183 Ergebnisse für Mangel

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Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
Life TIP III der Credit Suisse Life & Pensions AG endet: Was kann ich als Versicherungsnehmer tun?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Die Credit Suisse Life & Pensions AG, Vaduz, weist ihre Versicherungsnehmer aktuell darauf hin, dass die vereinbarte Vertragsdauer ihres Versicherungsvertrages endet. Zur weiteren Abwicklung werden unter anderem Zahlungsinstruktionen …
Unerkannte Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren
Unerkannte Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren
| 25.10.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine unzureichend individualisierte Anmeldung im Insolvenzverfahren kann nur dann zum Forderungsverlust wegen Verjährung führen, wenn sie bestritten oder ihr widersprochen wird, etwa vom Insolvenzverwalter oder von einem Mitgläubiger, und …
Landgericht Stuttgart verurteilt PSD Bank RheinNeckarSaar wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Landgericht Stuttgart verurteilt PSD Bank RheinNeckarSaar wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
| 21.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 14. Oktober 2016 – 29 O 286/15 – die PSD Bank RheinNeckarSaar eG zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehensvertrages verurteilt. Das klagende Ehepaar aus Stuttgart hatte einen …
Bundesfinanzhof: Zeitpunkt steuerlicher Geltendmachung insolvenzbedingter Anlegerverluste
Bundesfinanzhof: Zeitpunkt steuerlicher Geltendmachung insolvenzbedingter Anlegerverluste
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Verlust einer Kapitalanlage kann steuerlich auch noch im Jahr der Beendigung des Insolvenzverfahrens geltend gemacht werden, wenn zwar eine frühere steuerliche Geltendmachung dem Gebot des sicherten Weges entspräche, so sinngemäß das …
Mittelstandsanleihen: Kapitalertragsteuern auf die Insolvenzquote vermeidbar
Mittelstandsanleihen: Kapitalertragsteuern auf die Insolvenzquote vermeidbar
| 29.08.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Mittelstandsanleihen sollten im Regelfall Zinsen und Tilgungen geschuldet sein. Kommt es zur Insolvenz des Emittenten, können die Anleiheforderungen nebst Zinsen zur Insolvenztabelle angemeldet werden. Ist in der Insolvenztabelle die …
Clerical Medical kündigt Auszahlungsstopp an
Clerical Medical kündigt Auszahlungsstopp an
| 21.06.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Droht der Wert des Vertrages unter einen bestimmten Mindestbetrag zu sinken, kündigt Clerical Medical gegenüber den Versicherungsnehmern an, die beantragten Auszahlungen in Kürze einzustellen. Clerical Medical teilt in diesen Schreiben mit, …
Autohaus Neustadt Schmidt & Koch GmbH behauptet, Abgas-Manipulation stellt keinen Mangel dar!
Autohaus Neustadt Schmidt & Koch GmbH behauptet, Abgas-Manipulation stellt keinen Mangel dar!
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
In einem von uns betreuten Fall, welcher derzeit vor dem Landgericht Bremen geführt wird, hat unser Mandant Minderung geltend gemacht, nachdem er zuvor erfolglos zur Nacherfüllung aufgefordert hatte. Die Beklagte – das Autohaus Neustadt …
German Pellets GmbH: zu den Anforderungen an die Forderungsanmeldungen der Anleger
German Pellets GmbH: zu den Anforderungen an die Forderungsanmeldungen der Anleger
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Unrechtsgeflecht um die German Pellets GmbH (Schuldverschreibungen und Genussrechte) mit den zahlreichen verbundenen Unternehmen müssen Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§ 826 BGB etc.) innerhalb einer noch zu setzenden …
Erstes Prospekthaftungsurteil gegen Deutsche Bank AG wegen DFH 73
Erstes Prospekthaftungsurteil gegen Deutsche Bank AG wegen DFH 73
12.02.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat am 19. Januar 2016 – soweit bekannt – das erste positive Prospekthaftungsurteil zur DCSF Immobilienverwaltungsgesellschaft Nr. 4 mbH und Co. Objekt Stuttgart-Vaihingen KG (DFH 73) für eine Hildesheimer Rentnerin …
Kündigung von Bausparverträgen
Kündigung von Bausparverträgen
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Bausparkassen wollen Alt-Kunden loswerden – Kündigung von Bausparverträgen sollten Kunden nicht hinnehmen Viele Bausparkassen kündigen seit einiger Zeit alte Bausparverträge, bei denen sie hohe Zinsen zahlen müssen. Zuletzt hatte allein die …
Zur Saldierung von Verlusten und Gewinnen bei Swaps
Zur Saldierung von Verlusten und Gewinnen bei Swaps
| 18.10.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In Bezug auf die Swap-Entscheidungen sollen dem Vernehmen nach derzeit 40 oberlandesgerichtliche Entscheidungen vorliegen. Hiernach komme es auf die anlegergeechte und objektgerechte Beratung (siehe auch Bond-Urteil) an, ebenso auf eine …
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Haaranalyse auf THC – ein angeblich bewährtes Modell im Fadenkreuz der neueren Forschung Eine sehr interessante Studie wurde kürzlich von einem Forscherteam der Universtätsklinikum Freiburg veröffentlicht. Es handelt sich um eine Studie …
Autokauf: VW Skandal - Machen Sie jetzt Ihre Rechte geltend!
Autokauf: VW Skandal - Machen Sie jetzt Ihre Rechte geltend!
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der in den USA aufgedeckte Skandal hat weitreichende Folgen. Betroffen sind Millionen von Autokäufern. Nach den eigenen Angaben von VW sind ca. 11 Millionen Autos betroffen. Was ist passiert? In den USA hat eine Umweltbehörde festgestellt, …
Das Gutachten in familiengerichtlichen Verfahren
Das Gutachten in familiengerichtlichen Verfahren
| 01.06.2015 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
In vielen Sorge- und Umgangsrechtsverfahren werden vom Gericht psychologische Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Bei einer Trennung oder Scheidung entstehen häufig Probleme zwischen den Eltern in Bezug auf das Sorgerecht oder das …
Möglichkeiten der Wiederherstellung der Fahreignung bei MPU wegen Alkoholproblematik
Möglichkeiten der Wiederherstellung der Fahreignung bei MPU wegen Alkoholproblematik
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Immer noch ist der Konsum von Alkohol der häufigste Grund für Probleme mit der Fahrerlaubnis. 30 % aller MPU-Begutachtungen haben ein falsches Trinkverhalten des Klienten zum Gegenstand. Das sind 10 % mehr als bei Drogen. Die Frage nach der …
MPU-Knacker: Anlassübergreifende Fehlerquellen oder das kleine 1 x 1 für die positive MPU
MPU-Knacker: Anlassübergreifende Fehlerquellen oder das kleine 1 x 1 für die positive MPU
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Generelle – anlassunabhängige – Voraussetzungen für das Bestehen einer MPU Hier werden ein paar Voraussetzungen, die für Alkohol-, Punkte-, und Drogenbegutachtungen gleichermaßen vorliegen müssen, dargestellt. Diese Kriterien müssen bei …
Prospektfehler beim Wölbern-Fonds Österreich 03 - Landgericht Hamburg spricht Anleger Schadensersatz zu
Prospektfehler beim Wölbern-Fonds Österreich 03 - Landgericht Hamburg spricht Anleger Schadensersatz zu
08.04.2015 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 13.02.2015 – 330 O 283/14 – einem von Hahn Rechtsanwälte vertretenen Anleger der IFÖ Dritte Immobilienfonds für Österreich GmbH & Co. KG (Wölbern Österreich 03) Schadensersatz in Höhe von …
Sorgerecht - Bundesverfassungsgericht stärkt die Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz
Sorgerecht - Bundesverfassungsgericht stärkt die Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz
| 20.02.2015 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Zeynep Yapan
Mit Beschluss vom 19.11.2014 (AZ. 1 BvR 1178/14) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Elternrechte aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz (GG) gestärkt. Das BVerfG betonte, dass an eine Sorgerechtsentziehung …
Gegen die Anfechtung von Ausschüttungen aus Schneeballsystemen hilft § 366 Abs. 2 BGB
Gegen die Anfechtung von Ausschüttungen aus Schneeballsystemen hilft § 366 Abs. 2 BGB
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In anlegerrechtlichen Insolvenzverfahren werden Ausschüttungen an die Anleger bei Schneeballsystemen innerhalb der letzten vier Jahre vom Insolvenzverwalter manchmal, nicht immer, nach § 134 InsO zurückgefordert. Dieser Anspruch muss nicht …
Erwartete Insolvenzquote beim Fubus/Infinus-Initiator B. unter einem Prozent
Erwartete Insolvenzquote beim Fubus/Infinus-Initiator B. unter einem Prozent
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf der Gläubigerversammlung am 13. Januar 2015 des Amtsgerichts Dresden teilte der Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn B., Initiator des Fubus-Konzernes, vor ca. 200 Besuchern mit, es gäbe eine Quote von unter einem Prozent. Zur …
Keine Gewährleistung für Gebrauchtwagen bei grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers von Fahrzeugmangel
Keine Gewährleistung für Gebrauchtwagen bei grob fahrlässiger Unkenntnis des Käufers von Fahrzeugmangel
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Gewährleistungsrechte werden im Kaufrecht gerade für Verbraucher groß geschrieben. Dass deshalb aber der Verbraucher als Kunde nicht „sorgenfrei“ ohne eigene Verantwortung seinen Kauf tätigt, hat das Landgericht Bremen jüngst in einem …
Die „5%-Regel“ des BGH: Kein Rücktritt bei unerheblichem Sachmangel
Die „5%-Regel“ des BGH: Kein Rücktritt bei unerheblichem Sachmangel
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Die „5-%-Regel“: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am 28.05.2014 (AZ: VIII ZR 94/13) erneut mit der Frage des Rücktritts beim Autokauf bei geringwertigen Mängeln beschäftigt. Liegen die Beseitigungskosten für einen Sachmangel des …
Banken haften bei offenem Immobilienfonds (Beton-Gold)
Banken haften bei offenem Immobilienfonds (Beton-Gold)
| 06.05.2014 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Eine Bank hatte einen Kunden beraten und ihm daraufhin Anteile an einem offenen Immobilienfonds empfohlen, die dieser dann von der Fondsgesellschaft kaufte. Die Bank hat jedoch den Kunden nicht darauf hingewiesen, dass es Schwierigkeiten …
Infinus und Future Business KG – Bei der Prosavus AG ist mit hoher Quote zu rechnen
Infinus und Future Business KG – Bei der Prosavus AG ist mit hoher Quote zu rechnen
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prosavus AG (Aktenzeichen 532 IN 2258/13, Amtsgericht Dresden) sollen die nicht nachrangigen Gläubiger nach den gutachterlichen Ermittlungen in der vorläufigen Insolvenzverwaltung mit einem …