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05.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines …
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04.07.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München/Berlin, 30.06.2011 - Anleger, die Durchhaltevermögen in Sachen „Juragent” bewiesen haben, wurden nun erneut belohnt. Im Rahmen eines weiteren von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vor dem KG Berlin erzielten Vergleichs, verpflichtete …
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01.07.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 30.06.2011 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich hat im Juni 2011 die ersten Klagen gegen Berater eingereicht wenn diese die Erwerber von Blockheizkraftwerken nicht über die Risiken und Mechanismen …
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01.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Nichtamtlicher Leitsatz BAG Eine Arbeitszeitregelung, die auf eine im Monat zu leistende durchschnittliche Stundenanzahl abstellt, ist wegen Unklarheit unwirksam. Rechtliche Grundlagen Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen können …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass …
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30.06.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Leitsatz BAG Die Aufforderung durch den Arbeitgeber an einen ausländischen Arbeitnehmer, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie ist die Rechtslage, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung generell untersagt, der Mieter aber das Bedürfnis verspürt, ein Haustier halten zu wollen? Darf der Vermieter wegen Hundehaltung kündigen? Darf der Vermieter wegen einer vom …
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29.06.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Leitsatz BAG Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Daher sind …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Was bedeutet Remonstration? Dieses außergewöhnliche Wort bezeichnet die Möglichkeit eines Antragstellers im Visumsverfahren, gegen die Ablehnung des beantragten Visums vorzugehen. Es handelt sich um eine Gegenvorstellung. Auf die …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches …
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28.06.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 27.06.2011 . Wie die Stiftung Warentest in einer Pressemeldung vom 24.6.2011 mitteilt, bewertet sie das Fondskonzept der Cis AG als gescheitert. Die Cis AG, die nach Darstellung auf ihrer Website Finanz- und Anlagekonzepte für …
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28.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt …
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28.06.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Es ist soweit, die lang zuvor gebuchte Reise wird endlich angetreten, doch von der gebuchten Idylle ist nicht viel zu sehen. Lärm, eine heruntergekommene Hotelanlage, ein defekter Swimmingpool, dreckige Zimmer, alles ist drin. Bereits jetzt …
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27.06.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Vergleichsbetrag wurde am 22.06.2011 vollständig von der Juragent AG bezahlt. München/Berlin, 24.06.2011 - Anleger, die Durchhaltevermögen in Sachen „Juragent” bewiesen haben, wurden nun erstmals belohnt. Im Rahmen eines von der Kanzlei …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen …
27.06.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Grundsätzlich ist auch der „Goodwill” einer freiberuflichen Praxis als immaterieller Vermögenswert in den Zugewinnausgleich einzubeziehen (BGH, Urteil vom 09.02.2011 - XII ZR 40/09) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 09.02.2011 darüber …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wann und warum zahlen Arbeitgeber Arbeitnehmern eine Abfindung? Wieso lohnt sich eine Kündigungsschutzklage fast immer? Wenn mir gekündigt wird, habe ich automatisch einen Anspruch auf eine Abfindung – so eine unter Arbeitnehmern weit …
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24.06.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 22.06.2011. Das Landgericht Heilbronn hat die Bonnfinanz AG wegen Fehlberatung im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an den Medico Fonds Nr. 33 und Nr. 37 zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein Anleger, …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht …
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22.06.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Hannover hat am 18.01.2011 entschieden, dass bei Nichteinreichung des verlangten Fahrtenbuchs keine erneute Fahrtenbuchauflage verhängt werden kann. Hier wurde dem Betroffenen von der Verwaltungsbehörde eine Fahrtenbuchauflage …
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22.06.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger treffen ihre Anlageentscheidung meist aufgrund einer Beratung durch ihre Bank, wobei sich die gekauften Wertpapiere manchmal nicht so wie erhofft entwickeln. Oft nehmen betroffene Kunden den Verlust schweigend hin und scheuen eine …