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Vorsicht: Abmahngefahr wegen Empfehlen-Funktion bei Amazon!
Vorsicht: Abmahngefahr wegen Empfehlen-Funktion bei Amazon!
| 27.01.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Derzeit häufen sich Abmahnungen von Händlern, die gegen die Empfehlen-Funktion auf Verkaufsplattformen, insbesondere Amazon, vorgehen. Wo liegt das Problem? Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. UWG handelt wettbewerbswidrig, wer Dritte beispielsweise …
EnEV: Abmahnung der Bunkering Logistic Inc.
EnEV: Abmahnung der Bunkering Logistic Inc.
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die neue EnEV mit der Verpflichtung in Immobilienanzeigen jeweils Angaben zu Energieklasse und aus dem Energieausweis zu machen, ist erst gestern in Kraft getreten. Schon heute erhielten erste Immobilienmakler eine erste Abmahnung per …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker für Markwald Medienproduktion
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker für Markwald Medienproduktion
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hobrecker aus München vor. Abgemahnt wird die angeblich unerlaubte Werbung mit Netto-Preisen. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma Markwald Medienproduktion. Firmen, die auf ihren Internetseiten …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
| 10.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Firma ProfiDog GbR mahnt auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht ab. Nachdem zunächst die angebliche irreführende Werbung mit „TÜV"-Prüfung abgemahnt wurde, wird nunmehr die angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Es wird die …
Urheberrecht: 1 - Freier Warenverkehr: 0
Urheberrecht: 1 - Freier Warenverkehr: 0
| 21.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 21.06.2012 - C-5/11 Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, ob eine im Inland erfolgte „Verbreitung an die Öffentlichkeit" vorliegt, wenn ein Transportunternehmen von einem Auftraggeber …
Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest?
Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest?
| 28.01.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Im Rahmen des Wettbewerbsrechts kann es unlauter sein, mit Testergebnissen zu werben, wenn dadurch nicht der Rang des Qualitätsurteils deutlich gemacht wird. Urteil des OLG Frankfurt vom 25.10.2012, Az.: 6 U 186/11 Ausgangslage: Die …
Ärger mit der Ratenschutzversicherung
Ärger mit der Ratenschutzversicherung
| 30.09.2011 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder beraten wir Mandanten bei denen folgendes Problem eingetreten ist: Ein Kreditvertrag soll abgeschlossen werden, z.B. weil ein Auto angeschafft werden soll. Die Beratung findet entweder direkt beim Händler, oder aber in einer …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
| 17.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
eBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu werden. So lässt etwa gegenwärtig ein Herr Roger Laube aus Berlin zahlreiche …
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
| 12.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Allem Anschein nach werden gerade mit Einsetzen des Weihnachtsgeschäfts vermehrt Abmahnungen wegen vorgeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Den betroffenen eBay-Händlern wird dabei vorgeworfen, gegen Bestimmungen des UWG (Gesetz …
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Vor dem AG Schleiden (Az. 9 C 158/08, Urteil vom 01.12.2008) habe ich für einen Mandanten in einem Präzedenzfall Schadensersatz wegen einer Schädigung aufgrund rechtsmissbräuchlicher Abmahntätigkeit erstritten. Die Abmahnerin war eine …
Autecta Immobilien GmbH verliert vor LG Köln
Autecta Immobilien GmbH verliert vor LG Köln
| 20.10.2010 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
LG Köln: Die Werbung mit einer mündelsicheren Rendite von 10 % ist wettbewerbswidrig! Die Autecta Immobilien GmbH ist vielen Konkurrenten bekannt. In der Vergangenheit hat die Autecta GmbH viele Konkurrenten abgemahnt, weil diese in Google …
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten sie bei …
GEMA-Pflicht
GEMA-Pflicht
| 11.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Bei den meisten Veranstaltungen wird Musik gespielt. Life-Musik, Musik von CDs, MP3s etc. Unklar ist hierbei jedoch oft, wann solche Musikdarbietungen von der GEMA-Pflicht befreit sind oder Gebühren an die GEMA entrichtet werden müssen. Die …
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ebenso wie das anwaltliche Werberecht befindet sich auch das ärztliche Werberecht ständig im Fluss. Eine zusätzliche Lockerung wird das ärztliche Werberecht nun durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Minden ( Az.: 7 K 39/08 ) erfahren. …