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Immobilie gekauft - Wie kann ich vom Vertrag zurücktreten?
Immobilie gekauft - Wie kann ich vom Vertrag zurücktreten?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Sie haben eine Immobilie gekauft und merken plötzlich, dass die Immobilie doch nicht ganz den Vorstellungen entspricht? Es tauchen beispielsweise erhebliche Mängel auf oder das Objekt ist schlicht kleiner als angegeben? Es gibt viele Gründe …
Keine Übernahme einer renovierten Wohnung bei Gebrauchsspuren des Vormieters
Keine Übernahme einer renovierten Wohnung bei Gebrauchsspuren des Vormieters
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Krefeld hat nunmehr mit Urteil vom 25.08.2021 (2 S 26/20) eine weitere Entscheidung zum angemessenen Ausgleich für einen Nachmieter bezüglich Gebrauchsspuren des Vormieters getroffen. Diese reiht sich ein in die …
Verschärfungen bei Geschwindigkeitsübertretungen
Verschärfungen bei Geschwindigkeitsübertretungen
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Am 08. Oktober 2021 hat der Bundesrat die neue Straßenverkehrsordnung mit ihren Verschärfungen im Geschwindigkeitssektor verabschiedet. Brauchen Sie einen „Bußgeldkatalog Anwalt“ ? In wenigen Tagen werden die Verschärfungen in Kraft treten. …
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Arbeitsrecht umfasst zahlreiche Gesetze, die Arbeitsverhältnisse regeln. Als Arbeitnehmer muss man bis zum Jahresende seinen Urlaub in Anspruch genommen haben, sonst droht laut Bundesurlaubsgesetz der Urlaubsverfall. Unter bestimmten …
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Immunität der Bevölkerung nimmt immer weiter zu. Aufgrund dessen seien die wenigen Corona-Schutzverordnungen, die noch verblieben sind, Anfang Februar nicht mehr nötig und sollen Anfang Februar aufgehoben werden. Das sind zwei Monate …
Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona beherrscht glücklicherweise nicht mehr die Schlagzeilen und nach und nach werden die verschiedenen Schutzmaßnahmen fallengelassen. Die Pandemie ist für viele Unternehmer, Gewerbetreibende, Selbstständige oder Freiberufler aber noch …
Abgasskandal: EuGH senkt Hürden für Schadenersatz
Abgasskandal: EuGH senkt Hürden für Schadenersatz
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange Zeit war es um Schadenersatzansprüche im Abgasskandal ruhig geworden. Das dürfte sich nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. März 2023 ändern (Az.: C-100/21). Denn der EuGH hat entschieden, dass dem Autohersteller bei …
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Arbeitsverträge enthalten häufig Ausschlussfristen/Verfallsfristen, wonach alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (beispielsweise Lohn/Gehalt, Überstundenvergütung, Provisionen, Weihnachtsgeld etc.) nach Ablauf einer bestimmten Frist …
Wirksamkeit einer Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
Wirksamkeit einer Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Private Krankenversicherungen (PKV) haben in der Regel ein umfangreiches Leistungsspektrum im Vergleich zu den gesetzlichen Krankenversicherungen. Die Kehrseite der Medaille sind die in der jüngeren Vergangenheit mehrfach erfolgten …
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
Maßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Ausgangssituation/Grundgedanke Verträge sind ein besonders wichtiger Bestandteil des Rechts. Ohne Verträge gäbe es keinen Güter- oder Leistungsaustausch. Verträge sind jedoch auch Alltag. Gerade das ist aber nicht unproblematisch. In …
Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2020 (I ZR 193/18) Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den Anbieter eines auf der …
Kita-Platz einklagen?
Kita-Platz einklagen?
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bei Vergabe der Kita-Plätze leer ausgegangen? Für Kinder zwischen einem und drei Jahren gilt seit dem 1. August 2013 der Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung. Seitdem sind die Kommunen verpflichtet, Kindern in diesem Alter einen …
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Ferdi Coskun
Coronavirus und das Infektionsschutzgesetz In Zeiten von Corona und den damit bevorstehenden Einschränkungen für die Allgemeinheit, wie zum Beispiel Versammlungsverbote oder Verbote von Freizeitaktivitäten, stellt sich die Frage, wie die …
Fahrtkostenerstattung vom Arbeitgeber: Was Sie wissen müssen
Fahrtkostenerstattung vom Arbeitgeber: Was Sie wissen müssen
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In einer Zeit, in der Pendler unzählige Kilometer zurücklegen und Dienstreisen zum Arbeitsalltag gehören, stellt sich oft die Frage: Wer kommt für die Fahrtkosten auf? Die Kanzlei Cäsar-Preller aus Wiesbaden bietet einen Überblick über die …
Verantwortung der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer von MVZ-Träger-GmbH‘s
Verantwortung der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer von MVZ-Träger-GmbH‘s
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
I. Einführung Dieser Beitrag konzentriert sich auf die GmbH als MVZ-Trägergesellschaft und beleuchtet Verantwortung und Risiken der ärztlichen Leiter und Geschäftsführer sowie Konsequenzen für die Vertragsgestaltung. II. Rechtliche …
Verkauf des Patientenstamms
Verkauf des Patientenstamms
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Die Patientenkartei als Wirtschaftsgut Die Patientenkartei ist neben der Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung (Kassenzulassung) eines der zentralen Wirtschaftsgüter einer Arztpraxis und ein …
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Investment Arztpraxis Professionelle Investoren interessieren sich für den Erwerb von (Zahn-)Arztpraxen, MVZ´s oder Laboren. Es kann sich dabei um strategische Investoren handeln, die eine Vielzahl von medizinischen Leistungserbringern …
Gericht hält "Corona-Sperrstunde" für Gastronomie für rechtswidrig
Gericht hält "Corona-Sperrstunde" für Gastronomie für rechtswidrig
| 29.10.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Gericht entscheidet im Eilverfahren gegen die durch SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung verordnete Gastronomie-Sperrstunde Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat mit Entscheidung vom 15.10.2020 im Wege einstweiliger Anordnung …
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreiks annulliert wird?
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreiks annulliert wird?
21.02.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 09. Februar 2021 hat das Amtsgericht Frankfurt / Main (30 C 14/20-32) entschieden, dass auch im Falle des Streiks eigener Piloten die Fluggesellschaft verpflichtet bleibt, den Fluggästen die Ausgleichszahlung nach der …
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
24.03.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. März 2021 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass durch den Streikaufruf einer Gewerkschaft von Beschäftigten eines Luftfahrtunternehmens eingeleitete Streikmaßnahmen, die zur …
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
01.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 31. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass Anfang Juni 2020 der Rücktritt wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände für eine Reise, die Anfang am 02. Juli 2020 beginnen sollte, ohne Probleme erklärt …
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
20.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Amtsgericht Rostock hat am 14. April 2023 entschieden (47 C 30/22), dass der Wegfall der Möglichkeit individueller Landgänge während der Kreuzfahrt einen Reisemangel darstellt. Was war geschehen? Die Klägerin buchte über ein Reisebüro …
Schnellere Rückerstattung von stornierten Flugtickets zu erwarten?
Schnellere Rückerstattung von stornierten Flugtickets zu erwarten?
28.06.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Es besteht Hoffnung, dass Fluggäste von den Fluggesellschaften nach Annullierung von Flügen den Ticketpreis schnell zurück erhalten. Die Europäische Kommission hat mit drei großen online-Flugvermittlern Vereinbarungen getroffen, wonach der …