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09.11.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Fußball Bundesligen sind aus der Sommerpause zurück und auch die Zuschauer finden wieder Einlass in die Stadien und Arenen der Republik. Nach elendig langen eineinhalb Jahren pandemiebedingter Abstinenz kehrt wieder Stimmung auf den …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennungen führen meist dazu, dass ein Partner aus der bislang gemeinsam genutzten ehelichen Wohnung auszieht. Die Frage ist oft, wer zieht aus und wer bleibt? Erscheint eine Einigung ausgeschlossen, hilft das Gesetz. Dabei kommt es nicht …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jörn Reifenrath
Wie wir bereits berichtet hatten, haben viele Sparkassen im Rahmen von Sparverträgen wie dem „S — Prämiensparen flexibel“ unzulässige Zinsanpassungsklauseln verwendet und deutlich zu wenig Zinsen an ihre Kunden gezahlt. Das Landgericht …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH vom 02.09.2021 vor. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf ein Angebot eines Brauseschlauches auf der Handelsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH lässt vortragen, dass Sie …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der Auftragnehmer in der Fußbodentechnik (= Bodenleger) fragt meist bei dem Hersteller von Verlegeprodukten an, wie er auf dem Untergrund einen fachgerechten Verbund zu dem Oberbodenbelag herstellt. Der Hersteller der Verlegeprodukte gibt …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vor. Das Schreiben datiert vom 27.08.2021. Lesen Sie gerne auch: …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie man seinem Nachunternehmer richtig kündigt! Die Kündigung nach VOB/B ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Hier kann man viele Fehler machen, die bei fehlerhafter Kündigung dem Kündigenden teuer zu stehen kommen. Jeder …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die NetWork Consulting GmbH bietet interessierten Anlegern eine umfassende Vermögensbetreuung an. Zahlreiche Investoren haben dem Unternehmen ihr Geld anvertraut. Doch nun hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger haben auf der Webseite tradergy.io ein Kundenkonto eröffnet, um über die Plattform Forex-Produkte, Aktien oder CDF (Differenzkontrakte) zu handeln. Laut eigenen Angaben handelt es sich bei Tradergy um einen weltbekannten …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung ist unwirksam, wenn die erforderliche Massenentlassungsanzeige fehlerhaft ist oder ganz fehlt. Neue Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Hamm Wenn ein Unternehmen mit mindestens 20 Mitarbeitern …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wann kann der Auftragnehmer Beschleunigungskosten verlangen? Beschleunigungskosten nimmt jeder Auftragnehmer (AN) gern entgegen. Dafür müssen jedoch die Voraussetzungen vorliegen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der AN auf diesen Kosten …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Zahlreiche Anleger haben auf der Webseite bitmaxonline.com ein Kundenkonto eröffnet, um über die Plattform mit Kryptowährungen zu handeln. Laut eigenen Angaben bietet das Unternehmen „sicheren Handel mit digitalen Währungen“ an. Als …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Es steht inzwischen außer Frage, dass auch die von der Audi AG entwickelten und produzierten 8-Zylinder-Dieselmotoren vom Abgasskandal betroffen sind. Unterlagen des Kraftfahrt-Bundesamts zufolge, konnte dieses bereits 2018 an verschiedenen …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff spricht bekanntlich markenrechtliche Abmahnungen im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH aus. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In diesem Fachbeitrag sollen mal einige Begriffe der Zivilprozessordnung erklärt werden, da ich im Rahmen meiner Vortragstätigkeit festgestellt habe, dass hier große Unsicherheiten bestehen. Dies muss nicht sein. Auftragnehmer müssen sich …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Share BNB Ltd aus Großbritannien bot interessierten Anlegern auf ihrer Internetplattform die Möglichkeit, Anteile an Immobilien zu erwerben. Investoren wurden hohe Renditen versprochen, die durch die Beteiligung an den Mieteinnahmen …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie bekommt der Auftragnehmer auftragslos erbrachte Leistungen trotzdem bezahlt? In meiner Anwaltspraxis häufen sich die Fälle, dass Auftragnehmer Leistungen, insbesondere im Stundenlohn ausführen, ohne eine Stundenlohnvereinbarung …
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31.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Neue Regelungen mahnen zur Vorsicht! Das aktuelle Bauvertragsrecht, dass durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrecht im Jahr 2017 geändert wurde, hat eine Anzahl von tiefgreifenden Änderungen erbracht, die bei den am Bau tätigen …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall zur Schwarzgeldabrede ist aktuell wie nie. Viele gehen gutgläubig eine solche Schwarzgeldabrede ein. Hier soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass auch Teil-Schwarzgeldabreden zur Gesamtnichtigkeit des Bauvertrages führen. …
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28.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Duisburg vom 28.08.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandelte dorsale Schultersubluxation rechts, 40.000,- Euro, LG Duisburg, Az.: 6 O 297/17 Chronologie: Der Kläger erlitt anlässlich eines …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
Sie sollen eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen oder haben diese bereits gezahlt. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern häufig auch sehr teuer. B ei Immobilienkrediten sprechen wir schnell von Beträgen in fünfstelliger Höhe . Dabei können …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Will man ein Grundstück kaufen oder verkaufen, muss man wegen dieses Vertrages zum Notar. Nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB bedarf ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneute Abmahnung Firma Honda Motor Co., Ltd., aus Tokio durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Ich vertrete erneut einen Mandanten gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Honda . In der mir vorliegenden Abmahnung …
27.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Leben als Autobauer kann bisweilen anstrengend, aber auch teuer sein, wenn man in der Vergangenheit in seinen Premium-Modellen Motoren mit unzulässigen Abschalteinrichtungen eingebaut hat. Diese Erfahrung macht Audi in dieser Zeit …