476 Ergebnisse für Erfüllung

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Guido Lenné im WDR: Corona-Soforthilfe mit fadem Nachgeschmack
Guido Lenné im WDR: Corona-Soforthilfe mit fadem Nachgeschmack
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Während des ersten coronabedingten Lockdowns im Frühjahr 2020 beantragten auch viele Soloselbstständige die von der Regierung bereitgestellte Corona-Soforthilfe, um Umsatzeinbrüche zu kompensieren. Doch während das Geld meistens zügig und …
Das digitale Wertpapier - RefE: Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) vom 11.08.2020
Das digitale Wertpapier - RefE: Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) vom 11.08.2020
11.11.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Zur Modernisierung des Wertpapierrechts wurde am 11.08.2020 ein Referentenentwurf veröffentlicht, der zukünftig die Verbriefung von Wertpapieren nicht mehr erforderlich macht. Das angedachte Gesetz zur Einführung von elektronischen …
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Heutzutage werden die Kontoführungsgebühren bei Girokonten immer teurer. Doch oft bieten die Banken kostenlose Online-Girokonten an. So auch das kostenlose „Vorteilskonto Pur“ bei der Sparkasse Düsseldorf. Für die kostenlose Kontoführung …
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kaum ist das gerichtliche Räumungsverfahren nach erfolgter Kündigung gewonnen, droht nicht selten das nächste Problem: die Beschlagnahme der Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit durch die Stadt. 1. Darf die Wohnung beschlagnahmt …
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Aktuell steigt die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des im Zusammenhang mit der Gewährung der Corona-Soforthilfen stark an. Durch ein rigoroses Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden und die während des Roll-Outs der …
Home-Office in der Corona Krise
Home-Office in der Corona Krise
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Home-Office und mobiles Arbeiten sind keine neuen Phänomene. Jedoch ergab sich im Laufe des Jahres aufgrund der gegenwärtigen Corona-Krise eine wachsende Nachfrage Arbeitsleistungen zu Hause zu verrichten. Bundesarbeitsminister Heil möchte …
UWG: Scheinprivater eBay-Händler? Abmahnung der Perfect X OHG durch Rechtsanwalt Lutz Schröder
UWG: Scheinprivater eBay-Händler? Abmahnung der Perfect X OHG durch Rechtsanwalt Lutz Schröder
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Perfect X OHG ausgesprochen durch den Rechtsanwalt Lutz Schröder zur Prüfung vor. Betroffen ist ein Ebay-Händler, der (angeblich) gewerblich statt privat gehandelt habe und damit einen Wettbewerbsverstoß begehe, …
Beitragserhöhungen privater Krankenversicherungen sind oft unwirksam
Beitragserhöhungen privater Krankenversicherungen sind oft unwirksam
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Beitragserhöhungen sorgen häufig für Verdruss bei PKV-Versicherten. Schlimmstenfalls führen besonders immense Erhöhungen sogar zu einer finanziellen Krise, da es vielfach keine Möglichkeit mehr gibt, zurück in die Gesetzliche zu wechseln. …
Arbeitsentgelte in der Krise vorenthalten – Selbst Lohnzahlungen könnten strafbar werden!
Arbeitsentgelte in der Krise vorenthalten – Selbst Lohnzahlungen könnten strafbar werden!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Strafbarkeit des Vorenthaltens oder der Veruntreuung von Arbeitsentgelten widerspricht teilweise der kaufmännischen Vernunft! Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen §266a StGB stellen den Großteil der Verfahren im Wirtschaftsrecht …
Wirkung der deutschen Umsetzung der 5. EU-Geldwäsche-Richtlinie 2018/843
Wirkung der deutschen Umsetzung der 5. EU-Geldwäsche-Richtlinie 2018/843
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01. Januar 2020 trat das Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Fünften EU-Geldwäscherichtlinie in Kraft. Das neue Gesetz enthält zahlreiche Änderungen, insbesondere im Geldwäschegesetz (GwG) und bezüglich des …
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil vom 01.07.2020 (17 U 810/19) festgestellt, dass die Hinweise der Commerzbank AG zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zu einer Baufinanzierung aus dem Jahr 2016 unklar …
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
| 02.08.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der Streit um Prämiensparverträge lässt nicht nach. Über viele Jahre hinweg galt das Prämiensparen als attraktives Angebot der Sparkassen. Dann aber kündigten die Sparkassen die langlaufenden Verträge. Die erste Klagewelle rollte. Und nun …
JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung zur Überbrückungshilfe
JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten die Antragsstellung zur Überbrückungshilfe
| 03.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein …
Macht eine Mobbingklage gegen den Arbeitgeber Sinn?
Macht eine Mobbingklage gegen den Arbeitgeber Sinn?
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele haben Arbeitnehmer, wenn sie vom Arbeitgeber oder Kollegen gemobbt werden, die Vorstellung, es solle eine Klage („Mobbingklage„) gegen den Arbeitgeber angestrengt werden. Mit einer solchen Mobbingklage hat ein Arbeitnehmer das Ziel …
ebay-Abmahnung des Manfred Jakobin durch Rechtsanwalt Achim Böth wg Scheinprivat-Handel
ebay-Abmahnung des Manfred Jakobin durch Rechtsanwalt Achim Böth wg Scheinprivat-Handel
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Manfred Jakobin, vertreten durch den Rechtsanwalt Achim Böth, zur Prüfung vor. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, durch sein Auftreten als (vermeintlich) privater Verkäufer auf eBay einen Wettbewerbsverstoß …
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Kassel hat mit Urteil vom 11.02.2009 zum Aktenzeichen 8 Ca 424/08 entschieden, dass eine Beschwerde des Arbeitnehmers nach § 13 AGG den Arbeitgeber nicht dazu berechtigt, den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Parteien …
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Grundsätzlich setzt § 10 Abs. 1 StAG als zeitliche Voraussetzungen voraus, dass ein Ausländer einen Anspruch auf die Einbürgerung hat, wenn er seit 8 Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland innehat. Unter bestimmten …
Fahrerflucht: Erfahrungswerte, Strafen und Vorgehen als Beschuldigter
Fahrerflucht: Erfahrungswerte, Strafen und Vorgehen als Beschuldigter
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie stehen unter Verdacht, Fahrerflucht begangen zu haben und wollen sich deshalb genauer mit der Thematik auseinandersetzen? Dann ist dieser Fachartikel für Sie definitiv hilfreich. Sie erfahren unter anderem: um was es sich bei dem …
Hilfe – wie komme ich vorzeitig aus meinem Vertrag heraus ?
Hilfe – wie komme ich vorzeitig aus meinem Vertrag heraus ?
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Verträge mit langer Laufzeit wirken auf Wirtschaftsunternehmen anfangs häufig verlockend. Sie bieten langfristige Planungssicherheit zu vermeintlich guten Konditionen. Aber Dinge ändern sich. Sei es das unvorhersehbar niedrige Zinsniveau, …
Erneut: Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. durch FAREDS Rechtsanwälte wg OS-Link + Widerrufsbelehrung
Erneut: Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. durch FAREDS Rechtsanwälte wg OS-Link + Widerrufsbelehrung
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Wham-O Holding Ltd. mahnt weiterhin Konkurrenten auf eBay mit Hilfe der FAREDS Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Wham-O Holding Ltd. aus …
Sozialauswahl - so entscheidet der Arbeitgeber, wer gekündigt wird!
Sozialauswahl - so entscheidet der Arbeitgeber, wer gekündigt wird!
| 24.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was bedeutet die Sozialauswahl des Arbeitgebers? Die Sozialauswahl ist ein wesentlicher Begriff im deutschen Arbeitsrecht. Die betriebsbedingte Kündigung ist trotz Vorliegens dringender betrieblicher Erfordernisse sozial ungerechtfertigt, …
Amazon-Abmahnung: Online-Kosmetik-Shop mahnt Informationspflichten: Impressum, OS-Link, u.v.m. ab
Amazon-Abmahnung: Online-Kosmetik-Shop mahnt Informationspflichten: Impressum, OS-Link, u.v.m. ab
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einer Betreiberin eines Online-Kosmetik-Shops wegen fehlender Pflichtangaben zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund DIe …
Die datenschutzrechtliche Einwilligung
Die datenschutzrechtliche Einwilligung
| 16.06.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die Verarbeitung personenbezogener Daten steht unter dem Vorbehalt der Erlaubnis, d. h. jede Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten bedarf einer Rechtsgrundlage. Rechtsgrundlagen können sich u. a. aus der Datenschutzgrundverordnung, …
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein Schreiben des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, mit dem dieser in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Mängel in der Leistung, im Verhalten oder der Person des …