wird er nicht erkannt oder, wegen fehlender Infrastruktur der Krankenhäuser, zu spät behandelt. …
Arzt in Weiterbildung: Befristung nur mit konkreter Planung wirksam
Arzt in Weiterbildung: Befristung nur mit konkreter Planung wirksam
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitgeber sind oft an einer Befristung von Arbeitsverträgen interessiert; die Befristung ist jedoch gesetzlich nur eingeschränkt zulässig. Bis zu 2 Jahren kann grundsätzlich ohne sachlichen Grund befristet werden. Befristungen über 2 …
3 Dinge, die Sie über eine Fremdbluttransfusion wissen sollten
3 Dinge, die Sie über eine Fremdbluttransfusion wissen sollten
| 09.06.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Eine Fremdbluttransfusion beinhaltet (erhebliche) Risiken. Dennoch kann sie unumgänglich sein. Die Blutspende bleibt unverändert wichtig. Im Detail: 1. Eine Fremdbluttransfusion beinhaltet (erhebliche) Risiken Seit über 100 Jahren gehört …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
| 24.04.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Antrag auf Zahlung der Rente wegen Berufsunfähigkeit muss stets mit besonderer Sorgfalt ausgefüllt werden. Die Berufsunfähigkeitsversicherung legt ihren Versicherungsnehmern im Leistungsfall ein umfangreiches Antragsformular vor. Die …
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Erfolgschancen und Risiken
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Erfolgschancen und Risiken
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Der Artikel befasst sich mit dem Umgang von schweren Geburtshilfeschäden durch Hebammen und andere Geburtshelfer. Er zeigt typische Fälle auf, die regelmäßig vorkommen und wie die Betroffenen vorgehen sollten und welche Ansprüche im …
"Kräutermischungen": BGH legt Grenzwerte für synthetische Cannaboide fest
"Kräutermischungen": BGH legt Grenzwerte für synthetische Cannaboide fest
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Christoph Klein
"K-2", "K-3", "Spice", "Genie", "Black Mombo", "Pot-pouri", "Buzz", "Pulse", "Hush", "Mystery", "Earthquake", "Ocean Blue", "Stinger", "Yucatan Fire" sind Bezeichnungen für sog. Kräutermischungen, die mit synthetischen Cannaboiden …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …