135 Ergebnisse für ärztliche Schweigepflicht

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Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht
| 30.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… Aber auch die Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht, strafbare Werbung und weitere Aussagedelikte gehören zu den Bereichen, in denen der Arzt einen Fachanwalt für Strafrecht braucht. Die Hauptanwendungsfälle der Körperverletzungsformen durch Ärzte …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
| 08.09.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsunfähigkeit gegenüber seinem Arbeitgeber nur vortäuscht, um während des Zeitraums einer ggf. sogar ärztlich bescheinigten, jedoch tatsächlich nicht gegebenen Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber …
Ein Beamter muss gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung nicht offenlegen
Ein Beamter muss gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung nicht offenlegen
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Jan General
… Beschluss des VG Berlin vom 11.07.2016 zum Az.: VG 28 L 207.16) . Fazit: Informationen zur Ursache einer Erkrankung sollten Beamte nur gegenüber einem Arzt machen. Insoweit schützt die ärztliche Schweigepflicht vor einem zu weitgehenden …
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Zu Lebzeiten hat der Arzt die ärztliche Schweigepflicht zu beachten und darf Angaben auch im gerichtlichen Verfahren zu seinen Patienten verweigern, so lange die Patienten ihn nicht von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbinden …
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung beim OLG Naumburg ein. Dieses bestätigte nunmehr die Entscheidung des Landgerichts Dessau mit Urteil vom 04.05.2016 (Az. 9 U 85/15) und stellte klar, dass die ärztliche Schweigepflicht
Beamtenrecht – Dienstunfähigkeit – amtsärztliche Untersuchung – Schweigepflichtentbindung
Beamtenrecht – Dienstunfähigkeit – amtsärztliche Untersuchung – Schweigepflichtentbindung
| 30.03.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
Zur Vorbereitung der ärztlichen Untersuchung wird der Amtsarzt in der Regel von dem Beamten verlangen, dass er seine behandelnden Ärzte von ihrer Schweigepflicht gegenüber dem Amtsarzt entbindet. Ein solches Verlangen ist sachgerecht …
Krankheitsbedingte Kündigung
Krankheitsbedingte Kündigung
| 01.10.2015 von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
… nicht zu erwarten sind. Dazu hat er auch die ihn behandelnden Ärzte von ihrer Schweigepflicht zu entbinden, sodass diese Auskünfte über die medizinischen Zusammenhänge geben können. Erst die ärztliche Aussage und ggf. die Stellungnahme …
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… liegende) Behandlungen einholen möchte und hierzu die Ärzte oder den früheren Krankenversicherer anschreiben möchte. Hierfür benötigt er eine Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht. In einer solchen Situation sollte man …
Krankheit - kein Kündigungsgrund?
Krankheit - kein Kündigungsgrund?
| 22.06.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… dass der Arbeitnehmer in absehbarer Zeit wieder arbeitsfähig sein wird, ist es ratsam, wenn er hierüber dem Arbeitgeber ein ärztliches Attest vorlegt und /oder seinen Arzt von der Schweigepflicht entbindet. Wann kann ich wegen häufiger Kurzerkrankungen …
Ihre Rechte als Patient
Ihre Rechte als Patient
05.12.2023 von Rechtsanwalt Johann Trülzsch
… Dieses Recht auf Akteneinsicht ist die Grundlage für jedes weitere Vorgehen im Rahmen eines Arzthaftungsverfahrens und muss zeitnah getätigt werden. SCHWEIGEPFLICHT Den Arzt und das Krankenhaus trifft die Pflicht zur Verschwiegenheit …
Gewerbesteuer in der Arztpraxis (BFH)
Gewerbesteuer in der Arztpraxis (BFH)
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
… werden. Wegen der ärztlichen Schweigepflicht sind dabei Patientendaten zu anonymisieren. Praxisfalle „Nachfolgeregelung” Dem Streitfall lag ein in der Ärzteschaft weit verbreitetes Nachfolgemodell zugrunde. Der künftige Praxisübernehmer …
Schönheitsreparaturen - neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand
Schönheitsreparaturen - neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bedenkliche Lockerungen der ärztlichen Schweigepflicht überfordert ist, bröselt am Mietrecht seit Jahren herum. Eine Reform folgt der anderen. Immer handelt es sich um Neuregelungen, um den alten Mist kümmert sich niemand. Dabei hätte …
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… mit der Mietpreisbremse aus? Hier lauern für Vermieter erhebliche Probleme. Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht nach dem Flugzeugabsturz von Germanwings? Alle sind sich einig darüber, dass es einen solchen Fall des vorsätzlichen Herbeiführens …
Ist eine Depression meldepflichtig?
Ist eine Depression meldepflichtig?
| 30.03.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… zu informieren. Ärztliche Schweigepflicht und Datenschutz Zunächst einmal gilt: Um das Vertrauensverhältnis zwischen dem Arzt und seinem Patienten und dessen Patientengeheimnis zu wahren, darf der Mediziner nicht einfach die erhaltenen Informationen …
Krankheit als Kündigungsgrund
Krankheit als Kündigungsgrund
| 26.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… können) und hierdurch die Indizwirkung entkräften und muss seine behandelnden Ärzte von deren Schweigepflicht entbinden. Die Höhe der Fehlzeiten, ab der mit einer Kündigung zu rechnen ist, ist nicht pauschal festgelegt …
Anonyme Samenspende – Kind hat Auskunftsanspruch zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt
Anonyme Samenspende – Kind hat Auskunftsanspruch zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
Schweigepflicht, und des Samenspenders sind in der Regel als weniger gewichtig einzustufen. Die Samenspende wurde unter Hinweis auf die einschlägigen ärztlichen Richtlinien vorgenommen; darin ist gerade keine ärztliche Zusicherung auf dauerhafte …
Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-OP
Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-OP
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… auch auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen entscheiden und so die ärztliche Schweigepflicht wahren. Es ist nicht notwendig, die Namen der Patienten den Finanzgerichten offenzulegen. Bundesfinanzhof (BFH) – Urteile …
Daten in der Cloud - eine Gefahr für den Arzt?
Daten in der Cloud - eine Gefahr für den Arzt?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
… verschicken – unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen. Denn die Verletzung von Privatgeheimnissen ist nach § 203 StGB strafbar; Sie kennen das als „ Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht “. So wie Sie Ihre Mitarbeiter regelmäßig über …
Lebensversicherung - Schweigepflicht über den Tod hinaus
Lebensversicherung - Schweigepflicht über den Tod hinaus
| 26.01.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… verwies der Arzt auf sein Zeugnisverweigerungsrecht in Hinblick auf seine ärztliche Schweigepflicht. Die Versicherung verwies daraufhin auf eine vom Verstorbenen erklärte Entbindung von der Schweigepflicht im damaligen Versicherungsantrag …
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit  - Was ist wann und wie zu tun?
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit - Was ist wann und wie zu tun?
| 26.08.2014 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… es sich um ein Dauerleiden (z.B. Depressionen) handeln. Auch körperliche Auswirkungen reichen dann nicht aus, wenn sie sich lediglich als nach außen erkennbares Symptom einer eventuell psychisch bedingten Ursache darstellen. (Amts-) Ärztliches
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
| 18.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Ärztliche Heilbehandlungen sind dann „sexuelle Handlungen“ im Sinne des Gesetzes, wenn sie nicht den Regeln der medizinischen Kunst entsprechen; diesbezüglich wird in der Praxis dann regelmäßig ein Sachverständigengutachten eingeholt …
Körperschäden beim Verkehrsunfall
Körperschäden beim Verkehrsunfall
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Mit dem Gutachten kann belegt werden, dass Sie die genannten Verletzungen durch den Unfall tatsächlich erlitten haben. Es wird in der Regel notwendig sein, den Arzt von seiner ärztlichen Schweigepflicht zu entbinden, sodass die Versicherung …
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
| 19.03.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… wie jeder andere Unternehmer eine offene Rechnung verfolgt, sollte auch der Arzt verfahren. Das kostet jedoch oft Zeit und Geld, ist vielen Ärzten unangenehm, zudem muss die Beitreibung unter Berücksichtigung der Schweigepflicht erfolgen …
Gefahren einer Samenspende
Gefahren einer Samenspende
| 28.10.2013 von steuerwerk PartG mbB
… oder des Spenders geheim zu halten. Das Geheimhaltungsinteresse muss hier ebenso zurücktreten wie die ärztliche Schweigepflicht. Unterhaltspflicht des Samenspenders Wurde Samen für Paare gespendet, so gibt es zwar einen rechtlichen Vater …