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Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was für Unternehmen ein effektives Marketing-Instrument ist, kann auf den Angerufenen mitunter belästigend wirken. Gerade unerbetene Werbeanrufe zu jeder Tages- und Nachtzeit können schließlich sowohl das Privatleben als auch die …
GmbH in der Krise: Was muss ein Geschäftsführer jetzt beachten?
GmbH in der Krise: Was muss ein Geschäftsführer jetzt beachten?
| 17.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerät eine GmbH in die Krise, kann dies nicht nur für die Gesellschaft selbst schwerwiegende Folgen haben. Krise heißt dabei, dass die GmbH in ihrer Existenz bedroht, aber noch nicht insolvent ist. Auch für den Geschäftsführer hat eine …
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer zum Geschäftsführer einer GmbH bestellt werden will, sollte sich vorher gründlich damit vertraut machen, welche Pflichten und Haftungsgefahren auf ihn zukommen können. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass manch unerfahrener …
Schadenersatz bei Geldanlage in geschlossenen Fonds?
Schadenersatz bei Geldanlage in geschlossenen Fonds?
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Immer wieder erleiden Sparer, Anleger und Investoren erhebliche finanzielle Nachteile, ohne die Möglichkeiten der Rückforderung gezahlter Gelder überhaupt zu kennen. Solange die Ansprüche noch nicht verjährt sind, ist ein Tätigwerden immer …
Schon gehört? Geschäftsgeheimnisgesetz
Schon gehört? Geschäftsgeheimnisgesetz
| 09.04.2019 von Rechtsanwalt Jens Kan
Kaum einer kennt es, dabei hat es einschneidende Folgen für den Schutz der Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen: Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen zwingt Unternehmer, zukünftig Maßnahmen zu ergreifen, um ihre …
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Beschluss vom 21.01.2019 – 9 AZB 23/18 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Fremdgeschäftsführer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb keine arbeitnehmerähnliche, sondern eine arbeitgeberähnliche Person …
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Müssen Onlineshops grundsätzlich die telefonische Erreichbarkeit für ihre Kundinnen und Kunden gewährleisten? Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), verneint das. In der Praxis fehlt oft eine telefonische …
Firmengründung – aber wie?
Firmengründung – aber wie?
| 19.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Unter den verschiedenen Unternehmensformen stellt die GbR aufgrund des mit ihrer Gründung verbundenen geringen Aufwands eine relativ unkomplizierte Möglichkeit zur Existenzgründung dar. Die Vorteile liegen auf der Hand: Die Gründung einer …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit Jahren steigt der Umsatz mit Software in Deutschland an. 2019 soll er gemäß einer Untersuchung des Branchenverbands Bitkom 26 Milliarden Euro liegen. Doch jährlich müssen auch Hunderte von Unternehmen der Branche Insolvenz anmelden. …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Finanzverwaltung ändert ihre Verwaltungsvorschrift für den wirksamen Abzug von Vorsteuer aus Eingangsrechnungen im Sinne der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer. Im Jahr 2018 hat der Bundesfinanzhof in drei Urteilen (vom 13.6.2018 – XI …
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Tote kann man nicht beschenken. Wie sieht das im umgekehrten Fall aus, wenn das zu beschenkende Kind noch gar nicht geboren ist? Gibt es ggf. Besonderheiten bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils an ein bereits gezeugtes, aber noch …
Geschäftsführerhaftung / Vorstandshaftung – wann und wie muss der Aufsichtsrat tätig werden?
Geschäftsführerhaftung / Vorstandshaftung – wann und wie muss der Aufsichtsrat tätig werden?
| 01.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Der richtige Zeitpunkt für Aufsichtsrat oder Gesellschafterversammlung, in Bezug auf die mögliche zivilrechtliche Haftung eines Geschäftsführers oder Vorstandsmitglieds tätig zu werden, liegt vor, „sobald man das erste Mal daran denkt“. …
Dienstverträge mit Vorstandsmitgliedern – Worauf Aktiengesellschaft und Vorstand achten sollten
Dienstverträge mit Vorstandsmitgliedern – Worauf Aktiengesellschaft und Vorstand achten sollten
| 11.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Vorab ist festzuhalten, dass Vorstandsmitglieder keine Arbeitnehmer sind, da sie die Aktiengesell­schaft weisungsfrei und eigenverantwortlich leiten (§ 76 Abs. 1 AktG). Außerdem ist zwischen dem im Anstellungsvertrag geregelten …
Zweitmarkt-Schiffsfonds MCE Sternenflotte mit Volldampf in die Pleite – Haftungsrisiken für Anleger
Zweitmarkt-Schiffsfonds MCE Sternenflotte mit Volldampf in die Pleite – Haftungsrisiken für Anleger
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Der Bremer Schiffsfond Alphabet (ehemals MCE Sternenflotte) hat am 21. September 2018 Insolvenz angemeldet. Für die rund 8.000 Anleger, die 230 Mio. Euro investiert haben, ist das ein Alptraum. Nicht nur das investierte Kapital dürfte …
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden, dass versicherte Personen einer D&O Versicherung keinen Versicherungsschutz genießen, wenn sie von dem Insolvenzverwalter der von ihnen geführten Gesellschaft in …
Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer
Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer
| 18.07.2018 von SH Rechtsanwälte
Nach aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) sind Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht (Urteile vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 R und B …
Das Warten für P&R-Anleger geht weiter – Forderungen können bald angemeldet werden
Das Warten für P&R-Anleger geht weiter – Forderungen können bald angemeldet werden
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Nachdem im März dieses Jahres die in Deutschland ansässigen P&R-Gesellschaften Insolvenzanträge stellten, haben sich die Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffé und Dr. Philip Heinke heute zu den Verfahren geäußert. Die Insolvenzverfahren …
Letzte Chance für PROSAVUS-Anleger auf eine Insolvenzquote – Widerruf der Zeichnungserklärung
Letzte Chance für PROSAVUS-Anleger auf eine Insolvenzquote – Widerruf der Zeichnungserklärung
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Während die Staatsanwaltschaft Dresden für eine Verurteilung der Unternehmenslenker des INFINUS-Konzerns plädiert und der Insolvenzverwalter Dr. Bruno Kübler eine erste Abschlagszahlung an die Orderschuldverschreibungsgläubiger angekündigt …
Nicht jedes nachvertragliche Wettbewerbsverbot verhindert einen schnellen Arbeitgeberwechsel!
Nicht jedes nachvertragliche Wettbewerbsverbot verhindert einen schnellen Arbeitgeberwechsel!
| 29.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Ob Sie sich tatsächlich von dem in Ihrem Vorstands-, Geschäftsführerdienstvertrag oder in Ihrem (leitenden) Anstellungsvertrag enthaltenen nachvertraglichen Wettbewerbsverbots daran hindern lassen sollten, eine spannende neue berufliche …
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Solch ein mutiger Schritt stellt die Beteiligten vor eine Vielzahl von neuen Fragen: Wie hoch ist ein realistischer Kaufpreis? Wie kann es mit einer Finanzierung laufen? Müssen wir zum Notar? Was muss alles geändert werden, wenn ich das …