3.991 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer hat sich nicht schon mal darüber geärgert? Eine reißerische Überschrift, ein viel versprechendes Thumbnail und in dem eigentlichen Video ist nichts davon zu sehen. Ein typischer Fall von so genanntem „Clickbait“. Hier wird also etwas …
|
18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Zur Klärung von Zweifeln an der Fahreignung ist auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, wenn der Betroffene bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einem Kraftfahrzeug zwar eine Blutalkoholkonzentration (BAK) …
|
18.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was sind Strikes? Kurz gesagt, Strikes sind Verwarnungen von YouTube. Diese sollen dem Kanalinhaber zu verstehen geben, dass er auf seinem Kanal etwas getan hat, was er nicht durfte. Was für Arten von Strikes gibt es? Strikes kann man für …
|
17.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Content eines Influencers bestimmt seinen Erfolg. Während einige Influencer sehr viel Mühe Videos und Ideen hineinstecken, kopieren andere einfach diese Ideen und geben sie als ihre eigenen aus. Nicht selten ist der Erfolg mit solchen …
|
24.03.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Widerrufsbelehrung der Sixt Leasing SE irreführend: Kläger erhält 48 Raten zurück Ein von baum reiter & collegen vertretener Kläger siegt vor dem Landgericht München gegen die Sixt Leasing SE und erhält wegen der fehlerhaften …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV 3 sind aktuell ungültig. Der Radarfallenhersteller Leivtec bittet derzeit bundesweit Ordnungsämter und Polizei, sein Produkt Leivtec XV 3 nicht mehr für amtliche …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Messung mit dem Leivtec XV3? Messwertfehler können zur Einstellung des Verfahrens führen! Das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Leivtec XV3 wirft in speziellen Konstellationen für manche Fahrzeugtypen unzulässige Messwertabweichungen aus. …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Lega l aus Hamburg im Auftrage des 1.FC Union Berlin e.V . vor. Die Abmahnung ist auf den 09.03.2021 datiert. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Ob im Gesundheitssektor, im Sicherheitsgewerbe, bei Energieversorgern oder in vielen anderen Branchen – Zeiten der Rufbereitschaft sind für viele Beschäftigten neben der regulären Arbeitszeit an der Tagesordnung. Der Europäische Gerichtshof …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) (Urteil vom 11. Februar 2021, I ZR 227/19) und das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz (Beschluss vom 07. Mai 2020, 3 U 2182/19, NZBau 2021, 187 ff.) haben jeweils festgestellt, dass Architekten bei ihren Leistungen …
|
14.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie man es richtig macht! Viele Handwerker und Bauunternehmen müssen leider immer Einbußen ihres Werklohns hinnehmen. Es gelingt vielen Auftragnehmern einfach nicht, ihren Werklohn vollständig zu realisieren. Die nachfolgenden Tipps sollen …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Nachdem die BaFin die Bremer Greensill Bank geschlossen hat, werden jeden Tag weitere Kommunen und andere öffentlich-rechtliche Anleger bekannt, die bei Greensill Gelder angelegt haben. Nach der Schließung kann die Bank diese Einlagen nicht …
|
13.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat mit einem Beschluss vom 09.03.2021 - Az.: 2 B 58/21 die landesrechtliche Regelung gekippt, wonach Kunden nur nach vorheriger Terminabsprache Zutritt zu einem Ladenlokal erhalten dürfen. Auch die …
|
11.03.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die verspätete Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sowie der ärztlichen Folgebescheinigungen rechtfertigen nicht immer die vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des mit dem Arbeitnehmer eingegangenen Arbeitsverhältnisses . …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine Anfrage zu einer Abmahnung der Acario UG vom 05.03.2021. Die Acario UG mahnt wegen Verstößen gegen die Registrierungspflicht im Verpackungsregister ab. Die Acario UG vertreibt Angelzubehör und …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vor ca. 10 Jahren sammelten freie Finanzmakler für die Mehrwert Konzeptmanagement GmbH und die Valorum Vermögensverwaltung GmbH Anlegergelder in Millionenhöhe ein. Den Investoren wurden bei Abschluss eines sogenannten partiarischen …
|
08.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Trier vom 05.03.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Lysetherapie nach schwerem Schlaganfall, 1.200.000,- Euro, LG Trier, Az.: 4 O 227/17 Chronologie: Der Kläger litt in 2016 unter anderem an …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Impfstoffe von AstraZeneca oder BioNTech sind zur Zeit in aller Munde und gelten als Allheilmittel für die Überwindung der Covid-19-Pandemie. Noch ist das Land im Impfchaos gefangen; Kanzlerin Angela Merkel kann frühestens im September …
Drohende Überschuldung bei Greensill Bank AG? Was Kunden, insbesondere Kommunen, nun beachten müssen
|
05.03.2021
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) hat am 03.03.2021 u.a. ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot erlassen. Zudem ist es der Bank untersagt Zahlungen entgegenzunehmen, die nicht zur Tilgung von Schulden gegenüber …
|
05.03.2021
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Die im letzten Jahr eingeführte Möglichkeit der steuerfreien Zahlungen von Corona-Boni gab vielen Arbeitgeber*innen die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer*innen in diesen schweren Zeiten zu unterstützen. Von der Möglichkeit dieser …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich vertrete einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR . Die Abmahnung datiert vom 22.02.2021 und enthält den bereits aus anderen Fällen bekannten Abmahntext. Die Sachse Vertriebs GbR vertreibt Süßigkeiten, Kaffee und …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine Rechnung der Net Partner GmbH aus Emmendingen wegen eines Premiumeintrags auf der Internetseite www.deutsches-branchenportal.com erhalten? Ein Betroffener, ein selbständiger Malermeister, legt mir eine Rechnung der Net …
|
04.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt ein aktuelles Schreiben des Verbands bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vom 25.02.2021 vor, in dem ein Verstoß gegen eine seinerzeit abgegebene Unterlassungserklärung geltend gemacht wird. Mein Mandant wurde …
|
03.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Corona-Lockdown dauert noch immer an. Nur verständlich, viele Selbstständige kaum noch wissen, wie es weitergehen soll. Bei vielen hinterlässt Corona einen Schuldenberg. Hier sollte man sich gut überlegen, ob man wirklich so …