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Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken!
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
DBV verweigert Ex-Offizierin der Bundeswehr Berufsunfähigkeitsrente trotz Dienstunfähigkeit
DBV verweigert Ex-Offizierin der Bundeswehr Berufsunfähigkeitsrente trotz Dienstunfähigkeit
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einer ehemaligen Offizierin der Bundeswehr trotz deren Dienstunfähigkeit die Berufsunfähigkeitsrente verweigert. Unsere Mandantin, eine ehemalige Offizierin der Bundeswehr, hatte …
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
Familienrecht: Nachehelicher Unterhalt – wann steht dem geschiedenen Partner ein Anspruch zu?
Familienrecht: Nachehelicher Unterhalt – wann steht dem geschiedenen Partner ein Anspruch zu?
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Als nachehelichen Unterhalt bezeichnet man denjenigen Unterhalt, welcher von einem bedürftigen Ehepartner nach der rechtskräftigen Scheidung beanspruchbar ist. So kann regelmäßig derjenige Ehepartner einen nachehelichen Unterhalt geltend …
Auch das Oberverwaltungsgericht kippt die Mindestgröße für Polizisten
Auch das Oberverwaltungsgericht kippt die Mindestgröße für Polizisten
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfahlen in Münster hat mit Beschluss vom 21.09.2017 zum Aktenzeichen 6 A 916/16 festgestellt, dass die Festlegung einer Mindestkörpergröße von 168 cm für männliche Bewerber für den …
Höherer Kindesunterhalt 2017
Höherer Kindesunterhalt 2017
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Die Beträge für den Kindesunterhalt sind zum 1. Januar 2017 gestiegen. Das OLG Düsseldorf hat die maßgebliche Düsseldorfer Tabelle aktualisiert. Bei einem Monatseinkommen von bis zu 1500,00 Euro ergeben sich nach der Tabelle in Abhängigkeit …
Wann Eltern die Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen
Wann Eltern die Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen
| 08.09.2017 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Eltern sind verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Berufsausbildung ihres Kindes zu tragen. Dabei gibt es keine feste Altersgrenze, ab der die Unterhaltspflicht entfällt: Je älter das Kind jedoch nach Abschluss seiner praktischen …
BGH zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
BGH zum Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
| 04.09.2017 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(04.09.2017) Der BGH hat mit Beschluss vom 8. März 2017 – (XII ZB 192/16) zu den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen (verfahrensgegenständlich: Banklehre – Lehramtsstudium) Stellung genommen. Gemäß § 1610 Abs. 2 BGB umfasst der …
Ehevertrag: Wann & warum – oder warum nicht?
Ehevertrag: Wann & warum – oder warum nicht?
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Mit der standesamtlichen Heirat unterwerfen sich die Ehegatten den geltenden zivilrechtlichen Regelungen des Gesetzgebers für die Ehe, so wie sie im 4. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 1297 – 1921 BGB ihren Niederschlag …
Unterhalt bei anschließendem Studium – Ausbildungsunterhalt
Unterhalt bei anschließendem Studium – Ausbildungsunterhalt
| 17.08.2017 von Rechtsanwältin Iris Koppmann
Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage: Wie lange müssen Eltern für ihre volljährigen Kinder in der Ausbildung Unterhalt zahlen? Endet die Unterhaltszahlung schon nach der Schulausbildung oder nach der Berufsausbildung? …
Tod und Unterhalt
Tod und Unterhalt
| 01.08.2017 von Rechtsanwälte Busch · Schneider Partnerschaftsgesellschaft
Was geschieht mit Unterhaltsansprüchen, wenn ein Beteiligter eines Unterhaltsrechtsverhältnisses verstirbt? Verstirbt die unterhaltsberechtigte Person, ist die Rechtslage wie folgt 1. Der Unterhaltsanspruch eines Kindes beginnt mit dessen …
Kein Ausbildungsunterhalt für erwachsene Tochter
Kein Ausbildungsunterhalt für erwachsene Tochter
| 10.06.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Vater muss nicht für das Studium seiner 26-jährigen Tochter aufkommen Den meisten Eltern dürfte klar sein, dass der Anspruch ihrer Kinder auf Unterhalt nicht automatisch erlischt, sobald das Kind volljährig ist und die Schule beendet hat. …
Berufsunfähigkeit: Keine Verweisung eines Installateurs auf den Beruf des technischen Zeichners
Berufsunfähigkeit: Keine Verweisung eines Installateurs auf den Beruf des technischen Zeichners
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Verweisung bei Einkommensdifferenz zwischen altem und neuem Beruf. Bei der Prüfung, ob der Berufsunfähigkeitsversicherer den Versicherungsnehmer auf eine neu erlernte und ausgeübte Tätigkeit verweisen darf – sodass die …
Erschlichener Erb- und Pflichtteilsverzicht – wann liegt Sittenwidrigkeit vor?
Erschlichener Erb- und Pflichtteilsverzicht – wann liegt Sittenwidrigkeit vor?
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Wenn ein vermögender angehender Erblasser erkennt, dass ein unliebsames Kind nach seinem Tod einen erheblichen Teil seines Vermögens erben könnte, unternimmt so mancher erhebliche Anstrengungen, um dies zu verhindern. Ein …
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
Rechtsreferendarinnen mit Kopftuch dürfen keinen Gerichtsdienst leisten
| 25.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 23.05.2017 zum Aktenzeichen 1 B 1056/17 entschieden, dass Rechtsreferendarinnen islamischen Glaubens – die während ihrer Ausbildung ein Kopftuch tragen – keine Tätigkeiten auszuüben …
Bestehenbleiben des Unterhaltsanspruchs bei Ausbildungswechsel
Bestehenbleiben des Unterhaltsanspruchs bei Ausbildungswechsel
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Welche Eltern kennen das Problem nicht: nach der Schule beginnt das Kind eine Lehre oder ein Studium und währenddessen oder gar in dessen Anschluss erfolgt der Schwenk in eine weitere Lehre oder ein anderes Studium bzw. umgekehrt? Dann …
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes
| 04.05.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 03.05.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 415/16 entschieden, dass ein Vater kein Kindesunterhalt mehr leisten muss, wenn die Tochter ein Studium zu einer Zeit beginnt, zu der der Vater nicht mehr mit …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Rechtsreferendarin darf Kopftuch beim Referendardienst tragen
Rechtsreferendarin darf Kopftuch beim Referendardienst tragen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 13.04.2017 zum Aktenzeichen 9 L 1298/17.F entscheiden, dass eine Rechtsreferendarin islamischen Glaubens es erlaubt ist, ihren juristischen …
Der befristete Arbeitsvertrag: Chance und Ärgernis zugleich
Der befristete Arbeitsvertrag: Chance und Ärgernis zugleich
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer häufiger werden heute durch Arbeitgeber befristete Arbeitsverträge angeboten. Man kann sogar sagen, dass unbefristete Arbeitsverträge zunehmend zur Ausnahme werden. Ein befristeter Arbeitsvertrag ist insbesondere für den Arbeitgeber …
Volljährigenunterhalt während eines freiwilligen Jahres
Volljährigenunterhalt während eines freiwilligen Jahres
| 01.02.2017 von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Wie lange haben Eltern eines volljährigen Kindes Unterhalt zu zahlen, insbesondere dann, wenn der Volljährige ein freiwilliges soziales Jahr ableistet, und damit die Ausbildungszeit verlängert wird? Die Unterhaltsverpflichtung der Eltern …
Bankmediation – neutrale Streitschlichtung zwischen Bank und Kunden
Bankmediation – neutrale Streitschlichtung zwischen Bank und Kunden
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Verhältnis zwischen Banken und ihren Kunden sollte eigentlich von Vertrauen geprägt sein. Schließlich geht es um nichts weniger als um Geld. „Aus verschiedenen Gründen hat dieses Vertrauensverhältnis in der vergangenen Zeit aber stark …
Ehegattenunterhalt – eheliche Solidaritätspflicht während der Trennungszeit
Ehegattenunterhalt – eheliche Solidaritätspflicht während der Trennungszeit
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Trennungsunterhalt: wann er dem Ex-Partner zusteht Ehegatten sind einander zur Unterhaltsleistung verpflichtet. Diese Grundregel im Familienrecht ist in § 1360 BGB festgeschrieben. Der § 1361 BGB benennt die Voraussetzungen für die …
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
| 22.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Der Start in das Berufsleben ist für viele junge Menschen oft schwierig. Dies gilt insbesondere dann, wenn die monatliche Ausbildungsvergütung allein nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesen Fällen kann für die …