1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht

Suche wird geladen …

BGH: Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks bedarf einer Gesamtwürdigung
BGH: Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks bedarf einer Gesamtwürdigung
| 07.02.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… dass die Verfehlung subjektiv Ausdruck einer Einstellung ist, die in einem erheblichen Maße die notwendige Dankbarkeit vermissen lässt. Die Entscheidung obliegt einer Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände im Einzelfall. Anhaltspunkte …
Wann und wo fängt Stalking an? Wie wird Stalking von der Polizei verfolgt und vom Gericht bestraft?
Wann und wo fängt Stalking an? Wie wird Stalking von der Polizei verfolgt und vom Gericht bestraft?
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte den sehr schwammig formuliert und subjektiv auslegbaren Paragraphen anzuwenden. Viele Strafanzeigen wurden auch nur daher gestellt, damit der Kontakt zum unliebsamen Exfreund oder zur unliebsamen …
Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB
Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Geschwindigkeit zur Erreichung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit unter Strafe. Dieser Paragraph wurde eingefügt, um die Fälle zu erfassen, in welchen "…nur ein einziges Fahrzeug objektiv und subjektiv ein Kraftfahrzeugrennen nachstellt.". Somit …
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
| 18.08.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… maßgebend ist nach dem BGH nunmehr der normativ-wertende Oberbegriff des Behandlungsabbruchs. Dieser enthält neben objektiven Handlungselementen auch die subjektive Zielsetzung des Handelnden, nämlich die bereits begonnene medizinische …
„Halt! Stopp! – Ich fühl‘ mich gemobbt!“ – Wie hat der Arbeitgeber bei Mobbing zu reagieren?
„Halt! Stopp! – Ich fühl‘ mich gemobbt!“ – Wie hat der Arbeitgeber bei Mobbing zu reagieren?
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ist personenbezogen und begründet sich häufig auf Neid, Antipathie oder eine subjektive Wahrnehmung. Mobbing kann erscheinen als Angriff auf: die Möglichkeit, sich mitzuteilen die sozialen Beziehungen das soziale Ansehen die Qualität der Berufs …
Krankenkasse lehnt Antrag auf Mutter-Kind-Kur zu spät ab: So setzen Eltern den Kurantrag durch
Krankenkasse lehnt Antrag auf Mutter-Kind-Kur zu spät ab: So setzen Eltern den Kurantrag durch
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… muss auch erforderlich gewesen sein: Dies bedeutet nach Ansicht des Bundessozialgerichts eine Beschränkung auf subjektiv für die Berechtigte erforderliche Leistungen, die nicht offensichtlich außerhalb des GKV-Leistungskatalogs liegen (BSG …
Blutalkoholkonzentration zwischen 0,3 und 1,1 Promille - Strafbarkeit beim Unfall oder beim Fahren?
Blutalkoholkonzentration zwischen 0,3 und 1,1 Promille - Strafbarkeit beim Unfall oder beim Fahren?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
… wenn die Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit niedriger war. Als Faustformel gilt, je höher die Blutalkoholkonzentration ist, desto geringere Anforderungen sind an den Nachweis durch weitere Umstände zu stellen. Hier kommt es auf eine Gesamtwürdigung von subjektiven
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… und alle für das Tatgeschehen bedeutsamen Umstände in Betracht ziehen. Geboten ist eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände (vgl. BGHSt 36, 1, 9 f.) Bewusste Fahrlässigkeit liegt im Vergleich zum bedingten Vorsatz …
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… daher immer einer (schwierigen) Gesamtschau sämtlicher objektiven und subjektiven Gesichtspunkte. Fazit: Sollte ein Käufer den Verdacht haben, dass sein „neuer“ Gebrauchtwagen doch nicht so unfallfrei ist, wie es der Verkäufer angegeben hat …
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… und Abspeichern in den betreffenden Ordnern verschafft hatte (OLG Düsseldorf, NStZ 2015, 654). Der subjektive Tatbestand In sämtlichen Fällen des § 184b StGB ist zumindest bedingter Vorsatz erforderlich, während bei § 184b I Nr. 4 StGB …
Kündigungsschutzklage erfolgreich! Kündigung trotz mehrjähriger Erkrankung unwirksam
Kündigungsschutzklage erfolgreich! Kündigung trotz mehrjähriger Erkrankung unwirksam
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… sondern außerdem auch noch (subjektiv empfunden) „degradiert“ werde. Die ihr dafür gegebene Begründung habe sie bis heute nicht vergessen: Ihr sei „schlicht mitgeteilt“ worden, sie habe schließlich nicht umzuziehen brauchen …
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
Wirtschaftsstrafrecht und Wirtschaftskriminalität
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StGB ist, dass in der Zeit, in die die Taten fallen, Arbeitsentgelt an die einzelnen Arbeiter gezahlt wurde. Subjektiv müssen Sie vorsätzlich die objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht haben, wobei bedingter Vorsatz genügt. Bedingten …
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
Mitteilungspflichten im Arbeitsverhältnis
| 10.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Steveker
… haben; Sie sollten die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit nach ihrem subjektiven Kenntnisstand schätzen und mitteilen und nicht mit der Anzeige warten, bis eine ärztliche Diagnose vorliegt! Darüber hinaus sind auch im weiteren …
Das Testament: Was muss bei der Erstellung unbedingt beachtet werden?
Das Testament: Was muss bei der Erstellung unbedingt beachtet werden?
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
… überhaupt ein Testament errichten wollte. Dabei wird nicht auf den objektiven Empfängerhorizont abgestellt, sondern es gilt den wirklichen subjektiven Willen des Erblassers gem. § 133 BGB zu ermitteln. Dabei sind eine klare Wortwahl sowie …
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
| 22.10.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… vor. Aber auch wenn der Arbeitnehmer ständig Kritik oder ständig neuen Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten ausgesetzt ist, die er subjektiv als Schikane empfindet, handelt es sich in der Regel nicht um Mobbing. Auch bei groben …
Wie hoch ist die Strafe für sexuelle Belästigung § 184i StGB? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für sexuelle Belästigung § 184i StGB? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und nicht subjektiv. Maßgeblich ist also, ob jemand eine Handlung vornimmt, die von außen betrachtet als sexuelle Belästigung eingestuft wird. Auch Verhaltensweisen, die auf den ersten Blick nicht sexuell wirken, können …
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
Zehn weitere Fragen zu Gnadengesuchen
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… dann Argumente gesucht werden, die einen Gnadenerweis nahelegen. Gibt es einen Anspruch auf Gnade? Nein. Es handelt sich um eine subjektive Entscheidung der Gnadenbehörde. Daher gibt es keinen Anspruch darauf, dass in bestimmten Situationen …
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
Dienstliche Beurteilung überprüfen – Checkliste für Beamte
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… behalten Sie im Hinterkopf, dass es sich vor allem beim Streit um subjektive Eigenschaften wie „Eignung“ und „Befähigung“ immer um Einzelfälle handelt. Eine sichere Überprüfung Ihrer dienstlichen Beurteilung kann daher nur ein spezialisierter …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der sexuellen Belästigung § 184i StGB
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der sexuellen Belästigung § 184i StGB
| 19.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… dass aus der Berührung auch eine Belästigung resultiert. Es kommt auf das subjektive Empfinden des Tatopfers an. Einschränkend ist aber nicht jede subjektiv unangenehme Störung des Wohlbefindens, des Autonomiegefühls oder gar der Ungestörtheit umfasst …
Mobbing !! Täter, Schadensersatz, Beispiele, Maßnahmen
Mobbing !! Täter, Schadensersatz, Beispiele, Maßnahmen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… vor. Aber auch wenn der Arbeitnehmer ständig Kritik oder ständig neuen Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten ausgesetzt ist, die er subjektiv als Schikane empfindet, handelt es sich in der Regel nicht um Mobbing. Auch bei groben Beleidigungen kann es an dem für …
Boot mit Mangel gekauft? Tipps zu Anfechtung, Rücktritt, Widerruf, Minderung
Boot mit Mangel gekauft? Tipps zu Anfechtung, Rücktritt, Widerruf, Minderung
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Anforderungen, den subjektiven Anforderungen und den Montageanforderungen. Die Boot entspricht den subjektiven Anforderungen, wenn es die mit dem Bootsverkäufer vereinbarte Beschaffenheit hat, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte …
Neue Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu der pauschalen Vergütung von Überstunden
Neue Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu der pauschalen Vergütung von Überstunden
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… einer berechtigten Vergütungserwartung. Ob eine solche vorliegt, ist objektiv unter Berücksichtigung der Verkehrssitte, Art, Umfang und Dauer sowie der Stellung der Beteiligten zueinander zu beurteilen. Die subjektive Meinung des einzelnen ist dabei nicht entscheidend.
Hilfe bei Internetbetrug!
Hilfe bei Internetbetrug!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… wird das Opfer über Tatsachen getäuscht oder es wird ein Irrtum erregt oder unterhalten. Folge dieser Handlung können eine Vermögensverfügung und ein daraus resultierender Schaden sein. Schließlich muss der Täter aus subjektiver Sicht gewusst …
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… Ziele. Neben den Anforderungen an die rechtliche Struktur spielen immer auch subjektive Wertvorstellungen der Initiatoren eine Rolle bei der Entscheidung. Gerne finde ich gemeinsam mit Ihnen das passende rechtliche Kleid für Ihr Engagement!