1.308 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Sie haben vor ein paar Jahren einen Diesel-Pkw gekauft und möchten diesen jetzt aufgrund der Drohung von Fahrverboten nicht mehr? Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 sind solche Fahrverbote möglich und einige Städte …
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
|
03.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Amtsgericht Schwedt, Urteil vom 18. April 2007, Az. 3 C 177/05 Sachverhalt Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines Pferdekaufes. Der Kläger kaufte eine damals 2 Jahre und drei Monate junge Quarter Horse-Stute für einen Kaufpreis …
|
02.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mir Urteil vom 21. März 2018 zum Aktenzeichen 7 AZR 590/16 entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Betriebsratsmitglied eine höhere Abfindung anbieten darf, um diesen „loszuwerden“. Im konkreten Fall wollte ein …
|
18.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass …
Zahlungsaufforderung der Credit Collection Factoring s. r. o. für die Mulpor Company S. A. erhalten?
|
14.04.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Betroffen von dieser Fallkonstellation sind Unternehmen, welche in den vergangenen Jahren ein von der Firma Mulpor Company S. A. (International Fairs Directory ) zugesandtes Formular zum Eintrag von Unternehmensdaten in das …
|
20.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.02.2018 zum Aktenzeichen VII ZR 46/17 entscheiden, dass ein Auftraggeber, der ein Werk herstellen lässt, nicht mehr die Kosten für die Beseitigung von Mängeln verlangen kann, wenn er den Mangel …
|
19.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 13.04.2016 zum Aktenzeichen 171 C 28560/15 entschieden, dass Alte keinen Anspruch darauf haben, dass ein Unternehmen mit ihnen eine Ratenzahlungsvereinbarung trifft, weil die Möglichkeit besteht, …
|
16.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 13.03.2018 zum Aktenzeichen 26 U 4/18 entschieden, dass das Ärztebewertungsportal Jameda eine Bewertung, die falsche Tatsachen beinhaltet, entfernen muss. Auf www.jameda.de können Patienten ihre …
|
14.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urt. v. 26.01.2012 – VII ZR 164/11 Sachverhalt: Der Kläger beabsichtigte, einen zweijährigen Hengst als zukünftigen Zuchthengst zu kaufen. Im Vorfeld beauftragte er den beklagten Tierarzt damit, eine Ankaufsuntersuchung durchzuführen. …
|
13.03.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Kündigung des Kreditvertrags durch den Bankkunden Ob, wann, mit welcher Frist und zu welchen Bedingungen ein Kreditvertrag gekündigt werden kann, hängt von der Art des Darlehensvertrags, seiner Laufzeit und des Kündigungsgrundes ab. Die …
|
13.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Zweibrücken, Urt. v. 30.04.2009, AZ.: 4 U 103/08 Sachverhalt Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein Pony, welches in dem Kaufvertrag als geritten und bereits im Sport erfolgreich in Springen der Klassen A und L beschrieben wurde. Der …
|
13.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Mit großem Ärger mussten die Sky-Sportpaket-Kunden leider feststellen, dass ihr TV-Angebot erneut eingeschränkt wurde. Insbesondere für viele Fans ist es natürlich sehr ernüchternd, wenn die Formel 1 als spektakulärstes Ereignis des …
|
08.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Spat“ Mangelhaftigkeit des Pferdes LG Lüneburg, Urteil vom 16.03.2004, AZ.: 4 O 322/03 Sachverhalt: Am 27. Oktober 2002 kaufte der Kläger bei dem Beklagten für seine Tochter eine Stute. Bei einer Ankaufsuntersuchung wenige Tage vor dem …
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
|
07.03.2018
von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
|
07.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
|
06.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind. Was bedeutet das jetzt für Dieselnutzer? Im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht waren die Städte Düsseldorf …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 27.02.2018 zu den Aktenzeichen 7 C 26.16 und 7 C 30.17 entschieden, dass Diesel-Fahrzeuge in deutschen Großstädten verboten werden dürfen. Konkret sind in mehreren Städten die Stickoxidwerte …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Februar 2018 zum Aktenzeichen VI ZR 30/17 entschieden, dass es ein Arzt nicht hinnehmen muss, auf der Internetadresse www.jameda.de (Arztsuche- und Arztbewertungsportal) mit einem Profil …
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
|
23.06.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Abgasskandal dürfte auch weit über das Jahr 2018 hinaus Ärger für Autohändler bedeuten, welche Autos des VW-Konzerns an ihre Kunden verkaufen, da den Autohändler eine Hinweispflicht im Hinblick auf den Dieselskandal bei den …
|
08.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 7. Februar 2018 zum Aktenzeichen VIII ZR 148/17 entscheiden, dass ein Stromversorger einen stark nach oben abweichenden Stromverbrauch nicht einfach abrechnen kann, sondern zu beweisen hat. Der …
|
01.02.2018
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Oberlandesgericht Köln hat am 02.06.2017 (Az. 6 U 182/16) Stellung zu einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in nachverträgliche Werbemaßnahmen eines Telekommunikationsanbieters genommen. Die Klausel, die im Rahmen des …
|
19.01.2018
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Mit Artikel 3 der Verordnung zur Änderung der Energiesteuer und Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 02.01.2018 BGBl. I. S. 84 wurde der Versorgerbegriff nach der Stromsteuer-Durchführungsverordnung neu geregelt. Hiernach gilt: „Wer …