13.304 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu. Insoweit wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Weiter werden Schadenersatzsprüche und Rechtsanwaltsgebühren geltend gemacht. Die Höhe der Ansprüche variiert immer ein wenig. Wenn auch Sie eine Abmahnung …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Rechtsanwälte die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Darüber hinaus werden Abmahnkosten nach einem Streitwert von 25.000 € (=1.156,20 EUR) geltend gemacht. Weiterhin wird in der Abmahnung ausgeführt, dass auch Schadensersatzansprüche …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… einer strafbewährten Unterlassungserklärung gefordert. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass dem Abmahner weiter auch Schadenersatz und Aufwendungsersatzansprüche zustehen. Diese werden aber nicht weiter beziffert, sondern bleiben …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 97a, 101 UrhG, 242 BGB zu. In der Abmahnung wird binnen einer kurzen Frist die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunftserteilung gefordert …
01.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… strafbewehrte Unterlassungserklärung. Diese ist in der Regel zu weitgehend. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Beachten Sie die Fristen. Es drohen teure Gerichtsverfahren. Nehmen Sie unsere unverbindliche und kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch …
30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungserklärung nach dem sog Hamburger Brauch abgegeben hatte, forderte die Deutsche Umwelthilfe e.V. eine Vertragsstrafe für diesen Verstoß in Höhe von 5.000 €. Das Gericht folgte dem nicht, sondern hielt lediglich 1.500 € für angemessen …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Herrn Rechtsanwalt Hild die Rechte daran zustehen. Unsere Empfehlung: Ruhe bewahren Fristen beachten Nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung abgeben oder einen Geldbetrag zahlen Keinen Kontakt mit der Gegenseite aufnehmen …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadenersatz und Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren gefordert werden. Hinzu kommen Testkaufkosten in Höhe von 189,71 . In der beigefügten Unterlassungs …
22.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… passt baby born“ bewerben. Dies soll eine Markenrechtsverletzung darstellen. Gefordert wird in der Abmahnung der Rechtsanwälte Zierhut IP die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.518,10 …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… nicht der Fall- Was wird in den Abmahnungen gefordert: In erster Linie wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Hinzu kommen regelmäßig Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. In der Abmahnung sind lediglich …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu sein. Von dem Abgemahnten wird binnen einer kurzen Frist aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Weiter wird ein Lizenzschaden mitsamt außergerichtlicher Anwaltskosten geltend gemacht. Insgesamt soll der abgemahnte Anschlussinhaber für …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… halten wir die geltend gemachte Forderung für überhöht. Unsere Empfehlung bei Erhalt einer Global Merchandising Services Ltd Ruhe bewahren Fristen beachten (es drohen ansonsten teure Gerichtsverfahren) Keine Unterlassungserklärung …
12.04.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eindeutig sein, sollte aber stets im Einzelfall überprüft werden. Viel wichtiger ist die angemessene Reaktion: Bedenken Sie, dass Sie, wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, an diese gebunden sind. Hier kommt es auf jedes Wort …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Abmahnung? In der Regel fordert Harley Davidson: Unterlassungserklärung: Sie sollen sich verpflichten, die vermeintliche Markenrechtsverletzung zu unterlassen. Kostenerstattung: Harley Davidson verlangt die Erstattung der Anwaltskosten …
15.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Musikboxen habe nicht vorgelegen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte eBay-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung innerhalb einer bestimmten Frist zu unterschreiben. Sollte diese First …
13.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Puma SE bestehen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird von den Göhmann Rechtsanwälten aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung sieht für zukünftige Verstöße …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dar. Die Marke "Frida Kahlo" sei beim Europäischen Markenamt (EUIPO) für den Schutz verschiedener Klassen eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine vorformulierte und strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese Erklärung sieht für zukünftige Verstöße durch den Abgemahnten (hier: Verkäufer des Kochbuchs), die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden …
21.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nicht zur Verfügung stelle, sei sein Verhalten als Wettbewerbsverstoß zu werten. Die Kanzlei Schroeder fordert in der Abmahnung die Erstattung der Abmahnkosten sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Wer Abmahngefährdet …
01.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Auf diesem Wege habe man auch den hier betroffenen Anschlussinhaber ausfindig gemacht. Forderungen der Abmahnung: Die Kanzlei Sarwari fordert im Namen der Berlin Media Art JT e.K. den betroffenen Anschlussinhaber auf: eine Unterlassungserklärung …
12.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dieser Abmahnung. Forderungen der Abmahnung: Die Kanzlei IPPC Law fordert den Abgemahnten auf: das schädigende Verhalten sofort abzustellen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben Auskunft zu erteilen Schadensersatz …
22.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ebenfalls fehlen. Durch sein Verhalten habe der Abgemahnte gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Zudem …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen welche für jeden zukünftigen Verstoß eine Vertragsstrafe vorsieht. Zudem soll der abgemahnte eBay-Händler das angeblich wettbewerbswidrige Verhalten umgehend einstellen. Weiter …
08.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung zu unterschreiben. In dieser wird genau aufgeführt, welche Äußerungen zu unterlassen sind. Insgesamt enthält diese Liste 12 Äußerungen . Zudem soll die Abgemahnte die Aufwendungen für …