196 Ergebnisse für Rücktritt
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![(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8ef474a97172d502b195aaf703e9fe0.png)
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13.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Zweibrücken, Urt. v. 30.04.2009, AZ.: 4 U 103/08 Sachverhalt Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein Pony, welches in dem Kaufvertrag als geritten und bereits im Sport erfolgreich in Springen der Klassen A und L beschrieben wurde. Der …
![Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8ef474a97172d502b195aaf703e9fe0.png)
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
![Weben – Ist die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangels möglich?](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8ef474a97172d502b195aaf703e9fe0.png)
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
![Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten](https://www.anwalt.de/img_cache/97/97fff8578cd8fb6e480f11bc0de75002.png)
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Verbundgeschäft, Einwendungsdurchgriff, kein Nutzungsersatz – hinter diesen juristischen Begriffen verbirgt sich eine lukrative Möglichkeit für Autobesitzer, die ihren Schummel-Diesel ohne Zahlung von Nutzungsersatz loswerden möchten. Der …
![Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 31.01.2018 zum Aktenzeichen 10 AZR 392/17 entschieden, dass es sich bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB um einen gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB …
![10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!](https://www.anwalt.de/img_cache/fb/fbb333967b78f25ff1c786cf3155b77c.png)
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Was ist ein Mietvorvertrag? Können Mieter und Vermieter noch keinen endgültigen Mietvertrag abschließen, binden sie sich oft über Vorverträge. Typischer Fall sind Neubauten, die bei Vertragsverhandlung noch nicht fertiggestellt sind. …
![DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
![VW T6 – Rücktritt vom Kaufvertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/36/364ec667f9dcf3db04902d0ef6bb8e17.png)
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Über 100 VW T6-Besitzer – aktuelle oder zukünftige – haben sich bereits in die Interessengemeinschaft „T6“ eingetragen und werden von der Mönchengladbacher Kanzlei MBK in Kooperation mit verbraucherschutz.tv mit aktuellen Informationen zum …
![Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern](https://www.anwalt.de/img_cache/be/beae5bbbfb5069025913e794e900d318.png)
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14.11.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
![DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
![Brief von Porsche – Besser dem Rückruf nicht folgen](https://www.anwalt.de/img_cache/36/364ec667f9dcf3db04902d0ef6bb8e17.png)
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26.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung – Partner bei MBK Rechtsanwälte , Mönchengladbach – hat einige der wichtigsten der rund um die Zusendung des aktuellen Schreibens der Porsche AG an Opfer des Abgasskandals aufkommenden Fragen gestellt und …
![Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer](https://www.anwalt.de/img_cache/9b/9bcb72be5f505a72bfa250a288fb8dfd.png)
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
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12.09.2017
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Derzeit stehen gerade Besitzer von Dieselfahrzeugen vor der Frage, welche Maßnahmen sie ergreifen können, den ihnen möglicherweise entstandenen oder noch entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. Denkbar sind die „klassischen“ Rechte …
![Behebung eines Mangels nach Mängelbeseitigungsverlangen](https://www.anwalt.de/img_cache/02/022ae8e0543386bfe9f88700a458b8dc.png)
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
Der von dem Oberlandesgericht Nürnberg (Urteil vom 20.02.2017, Az.: 14 U 199/16) entschiedene Fall ist in Zeiten des Dieselskandals hochinteressant, obwohl in dem zugrunde liegenden Fall keine Abschaltsoftware, sondern ein anderer Mangel …
![Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3e9db4099303b37d3f79052a181b6d04.png)
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06.08.2017
von Rechtsanwalt David Stader
Spiegel Online berichtet über den Versuch, einen VW Tiguan 2.0 TDI (Baujahr 2012, Kilometerstand 60.000 km) zu verkaufen. Vier von fünf Händlern wollten im aktuellen Klima für Dieselfahrer den Wagen entweder gar nicht, oder nur zu einem …
![OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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03.08.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Kosten des Auslandskrankenrücktransports sind auch dann erstattungsfähig, wenn keine ärztliche Anordnung des Rücktransports vorliegt. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Datum vom 13. Juli 2016, Az. 10 U 946/15 , festgestellt, dass …
![Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an](https://www.anwalt.de/img_cache/3e/3e9db4099303b37d3f79052a181b6d04.png)
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14.02.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.07.2017 (Az.: 13 K 5412/15) ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge angeordnet. Vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DHU) gegen das Land Baden-Württemberg. Der Deutschen …
![BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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27.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
![Daimler rüstet Mercedes-Diesel nach – Möglichkeiten zur Rückgabe eines Pkw](https://www.anwalt.de/img_cache/36/364ec667f9dcf3db04902d0ef6bb8e17.png)
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In der Diskussion um „dreckige Diesel“ gerät auch Daimler zusehends unter Druck. Der Autobauer hat nun angekündigt, europaweit rund drei Millionen Mercedes-Fahrzeuge zurückzurufen und nachzurüsten, damit sie weniger Stickoxid ausstoßen. …
![VW Abgasskandal: Hoffnung für geschädigte VW-Käufer – Volkswagen akzeptiert Urteil](https://www.anwalt.de/img_cache/36/364ec667f9dcf3db04902d0ef6bb8e17.png)
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Urteil des Landgerichts Arnsberg (Az.: I-2 O 264/16) dürfte allen Geschädigten des VW-Abgasskandals große Hoffnung machen. Volkswagen muss einem Käufer eines VW Passat Schadensersatz zahlen und den Wagen mit der manipulierten Software …
![OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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03.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die bloße Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Vielmehr muss der Versicherungsnehmer vorsätzlich gehandelt haben. Die Beweislast dafür liegt beim Versicherer. Das …
![Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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27.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
![BAG: fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten](https://www.anwalt.de/img_cache/19/198a9fcc748c2600bfad90bc35bcf970.png)
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13.06.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(13.06.2017) Mit seiner Entscheidung vom 01.06.2017 hat das Bundesarbeitsgericht zum dortigen Aktenzeichen 6 AZR 720/15 über eine fristlose Kündigung des Geschäftsführers eines Vereinsvorstands entschieden. Der Vorstand eines Vereins kann …
![Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e616e258e674287b658bfd0f2b06cea3.png)
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31.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung lehnt Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung trotz BU-Attest ab und ficht den Vertrag an. Ein Dachdecker hatte bei der Nürnberger Versicherung im Jahr 2016 eine Berufsunfähigkeitsversicherung …
![BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/54/544819518d84fc5e76bea5a76a340223.png)
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24.05.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Neben dem Widerruf bzw. Widerspruch bietet auch der Rücktritt von der Lebensversicherung oder Rentenversicherung dem Verbraucher die Möglichkeit, sich seine geleisteten Prämien vom Versicherungsunternehmen zurückzuholen. Viele Verbraucher …