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Arbeitgeber muss Arbeitsmittel zur Verfügung stellen
Arbeitgeber muss Arbeitsmittel zur Verfügung stellen
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 10. November 2021 – 5 AZR 334/21) hat zur Frage der Bereitstellung von Arbeitsmitteln einen interessanten und aktuellen Fall entschieden: Der Kläger lieferte per Fahrrad Lebensmittel und Getränke für …
Coronatest- und Maskenverweigerer verlieren gegebenenfalls Vergütungsanspruch
Coronatest- und Maskenverweigerer verlieren gegebenenfalls Vergütungsanspruch
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach wie vor hat die Corona Pandemie erhebliche Auswirkungen Im Bereich des Arbeitsrechts. Mittlerweile liegen mehrere arbeitsgerichtliche Entscheidungen vor, die sich unter anderem damit beschäftigen, ob Arbeitnehmer die das Tragen einer …
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, muss er sich möglichst frühzeitig melden und das Fehlen dem Arbeitgeber mitteilen sowie im Nachgang durch eine ärztliche Arbeitsunfähigkeit das Fehlen entschuldigen. Ob eine …
BEM - Betriebliches Eingliederungsmanagement
BEM - Betriebliches Eingliederungsmanagement
| 19.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In § 167 Abs. 2 SGB IX ist das sogenannte betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) wie folgt geregelt: „Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber …
DJ hat Anspruch auf Gage für abgesagte Hochzeitsfeier
DJ hat Anspruch auf Gage für abgesagte Hochzeitsfeier
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 27.01.2022 zum Aktenzeichen 29 S 135/21 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein DJ einen …
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit
| 15.02.2022 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Viele Arbeitnehmer befürchten bei lang andauernder Erkrankung oder häufiger Kurzerkrankungen, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen könnte. Gerade in Zeiten von Corona mit einer eventuell länger andauernden Erkrankung bangen …
Kündigung des Arbeitgebers bei Erkrankung des Arbeitnehmers
Kündigung des Arbeitgebers bei Erkrankung des Arbeitnehmers
| 13.02.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitnehmers dar. Arbeitgeber können einem Arbeitnehmer eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen, wenn: der …
Vorwurf: Fälschung von Impf-/Genesenen-Nachweisen oder Testergebnissen! Was droht dem Arbeitnehmer?
Vorwurf: Fälschung von Impf-/Genesenen-Nachweisen oder Testergebnissen! Was droht dem Arbeitnehmer?
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (vgl. § 28b Abs. 1 IfSG alte Fassung) galt bis zum 20. März 2022 am Arbeitsplatz die sog. 3-G-Regelung. Dies hatte zur Folge, dass Arbeitnehmern der Zugang zum Arbeitsplatz nur noch gestattet war, wenn …
Kündigungsgrund Nichtimpfung – droht nicht geimpften Arbeitnehmern die Kündigung?
Kündigungsgrund Nichtimpfung – droht nicht geimpften Arbeitnehmern die Kündigung?
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die gesetzliche Impfpflich t rückt in greifbare Nähe. Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber fragen sich, was dies konkret für das Arbeitsverhältnis bedeutet . Es besteht die Gefahr, dass Arbeitnehmer ihren Job verlieren , wenn sie nicht …
Arbeitnehmer in der katholischen Kirche: Kündigungsgrund Homosexuell?
Arbeitnehmer in der katholischen Kirche: Kündigungsgrund Homosexuell?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Arbeitnehmer werden nur nach Leistung und Verhalten bewertet und dürfen nicht wegen eines Grundes in § 1 AGG (Rasse, ethnischen Herkunft, Geschlechts, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alters oder sexuellen Identität) benachteiligt …
Kein Lohn im Praktikum – Zu Recht?
Kein Lohn im Praktikum – Zu Recht?
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Egal ob im Zusammenhang mit der schulischen oder universitären Ausbildung, ob als sog. „Schnupperpraktikum“ oder einfach aus persönlichem Interesse: Fast jeder hat schon mal ein Praktikum absolviert. Viele Praktikantinnen und Praktikanten …
Beschluss der DSK zur datenschutzkonformen Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten
Beschluss der DSK zur datenschutzkonformen Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat wichtige Hinweise zu der datenschutzkonformen Verarbeitungen des personenbezogenen Datums „Impfstatus“ von Beschäftigten durch die Arbeitgeber veröffentlicht …
MV Werften mehr als 2.000 Arbeitsplätze in Gefahr
MV Werften mehr als 2.000 Arbeitsplätze in Gefahr
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
MV Werften ist der Name einer Unternehmensgruppe, die in Mecklenburg-Vorpommern Schiffswerften betreibt. Sie gehört zum Unternehmen Genting Hong Kong (Genting HK). An den drei traditionsreichen Werftstandorten Wismar, Rostock und Stralsund …
Kündigungen im Einzelhandel - Die Macht der Arbeitgeber!
Kündigungen im Einzelhandel - Die Macht der Arbeitgeber!
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Bernd Heinen
Heute möchte ich einen Rechtstipp mit Ihnen teilen, welcher mir auch persönlich sehr am Herzen liegt, liegt ihm doch eine wahre Geschichte aus den letzten Wochen zugrunde, welche sich in meinem Bekanntenkreis abspielte. In den letzten …
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) regelt in Deutschland die Rechte der Urheber. Grundsätzlich genießen Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe …
„Müll“ – ein Kündigungsgrund?
„Müll“ – ein Kündigungsgrund?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2021 – 23 Sa 1629/20 Kann es eine Kündigung rechtfertigen, wenn ein Mitarbeiter Gegenstände seines Arbeitgebers an sich nimmt und weiterverkauft, die der Arbeitgeber ohnehin …
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung Trotz des Verlusts eines nahen Angehörigen durch den Tod müssen in der Regel die rechtlichen Begebenheiten des Verstorbenen geregelt werden. Die gesetzliche …
Betriebsbedingte Kündigung – wann der Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern zur Unwirksamkeit führt
Betriebsbedingte Kündigung – wann der Dauereinsatz von Leiharbeitnehmern zur Unwirksamkeit führt
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Neben im Verhalten oder in der Person des Arbeitnehmers zu findenden Kündigungsgründen, können arbeitgeberseits auch betriebsbedingte Gründe zur wirksamen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses herangezogen werden. Genießt der Arbeitnehmer …
Kein Anspruch gegen Ärztekammer auf Behandlungsfehler-Gutachten bei Fehler durch ärztlichen Sachverständigen
Kein Anspruch gegen Ärztekammer auf Behandlungsfehler-Gutachten bei Fehler durch ärztlichen Sachverständigen
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 21.12.2021 zum Aktenzeichen 7 K 651/19 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein von einem …
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Aufgrund der aktuell steigenden Infektionszahlen steigt auch zu gleicher Zeit das Bedürfnis nach strengeren Corona-Schutzmaßnahmen. Gerade im …
Stärkung des Unfallversicherungsschutzes im Homeoffice.
Stärkung des Unfallversicherungsschutzes im Homeoffice.
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Inwieweit der gesetzliche Unfallversicherungsschutz im Bereich von Homeoffice anwendbar ist, ist ein großes Dilemma. Mit seiner Entscheidung vom 8.12.2021 (B 2 U 4/21 R) hat das Bundessozialgericht eine Richtung aufgezeigt, die zwar sich an …
Betriebsratswahl – Beschäftigungsart – Betriebsratsmitglied – Anfechtung
Betriebsratswahl – Beschäftigungsart – Betriebsratsmitglied – Anfechtung
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe inzwischen eine ganze Reihe an Schulungen gehalten. Dabei tauchte häufiger die Frage auf, was „Beschäftigungsart“ bedeutet und ob „(freigestelltes) …
Wahlvorschlag – Vorschlagsliste – Wie kommt man da drauf? - Stützunterschriften
Wahlvorschlag – Vorschlagsliste – Wie kommt man da drauf? - Stützunterschriften
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe jetzt bereits eine ganze Reihe an Schulungen absolviert. Dabei habe ich gemerkt, dass es zum Teil große Verständnisschwierigkeiten bei der Frage gibt, was ein …
Der Urlaubsanspruch in Zeiten von Kurzarbeit – wann der Arbeitgeber Urlaubstage kürzen darf
Der Urlaubsanspruch in Zeiten von Kurzarbeit – wann der Arbeitgeber Urlaubstage kürzen darf
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Während der Pandemie wird in einigen Unternehmen Kurzarbeit geleistet, um vorübergehenden Arbeitsrückgang zu begegnen und Arbeitsplätze zu erhalten. Häufig fallen dabei einzelne Arbeitstage vollständig aus. Gemäß einer aktuellen …