445 Ergebnisse für Erfüllung

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Datenleck bei Scalable Capital: LG München spricht Schadenersatz zu
Datenleck bei Scalable Capital: LG München spricht Schadenersatz zu
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Ersatz für immateriellen Schaden – Verstoß gegen die DSGVO München, 10.01.2022. Ein Datenleck führte bei dem Vermögensverwalter Scalable Capital im Oktober 2020 dazu, dass vertrauliche Datensätze von Nutzern wie Adress- und Ausweisdaten …
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit? I. Problemstellung In der Praxis geht es häufig weniger um die Frage, ob ein Geschäftsführer als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern um das in § 38 Abs. 1 GmbHG verankerte …
Fehlerhafte Kupferspiralen – Schadenersatzansprüche betroffener Frauen
Fehlerhafte Kupferspiralen – Schadenersatzansprüche betroffener Frauen
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Kupferspiralen des Herstellers Eurogine fehlerhaft – CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Patientinnen München, 29.12.2021. Für viele Frauen, die bei der Schwangerschaftsverhütung auf eine Kupferspirale gesetzt haben, gab es ein böses …
Otto peinlich genaues Zahlungsmanagement!
Otto peinlich genaues Zahlungsmanagement!
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Auf die alte Kontoverbindung zu spät gezahlt kann bei Otto teuer und umständlich werden. Der folgende Fall eines Mandanten hatte mich verblüfft: Der Mandant hatte bei der Internetplattform Otto GmbH & Co KG (künftig "Otto") in 2021 …
Zustimmung des Eigentümers bei Verkauf des Erbbraurechts
Zustimmung des Eigentümers bei Verkauf des Erbbraurechts
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Erbbaurecht ist das Recht, eine Immobilie auf fremdem Grundstück zu bauen oder zu kaufen. Der Eigentümer des Grundstücks (Erbbaurechtsgeber) räumt dem Erbbauberechtigten das Recht ein, das Grundstück zu nutzen. Er wird Eigentümer der …
Arbeitgeber sind bei Betriebsschließung nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet
Arbeitgeber sind bei Betriebsschließung nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Überraschung aus Erfurt: Arbeitgeber sind laut Bundesarbeitsgericht (BAG) bei Betriebsschließung durch Lockdown nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet Von Rechtsanwalt & Fachanwalt für Arbeitsrecht Jens-Arne Former und Wiss. Mit. …
Vorwurf der Patentverletzung: Keine Kosten für Händler
Vorwurf der Patentverletzung: Keine Kosten für Händler
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler nicht auf Schadensersatz hafte t, wenn er Ware vertreibt, die unter Verletzung von fremden Patentrechten hergestellt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. …
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
Der Zugewinnausgleich im Rahmen der Erbschaftsteuererklärung
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Endet die Ehe – statistisch noch immer häufiger als durch Scheidung - durch den Tod, ist der Zugewinn im Rahmen der Erbschaft auszugleichen. Zu den zivilrechtlichen Grundlagen und den steuerlichen Folgen: Zivilrechtliche Grundlagen Gemäß § …
Treuk AG i.L.  Schadensersatz zu zu Gunsten der Anleger wegen unerlaubter Handlung
Treuk AG i.L. Schadensersatz zu zu Gunsten der Anleger wegen unerlaubter Handlung
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ich vertrete derzeit die rechtlichen Interessen eine geschädigten Anlegers der Treuk AG dem unter Versprechungen angebliche Sicherheit empfohlen worden war seine Altersvorsorge über die Treuk AG abzusichern. Eine Absicherung der …
Der Fiat Abgasskandal nimmt bei Wohnmobilen Fahrt auf Neues Urteil des Landgerichts Dortmund
Der Fiat Abgasskandal nimmt bei Wohnmobilen Fahrt auf Neues Urteil des Landgerichts Dortmund
| 12.11.2021 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgas Betrug an Verbrauchern bleibt nicht ungesühnt. Nun hat auch das Landgericht Dortmund unter dem Az. 21 O285/21 in einem von der Kanzlei Klamert & Partner Rechtsanwälte München, geführten Verfahren ,die FCA Italy S.p.A. …
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
Ärztliche Behandlung als Körperverletzung
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In wenigen Dingen gehen die Meinungen von Medizinern und Juristen soweit auseinander wie bei der Bewertung ärztlicher Behandlungen. Während Ärzte darauf verweisen, dass sie die Gesundheit der Menschen erhalten und wiederherstellen und ggf. …
Das Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen beim DPMA
Das Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen beim DPMA
14.10.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Hast du einen Widerspruch gegen deine Markenanmeldung erhalten oder möchtest dich selbst über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens informieren? Hier sind die wichtigsten Infos zum Widerspruchsverfahren gegen deutsche Marken. 1.) Wichtige …
Verfassungsbeschwerde,
Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
Verfassungsbeschwerde, Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Rahmen meiner Texte zu Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden habe ich schon öfter darauf aufmerksam gemacht, dass dort keine umfassende Prüfung des Sachverhalts und des Fachrechts geschieht. Dies möchte ich nun noch …
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
| 24.09.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat am 30.08.2021 (Az. 2 UFH 2/21) beschlossen, dass ein Recht zur Teilnahme an der Einschulungsfeier eines Kindes dem Elternteil, der zwar umgangs- aber nicht sorgeberechtigt ist, dann nicht zusteht, wenn …
CFD u. Forex u. Derivate - Keine Geschäfte an der Börse!
CFD u. Forex u. Derivate - Keine Geschäfte an der Börse!
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
CFD und Forexgeschäfte definieren sich dadurch, dass der Anleger, auch Trader genannt auf Kursverläufe bestimmter Basiswerte setzt. Als Basiswerte der CFD dienen, Aktien, Indizies, Währungen, wie z.B.: USD, EUR,YEN. Falls die mit dem Trade …
Geschäftsleiterhaftung bei Schwarzarbeit
Geschäftsleiterhaftung bei Schwarzarbeit
08.09.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Wann muss der Geschäftsführer für die unterbliebene Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen einstehen? BGH lehnt erleichterte Inanspruchnahme von Geschäftsleitern durch die Sozialversicherungsträger ab. Anmerkung zum Urteil des BGH vom …
Schadensersatz für Trader!
Schadensersatz für Trader!
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Presseberichten zu Folge hatte u.a. die in Deutschland ansässige Handelsplattform Trade Republic am Abend des 28. Januar 2021 den Handel mit Aktien von Gamestop, bzw. Blackberry aber auch andere Werten ausgesetzt. Betroffen waren auch …
Strafverfahren wegen Corona-Hilfen 2.0 - Jetzt folgt die Einsicht in die Steuererklärungen
Strafverfahren wegen Corona-Hilfen 2.0 - Jetzt folgt die Einsicht in die Steuererklärungen
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Corona-Hilfen - sie sollten schnell und unbürokratisch Hilfe leisten für in Not geratene Freiberufler, Selbstständige und Kleinunternehmer. Doch dies zieht nun einen langen Rattenschwanz nach sich. Deutschlandweit wurden unzählige …
§ 29 BtMG - Betäubungsmittelgesetz - Besitz und Handeltreiben – Verhalten im Strafverfahren
§ 29 BtMG - Betäubungsmittelgesetz - Besitz und Handeltreiben – Verhalten im Strafverfahren
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
„(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den …
Kinder als Influencer – Nevermind? Was ist rechtlich zu beachten?Nirvana und Spencer Elden als Denkanstoß!
Kinder als Influencer – Nevermind? Was ist rechtlich zu beachten?Nirvana und Spencer Elden als Denkanstoß!
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Tim Eller
1991 veröffentlichte die US-amerikanische Rockband Nirvana ihr Album Nevermind. Auf dem Albumcover war ein nacktes Baby abgebildet, das mit ausgebreiteten Armen im Wasser schwamm und offenbar von einem Dollarschein an einer Angel geködert …
Medizinrecht, Arzthaftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld
Medizinrecht, Arzthaftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der bekannte Dr. Brinkmann aus der „Schwarzwaldklinik“, der souverän jedes medizinisch-menschliche Problem löst und rechtliche Grauzonen zuschauergerecht löst, ist Illusion. 80% aller Behandlungsfehler sind systembedingt – Stress, …
Amazon Prime Video - Schadensersatz für Käufer von Filmen? CLLB Rechtsanwälte vertritt Kunden gegenüber Amazon
Amazon Prime Video - Schadensersatz für Käufer von Filmen? CLLB Rechtsanwälte vertritt Kunden gegenüber Amazon
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, Berlin 30.07.2021 – Amazon Nutzer können käuflich erworbene Filme nicht außerhalb der Amazon Plattform zum unbeschränkten und privaten Filmkonsum downloaden. CLLB Rechtsanwälte vertritt daher Verbraucher, welche Amazon auf …
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Einfache Körperverletzung, § 223 Abs. 1 StGB Voraussetzungen Wird ein anderer Mensch körperlich misshandelt, oder in seiner Gesundheit geschädigt, so kommt eine Strafbarkeit nach § 223 Abs. 1 StGB in Form der einfachen Körperverletzung in …
Einreisen nach Kanada – was ist die Situation im Juli 21
Einreisen nach Kanada – was ist die Situation im Juli 21
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
In unseren letzten Rechtstipp: https://www.anwalt.de/sylvia-jacob/rechtstipps.php finden Sie die aktuellen Einreisebedingungen im Rechtstipp „Einreiseerleichterung nach Kanada voraussichtlich ab 06.Juli 2021 wirksam“ Derzeit können …