234 Ergebnisse für Erfüllung

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Die Notwehr im Strafrecht
Die Notwehr im Strafrecht
| 13.05.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fülle möglicher Konfliktsituationen wirft die Frage auf, was im Falle eines Angriffes auf seine Person erlaubt ist. Stellt die Verletzung einer Person in Verteidigungsabsicht bereits einen zu verfolgenden Straftatbestand dar oder …
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt zum Vorwurf der Körperverletzung im Rahmen der Häuslichen Gewalt? Bei dem Beschuldigten handelt es sich um unseren Mandanten, welchem vorgeworfen wird, im Rahmen einer Auseinandersetzung seine ehemalige …
Erledigung von Aufgaben vorgetäuscht – Arbeitnehmern droht (fristlose) Kündigung
Erledigung von Aufgaben vorgetäuscht – Arbeitnehmern droht (fristlose) Kündigung
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Arbeitnehmer dazu verpflichtet ist, ein bestimmtes Pensum abzuarbeiten und dem Arbeitgeber nur vortäuscht, er hätte das ordnungsgemäß geschafft, …
Verletzung von Rücksichtnahmepflichten durch Arbeitnehmer als Kündigungsgrund?
Verletzung von Rücksichtnahmepflichten durch Arbeitnehmer als Kündigungsgrund?
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Eine Kündigung wegen der Verletzung von Rücksichtnahmepflichten aus dem Arbeitsvertrag ist in der Praxis gar nicht so selten. Vermehrt wird von …
Privates Darlehen an Stammgast – Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
Privates Darlehen an Stammgast – Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
06.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , F achanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 – 2 AZR 953/07 –, juris . Darlehen eines Mitarbeiters an Stammgast: Im entsprechenden Fall ging es …
eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
eBay: Privater oder gewerblicher Verkauf? Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 11.1.2017
| 02.03.2017 von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Wenn Sie auf eBay gewerblich Waren verkaufen, müssen Sie sich bei eBay einen Account als gewerblicher Verkäufer anlegen und einige Informationspflichten erfüllen (z.B. müssen Sie über das Widerrufsrecht belehren, wenn Sie Waren an …
Filesharing-Abmahnung: Waldorf Frommer mahnt die Serie „Legends of Tomorrow“ ab
Filesharing-Abmahnung: Waldorf Frommer mahnt die Serie „Legends of Tomorrow“ ab
| 20.02.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bzgl. der Serie „Legends of Tomorrow“ ab. Dem betroffenen Anschlussinhaber wird dabei …
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit und Kündigung
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit und Kündigung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vize-Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg: Stasi-Tätigkeit verschwiegen, gekündigt und mit Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erfolgreich. Eine vorläufige Einschätzung von Fachanwalt für Arbeitsrecht …
Sittenwidrigkeit eines umfassenden Erbverzichts
Sittenwidrigkeit eines umfassenden Erbverzichts
| 07.02.2017 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Ein sehr verbreitetes Mittel bei der Gestaltung der gewünschten Erbfolge ist der Erb- oder Pflichtteilsverzicht. Oft werden dabei Abfindungsleistungen als Gegenleistung für den Verzicht vereinbart. Doch es sollte darauf geachtet werden, …
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
Keine Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch während einer Erkrankung
| 02.12.2016 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsarbeitsgericht (BAG) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer verpflichtet ist, sich auf Anweisung des Arbeitgebers zum …
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann …
Kündigung des Arbeitgebers wegen Straftaten des Arbeitnehmers im Privatbereich?
Kündigung des Arbeitgebers wegen Straftaten des Arbeitnehmers im Privatbereich?
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Volksverhetzung auf Facebook, private Trunkenheitsfahrten mit dem PKW, privater Handel mit Kinderpornos – in letzter Zeit wird immer wieder diskutiert, …
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
| 17.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
Arbeitnehmer muss bei Krankheit nicht zum Personalgespräch
Arbeitnehmer muss bei Krankheit nicht zum Personalgespräch
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Muss ein kranker Arbeitnehmer zum Personalgespräch erscheinen? Nein, urteilte jetzt das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 02.11.2016 – 10 AZR 596/15 . Der Sachverhalt Der Arbeitnehmer war wiederholt arbeitsunfähig krank. Daraufhin wurde …
Vermeidung von Scheinselbstständigkeit – wie kann man vorgehen?
Vermeidung von Scheinselbstständigkeit – wie kann man vorgehen?
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Die Abgrenzung zwischen echten Selbstständigen und Scheinselbstständigen, also Arbeitnehmern, fällt in der Praxis oftmals sehr schwer, da sie von einer …
Voraussetzungen einer Einbürgerung
Voraussetzungen einer Einbürgerung
| 02.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele ausländische Mitbürger wohnen schon seit geraumer Zeit in Deutschland. Sie möchten gerne den deutschen Pass. Doch was sind die Voraussetzungen? Zunächst muss ein Einbürgerungsantrag schriftlich gestellt werden. Die entsprechenden …
Können Arbeitnehmer ihren Urlaub ins nächste Jahr mitnehmen?
Können Arbeitnehmer ihren Urlaub ins nächste Jahr mitnehmen?
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage Immer wieder haben Arbeitnehmer das Problem, dass sie aus bestimmten Gründen ihren Urlaub oder einen Teil des Urlaubs nicht nehmen können oder …
Urlaub: Was kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorschreiben?
Urlaub: Was kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorschreiben?
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers: Wer die Wartezeit von sechs Monaten nach dem Bundesurlaubsgesetz (§ 4 BurlG) durchlaufen hat, erwirbt einen Anspruch auf …
Jobcenter darf Kindergeldnachzahlung nur in einem Monat anrechnen
Jobcenter darf Kindergeldnachzahlung nur in einem Monat anrechnen
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Jobcenter darf Kindergeldnachzahlung nicht auf 6 Monate verteilen In der anwaltlichen Praxis machten wir die Erfahrung, dass Jobcenter Kindergeldnachzahlungen als Einkommen werteten und auf 6 Monat verteilten. Dies ist nicht erlaubt – wie …
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
BGH: Auslegung des Taterfolgs bei Umsatzsteuertricksereien durch grenzüberschreitende Verkäufe
BGH: Auslegung des Taterfolgs bei Umsatzsteuertricksereien durch grenzüberschreitende Verkäufe
| 16.06.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der BGH befasst sich in dem Beschluss vom 06.04.2016 – 1 StR 431/15 mit der Frage zur Erfüllung des Taterfolges einer Steuerhinterziehung gemäß § 370 I AO. Bei den Angeklagten handelt es sich hier um G, welcher der faktische Geschäftsführer …
Die Erweiterung des „Einsteigens“ beim Wohnnungseinbruchsdiebstahl
Die Erweiterung des „Einsteigens“ beim Wohnnungseinbruchsdiebstahl
| 25.05.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der OLG Oldenburg erzielte Aufsehen durch seinen neusten Vorlagebeschluss (vom 14.09.2015 – 1 Ss 81/15) beim Bundesgerichtshof. Handeln tut es sich dabei um den Wohnungseinbruchdiebstahl gemäß §§ 242, 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB. Der Täter …
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangsfrage Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit? Zahlreiche Auftraggeber fürchten eine Prüfung durch die Rentenversicherung oder aber …