163 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Mietrecht – Was haben Mieter und Vermieter bei einer Kündigung zu beachten?
Mietrecht – Was haben Mieter und Vermieter bei einer Kündigung zu beachten?
| 30.05.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
1) Fristen Wenn eine Partei beschließt, dass sie das Mietverhältnis nicht weiter aufrechterhalten möchte, so ist eine schriftliche Kündigung auszusprechen. Eine solche muss nicht ausgesprochen werden, wenn das Mietverhältnis auf eine …
Kaufrecht – Umtauschen, Widerruf, Verbraucherschutz – Welches Recht habe ich?
Kaufrecht – Umtauschen, Widerruf, Verbraucherschutz – Welches Recht habe ich?
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
In Deutschland hält sich das Gerücht, dass man auf jeden Fall ein Umtauschrecht von 14 Tagen hat. Ob das Produkt einen Mangel hat, ist nicht entscheidend, man kann es umtauschen und der Verkäufer muss es zurücknehmen und das Geld auszahlen. …
Die Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
Die Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Die ganz großen Abmahnwellen der Musik- und Filmindustrie des vergangenen Jahrzehnts aufgrund sog. Filesharings sind vorbei. Nach dem letztjährigen Urteil des EuGH zum Streaming (EuGH, 26.04.2017 – C-527/15) wurden weitere Abmahnwellen …
Fahrverbote für Dieselautos kommen! Bundesverwaltungsgericht hat entschieden
Fahrverbote für Dieselautos kommen! Bundesverwaltungsgericht hat entschieden
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind. Was bedeutet das jetzt für Dieselnutzer? Im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht waren die Städte Düsseldorf …
Unfall – was jetzt?
Unfall – was jetzt?
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Es passiert ständig und überall – ein Autounfall. Egal ob mit oder ohne Personenschäden (Verletzten): Erst einmal ist es ein ziemlicher Schock für alle Beteiligten. Um in einem solchen Fall ruhig bleiben zu können, ist es wichtig, zu …
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
Landgericht Bonn urteilt: Rechtsverständnis von VW mehr als bedenklich
Landgericht Bonn urteilt: Rechtsverständnis von VW mehr als bedenklich
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Wieder ist einer unserer Mandanten als Sieger aus einem Rechtsstreit gegen VW (Hersteller und Händler) im Abgasskandal hervorgegangen. Die Richter des Landgerichts Bonn bescheinigten VW in dem Urteil ein „mehr als bedenkliches …
Streit um Immobilienverkauf: Kein Zutrittsrecht des Ehepartners
Streit um Immobilienverkauf: Kein Zutrittsrecht des Ehepartners
| 11.11.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wenn ein Ehepartner aus der gemeinsamen Immobilie endgültig ausgezogen ist, hat er kein Recht auf Zutritt zu dieser Immobilie ohne Vorliegen besonderer Gründe. Ein besonderer Grund liegt dann nicht vor, wenn der in der Immobilie verbliebene …
Spritskandal: Unsere Kanzlei kämpft für Verbraucherrechte
Spritskandal: Unsere Kanzlei kämpft für Verbraucherrechte
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Die Rechtsprechung ist eindeutig: Die unzulässigen Verbrauchswerte bei Benzin- und Dieselfahrzeugen sind ein erheblicher Mangel im Sinne des Kaufrechts. Die Kanzlei Jordan Fuhr Meyer setzt sich auch in diesem Skandal für die Rechte der …
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
Zahlt die Rechtsschutzversicherung (RSV) für die Klage auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge?
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
Kaufrecht – die Verpflichtung zur Versorgung des Kunden mit Ersatzteilen bei Haushaltsgeräten
Kaufrecht – die Verpflichtung zur Versorgung des Kunden mit Ersatzteilen bei Haushaltsgeräten
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Zunächst sei festzustellen, dass eine gesetzliche Regelung zu dieser Problematik im Rahmen von Haushaltsgeräten nicht besteht. Abweichungen davon können unter den folgenden Aspekten entstehen: Eine ausdrückliche Vereinbarung zwischen dem …
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und speziell deren Einbeziehungsvoraussetzungen Im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach der Legaldefinition des § …
Verkehrsunfall - Ansprüche des Geschädigten - Fiktive Abrechnung - Kürzungen der Versicherung
Verkehrsunfall - Ansprüche des Geschädigten - Fiktive Abrechnung - Kürzungen der Versicherung
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Nach einem Verkehrsunfall stellt sie für den Geschädigten oftmals die Frage, was nun zu tun ist. In der Regel wird der Geschädigte die gegnerische Versicherung frequentiert. Diese bieten oftmals einen sogenannten Schadensservice für eine …
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
Rechtsirrtümer: Eltern haften für ihre Kinder
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Eltern haften für ihre Kinder“ Falsch! Die Haftbarkeit ist für Minderjährige im Zivilrecht klar geregelt. Kinder bis einschließlich 6 Jahre haften nie. Zwischen 7 und 9 haften Kinder zumindest im Straßenverkehr nicht, z. B. bei einem …
Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
Keine Haftung mehr für private Funknetzwerke?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
OLG Hamm: Kein Wertersatz ohne Sachverständigengutachten für möglicherweise mangelhaften Bentley
OLG Hamm: Kein Wertersatz ohne Sachverständigengutachten für möglicherweise mangelhaften Bentley
| 15.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zu OLG Hamm, Urteil vom 22.03.2016 – 28 U 44/15, VIII ZR 87/16 Mängel an einem eingebauten Navigationssystem in einem Bentley sind lediglich aufzuklären, wenn das mangelhafte Navigationssystem durch einen Sachverständigen begutachtet werden …
Haftungsausschluss beim Motorradfahren im Pulk
Haftungsausschluss beim Motorradfahren im Pulk
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Insbesondere ab dem Frühjahr sind sie wieder überall hör- und sichtbar: die Motorradfahrergruppen. Nicht nur, dass diese Verkehrsteilnehmer mangels Blech um sie herum besonders gefährdet sind, so gibt es kaum einen Pulk, in dem der …
Internettauschbörsen – verschärfte Haftungsrisiken der privaten WLAN-Anschlussinhaber
Internettauschbörsen – verschärfte Haftungsrisiken der privaten WLAN-Anschlussinhaber
| 13.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Die Frage der Haftung des WLAN-Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen, die nachweislich entweder von ihm selbst oder über dessen Anschluss durch Dritte vorgenommen werden, wurde vom BGH mit drei neuen Entscheidungen weiter …
Gibt es die Hoffnung auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge in Spanien?
Gibt es die Hoffnung auf Rückabwicklung alter Timeshare-Verträge in Spanien?
| 05.02.2016 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Timeshare oder Timesharing ist ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag. Manche nennen dies auch Ferienwohnrecht, Teilzeitwohnrecht, Teilzeiteigentum, Teilnutzungsrecht oder Wohnnutzungsrecht. Hierdurch verschafft oder verspricht ein Unternehmer …
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Immer häufiger stehen sogenannte Dashcam-Videos in verkehrsrechtlichen Streitigkeiten im Mittelpunkt der Frage, ob solche Videoaufzeichnungen als Beweismittel in den Zivilprozess eingeführt werden können. Es handelt sich bei diesen Geräten …
Unzulässiger Verweis auf Stundenverrechnungssätze einer freien Fachwerkstatt
Unzulässiger Verweis auf Stundenverrechnungssätze einer freien Fachwerkstatt
| 09.01.2016 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der von uns vertretene Mandant war unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, der sich im März 2013 auf der A24 in Richtung Hamburg ereignete. Bei dem Pkw unseres Mandanten handelte es sich um einen zum Unfallzeitpunkt 15 Jahre alten …
Schmerzensgeld: Kein Schadensersatz für Augenverletzung nach Treffer bei Ballspiel
Schmerzensgeld: Kein Schadensersatz für Augenverletzung nach Treffer bei Ballspiel
| 11.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Bei einem Ballspiel, auch mit größeren Kindern, ist immer mit fehlgehenden Bällen zu rechnen. Darauf muss man sich als erwachsener Mitspieler einstellen, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg und wies in der Berufung, wie schon die …
Anwälte wittern großes Geschäft mit VW-Klagen
Anwälte wittern großes Geschäft mit VW-Klagen
01.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Staatsanwälte ermitteln wegen Betrugsverdachts, Aktionäre wollen vor Gericht Kursverluste ersetzt bekommen, manche Autofahrer hoffen auf Schadensersatz: Die Abgas-Affäre bei VW hat eine juristische Dimension, die nicht nur die …