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Die Einbürgerung – das Verfahren und die Vorausetzungen
Die Einbürgerung – das Verfahren und die Vorausetzungen
| 05.05.2021 von Rechtsanwältin Hatice Meral
Das Aufenthaltsgesetz kennt unterschiedliche Aufenthaltstitel, die jeweils bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt werden und dem Ausländer unterschiedliche Rechte aber auch Pflichten einräumen. Oftmals sind jedoch bestimmte …
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
| 13.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung des Einbürgerungsbewerbers in der mündlichen …
Erben in Thailand, Teil 2: Welches Recht gilt und welches Gericht ist zuständig?
Erben in Thailand, Teil 2: Welches Recht gilt und welches Gericht ist zuständig?
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Im vorigen Artikel ( Erben in Thailand, Teil 1: Der Erbfall ) hatte ich vom Lebensmittelpunkt gesprochen, der als Anhaltspunkt für die rechtliche Zuständigkeit entscheidend ist. Das heißt, wo hat der Verstorbene überwiegend gelebt? Günstig …
Die neue Winterreifenpflicht
Die neue Winterreifenpflicht
| 12.01.2011 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
Hat die UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung eine praktische Bedeutung?
| 14.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unter Menschen mit Behinderung werden jene Menschen verstanden, die langfristig an geistigen, körperlichen, psychischen oder eines Sinnes-Beeinträchtigungen leiden, die im Zusammenspiel mit verschiedenartigen Beschränkungen seitens der …
Der „Deal“ im Strafrecht - eine gute Strafverteidigung?
Der „Deal“ im Strafrecht - eine gute Strafverteidigung?
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Eine Verständigung (so genannter „Deal") zwischen den Verfahrensbeteiligten in einem Strafprozess ist seit Jahren gang und gäbe. Inhalt solch einer Verständigung ist zumeist ein (Teil-)Geständnis des Angeklagten, der im Gegenzug von einer …
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Darlehensvertrag, Geschäftsführervertrag, Kooperationsvertrag, Kaufvertrag usw. – von fast jeder gängigen Vertragsart gibt es Muster, die im Internet downloadbar sind. Dies kann schnell helfen … oder zum echten Desaster mit finanziell …
Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
Ömer Kaya - Verfasser und Ihr Experte für die Durchsetzung von Löschungsbewilligungen
Ömer Kaya - Verfasser und Ihr Experte für die Durchsetzung von Löschungsbewilligungen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Inhaltsverzeichnis: 1. Die aktuelle Situation und ihre Herausforderungen 2. Die Bedeutung der Löschungsbewilligung und typische Probleme 3. Praktische Schritte zur Erzwingung der Löschungsbewilligung 4. Rechtliche Schritte und …
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Wer mahnt ab? Unserer Kanzlei liegt jeweils eine Abmahnung der Dario Gabriel GmbH sowie der Baulig Consulting GmbH vor. Beide Gesellschaften werden von der Kanzlei Kläner Rechtsanwälte aus Koblenz vertreten. Sowohl die Baulig Consulting …
Schenkung von Spanienimmobilien
Schenkung von Spanienimmobilien
| 20.01.2010 von Löber Steinmetz & García
Wenn ein Verkauf spanischer Immobilien wegen gefallener Immobilienpreise die individuelle Schmerzgrenze treffen oder überschreiten würde, gehen die Überlegungen häufig in eine ganz andere Richtung: Nicht ein Verkauf kommt in Betracht, …
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
| 03.03.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 13.10.2009 (Az. 2 BvR 256/09), das Privileg für die Verteidigerpost behandelt. Der als Verteidigerpost gekennzeichnete Briefverkehr gilt zwischen einem Untersuchungshäftling und seinem …
VW Dieselskandal: Jetzt auch VW Bulli T5 und T6 betroffen – Volkswagen reagiert und bietet Nachrüstungen an
VW Dieselskandal: Jetzt auch VW Bulli T5 und T6 betroffen – Volkswagen reagiert und bietet Nachrüstungen an
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Der VW Bulli erfreut sich bislang ungebrochener Beliebtheit, doch jetzt zeigt sich, dass auch der Kult-Transporter vom Dieselskandal betroffen ist. VW gibt den neuen Vorwürfen scheinbar nach und bietet finanzielle Unterstützung bei …
Familiennachzug der Eltern zu volljährigen Kindern nach § 36 Abs. 2 AufenthG
Familiennachzug der Eltern zu volljährigen Kindern nach § 36 Abs. 2 AufenthG
| 25.09.2015 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Immer wieder wenden sich besorgte Mandanten mit der Frage an mich, ob sie ihre pflegebedürftigen oder älteren Eltern aus Russland, China, der Ukraine oder sonstigem Drittstaat nach Deutschland holen und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten …
Esprit-Insolvenz – was der Betriebsrat und die Arbeitnehmer wissen müssen
Esprit-Insolvenz – was der Betriebsrat und die Arbeitnehmer wissen müssen
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Arbeitsrecht in der Insolvenz unterscheidet sich von dem Arbeitsrecht außerhalb der Insolvenz. Zwar gelten auch in der Insolvenz die allgemeinen Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes, jedoch sieht …
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Behörden wussten von illegalen Abschalteinrichtungen Akten beweisen, dass im Dieselskandal keineswegs nur die Autohersteller Strippenzieher waren. Vielmehr zeigen die von Kraftfahrtbundesamt (KBA) und Bundesverkehrsministerium (BMVI) …
Schuldenhaftung der Ehepartner nach deutschem Recht
Schuldenhaftung der Ehepartner nach deutschem Recht
| 14.03.2014 von Rechtsanwältin Esther Benthien
Eine Argentinierin und ein Spanier haben in Deutschland geheiratet und leben in Deutschland. Der Ehemann hat sich vor vier Jahren selbständig gemacht und hierfür einen Kredit in Höhe von 80.000 € aufgenommen. Das Geschäft läuft nicht wie …
Rechtliche Vorgaben an die Pferdehaltung
Rechtliche Vorgaben an die Pferdehaltung
| 16.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Pferde sind Lauf- und Herdentiere. In freier Wildbahn legen die Tiere regelmäßig Strecken von rund 30-40 km zurück, um Nahrung zu finden – generell nimmt ein Großteil ihrer Zeit die Nahrungsaufnahme in Anspruch. Im Gegensatz hierzu steht …
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Elternunterhalt - wer bezahlt die Pflege ? In den vergangenen Jahren ist, nicht zuletzt durch den immensen medizinischen Fortschritt, der Altersdurchschnitt der Bevölkerung immer weiter angestiegen. Dies führt dazu, dass prozentual immer …
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Es gibt einige Merkmale, anhand derer Sie einen guten Rechtsanwalt erkennen können: Erfahrung: Ein guter Rechtsanwalt verfügt über umfangreiche Erfahrung in seinem Fachgebiet. Er sollte in der Lage sein, Ihre Rechtsfragen schnell und …
Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis von Eltern aufgrund Unionsbürgerschaft des Kindes
Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis von Eltern aufgrund Unionsbürgerschaft des Kindes
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Können ausländische Eltern einen Anspruch auf eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis daraus ableiten, dass ihr Kind die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der europäischen Union besitzt? Diese Frage war Gegenstand eines beachtlichen …
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
Darlehen zwischen Freunden absichern – Vermeidung von Darlehensausfall
Darlehen zwischen Freunden absichern – Vermeidung von Darlehensausfall
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
„Willst du einen Freund verlieren, dann frage ihn nach einem Kredit oder gewähre ihm einen.“ Grundsätzlich werden Privatdarlehen angestrebt, wenn die Bank keine Kredite mehr gewährt oder nur zu ungünstigen Konditionen. Das Verleihen von …
Islam, Iran, Morgengabe und das deutsche Familienrecht
Islam, Iran, Morgengabe und das deutsche Familienrecht
| 12.09.2007 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wir leben seit zehn Jahren in Deutschland und ich möchte mich von meinem muslimischen Ehemann scheiden lassen. Habe ich das Recht auf Morgengabe wenn ich mich scheiden lasse? Antwort: Grundsätzlich hat wenn ein Vertrag zustande kommt, jeder …