13.303 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Leisten Sie ohne …
18.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht …
27.06.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu bewerten sein. Meine Empfehlungen Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Rechtsanwälte die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Darüber hinaus werden Abmahnkosten nach einem Streitwert von 25.000 € (=1.156,20 EUR) geltend gemacht. Weiterhin wird in der Abmahnung ausgeführt, dass auch Schadensersatzansprüche …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… einer strafbewährten Unterlassungserklärung gefordert. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass dem Abmahner weiter auch Schadenersatz und Aufwendungsersatzansprüche zustehen. Diese werden aber nicht weiter beziffert, sondern bleiben …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 97a, 101 UrhG, 242 BGB zu. In der Abmahnung wird binnen einer kurzen Frist die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunftserteilung gefordert …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Abmahnung? In der Regel fordert Harley Davidson: Unterlassungserklärung: Sie sollen sich verpflichten, die vermeintliche Markenrechtsverletzung zu unterlassen. Kostenerstattung: Harley Davidson verlangt die Erstattung der Anwaltskosten …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vor allem in Bezug auf die Sinnhaftigkeit von Unterlassungserklärungen ohne Vertragsstrafe. Das Instrument einer Selbstregulierung durch Wettbewerber ist zum zahnlosen Tiger verkommen. Aber: Knuspermüsli II - Einblick in die veränderte …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf dieses Abmahnschreiben nicht reagiert. Die Kanzlei VON HAVE FEY hat sodann im Anschluss, und zwar nach Ablauf der Frist zur Abgabe einer die Wiederholungsgefahr ausräumenden strafbewehrten Unterlassungserklärung, beim Landgericht Düsseldorf den Antrag …
05.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… auf eine Abmahnung so, wie Frommer Legal es sich vorstellt: Viele verfallen in Schockstarre oder versuchen, die Abmahnung routiniert auszusitzen; andere geben nur eine Unterlassungserklärung ab, zahlen aber nichts und hoffen, dass sie keinen …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… Unterlassungserklärung zu formulieren. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar. In einem weiteren Schritt sollte geprüft werden, ob die geltend gemachten Zahlungsansprüche begründet sind. In vielen Fällen …
16.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
… Unterlassungsansprüche gegen das werbende Unternehmen resultieren. Diese werden in der Regel durch ein Abmahnschreiben geltend gemacht. Den Abmahnschreiben beigefügt ist dabei zumeist eine vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unmittelbar vorzugehen. Regelmäßig fordern wir sodann von dem Bewerter die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, machen den Löschungsanspruch geltend sowie die Kosten unserer Inanspruchnahme. Der Vorteil bei einem solchen Vorgehen liegt …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gilt lebenslang und kann grundsätzlich nicht vorzeitig gekündigt werden. 2. Was sollen Sie jetzt tun? Sie sollten aus dem vorgenannten Grund in keinem Fall etwas tun, ohne zuvor mit mir gesprochen …
28.10.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zu bezahlen und daneben einem Vergleich zuzustimmen und eine vorbereitete Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Die geforderte Vergleichssumme wird mit einem Anspruch auf Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.531,90 EUR …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine rechtsverbindliche Unterlassungserklärung abzugeben und eine Abmahnkostenpauschale i.H.v. 238,00 Euro zu zahlen. Meine Einschätzung: Eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. sollten Sie ernst nehmen, um teure Weiterungen zu vermeiden …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verpackungsregisteranmeldung, AGB, etc.). Es besteht in diesen Fällen ein Anspruch auf Unterlassung. Die sogenannte Wiederholungsgefahr kann ausgeräumt werden, indem der pseudo-private Verkäufer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt. Falls keine …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die auf dem Produkt, der Verpackung und den sonstigen Unterlagen anzugeben sind. Diese Informationspflicht gilt auch für den Verkäufer, z.B. bei einem Internetangebot. In der Praxis sind uns derartige Hinweise nicht bekannt. Die Unterlassungserklärung …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltens und die zukünftige Unterlassung dieses Verhaltens. Um eine Wiederholung auszuschließen, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. In den meisten Fällen ist dem Abmahnschreiben der Entwurf …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Preisangabenverordnung (insoweit: fehlende Angabe des Grundpreises) Zu den Forderungen in den Abmahnschreiben: Die Betroffenen sollen: eine rechtsverbindliche Unterlassungserklärung abgeben und Aufwendungen i.H.v. 238,00 Euro zahlen (Abmahnkostenpauschale …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung weist ein Rechteinhaber einen Amazon-Händler auf eine vermeintlich rechtswidrige Markenbenutzung hin. Ziel der Abmahnung ist, dass der Verletzer sein markenrechtswidriges Verhalten einstellt und sich mit einer Unterlassungserklärung …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer anwaltlichen Abmahnung mit beigefügter Unterlassungserklärung und Kostennote. Der Hintergrund ist schnell erklärt: Wer wiederholt oder regelmäßig Waren über das Internet zum Kauf anbietet, der handelt im rechtlichen Sinne nicht mehr …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die entsprechenden Vorgaben verstößt, riskiert eine Abmahnung mit einer Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kosten. Wer glaubt, dass das Risiko der Entdeckung gering ist, der täuscht sich. Gerade im Internet …
24.08.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die Verwendung eine Markenrechtsverletzung i. S. d. §§ 4 Nr. 1, 14 Abs. 2 Ziff. 1 u. 2 MarkenG dar und sei rechtswidrig. Forderungen: - Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung - Erteilung einer Auskunft u.a. über erzielte Erlöse …