160 Ergebnisse für Gewährleistung
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14.11.2013
von Benholz Mackner Faust
Jeder kennt sie, vor allen Dingen in ländlichen Gebieten kann man auf Feldern und Scheunendächern Photovoltaikanlagen sehen. Photovoltaik bedeutet die direkte Umwandlung von Lichtenergie - besonders Sonnenlicht - in elektrische Energie …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Schwarzarbeit führt zum Verlust der Gewährleistungsansprüche Insbesondere bei haushaltsnahen Dienstleistungen kommt es häufig vor, dass Auftraggeber und Unternehmer verabreden, dass der Auftrag „ohne Rechnung" erfolgen soll. Im Ergebnis …
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16.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
Die kalte Jahreszeit naht und es stellt sich die Frage, was passiert, wenn der Hauseigentümer, der für die Einhaltung der Räum- und Streupflicht zuständig ist, seiner Pflicht nicht nachkommt und ein Passant stürzt. Mit dieser Frage hat sich …
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26.09.2013
von GKS Rechtsanwälte
In einem hochaktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die Rechte der Eigentümer von Kraftfahrzeugen gestärkt. Streitgegenstand war eine Bestimmung in einem Autokaufvertrag, die die Garantie erlöschen ließ, wenn der Kunde das …
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12.03.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Das OLG Hamm hat in einem Beschluss vom 18. Februar 2013 Az.: III -5 RBs 11/13 entschieden, dass ein Mobiltelefon beim Autofahren auch dann nicht aufgenommen oder festgehalten werden darf, wenn es als Navigationshilfe benutzt wird. 2. Im …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie ist eine Wohnungsdurchsuchung gem. §§ 102 ff. StPO mit Art. 13 GG zu vereinbaren? Art. 13 Abs. 1 GG bestimmt die Unverletzlichkeit der Wohnung. Der Begriff der Wohnung ist in Art. 13 GG umfassend zu verstehen. Jeder nicht allgemein …
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20.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsverträge werden üblicherweise auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Es ist daher nicht selten, dass Versicherungsverträge über mehrere Jahrzehnte bestehen. Allerdings kann sich, insbesondere aus Sicht des Versicherers, im Laufe …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei einem Anfangsverdacht einer Straftat. In dem „Ermittlungsverfahren" muss der Beschuldigte Gelegenheit bekommen, sich zur …
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21.03.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Erregung öffentlichen Ärgernisses, § 183a StGB Ermittlungsverfahren - Strafverfahren - Beschuldigtenvernehmung Louis & Michaelis : Bundesweite Strafverteidigung bei einer Vorladung bzw. einem Strafverfahren: Als bundesweite …
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25.11.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie sind durch das Landgericht zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden und jetzt gilt es, eine gute Revision zu begründen? Die Revision ist der letzte Anker, die letzte Chance für Sie. Sie sollten demnach eine Kanzlei Ihres Vertrauens …
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14.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
Mit Spannung erwartet wurde dieser Tage ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg. Nun steht fest: Eine tarifvertragliche Vereinbarung einer Airline, die einen automatischen „Zwangsruhestand” ihrer Piloten bei Erreichen des …
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Bekannt sind Gerichtsverhandlungen aus Gerichtsshows. Ist das in Wirklichkeit denn auch so? Sie werden überrascht sein, dass die Gerichtssendungen im Fernsehen durchaus einen authentischen Einblick in den Gerichtsalltag geben. Natürlich …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl bei Onlineshops, als auch auf dem Onlineportal eBay und anderen Onlinekaufhäusern findet man bei gewerblichen Anbietern von Waren häufig folgende Aussagen zur Bewerbung Ihrer Produkte oder Ihres Serviceangebotes: „Sie kaufen vom …
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01.06.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Leasingnehmer und Halter eines Fahrzeuges unverschuldet oder ohne, dass die Schuld festgestellt werden kann in einen Verkehrsunfall verwickelt wird, haftet gegenüber dem Leasinggeber als Eigentümer des Fahrzeuges nicht auf Ersatz …
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04.12.2009
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Rechte und Pflichten des Beschuldigten bei der Vorladung durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht In der strafrechtlichen Praxis stellen sich Beschuldigte im Rahmen eines gegen Sie geführten Ermittlungsverfahrens immer wieder die …