1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und er gibt Tatsachen an, die mit der tatsächlichen Wirklichkeit nicht übereinstimmen. Man spricht hier von subjektiver Wahrheit. Welche Aussagen nun tatsächlich eine Strafbarkeit nach sich ziehen, muss im Einzelfall genau geprüft werden. Gehen …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Oder bei einem Rasenmäher? Neuer Begriff des Mangels. Die IHK München hat dies gut zusammengefasst. „Auch im neuen Kaufrecht wird zwischen der vereinbarten Beschaffenheit einer Kaufsache (subjektive Anforderungen) und der gewöhnlichen Verwendung …
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23.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… ist. Das Maß der Beeinträchtigung muss zumindest der in ihrem Gewicht geringsten der in § 226 StGB genannten Folgen gleichkommen. Das ist stets nach dem objektiven Maßstab zu bestimmen, wobei die subjektive Empfindung des verletzen …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus Art. 103 GG. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG enthält ein subjektives Recht sowie eine „Grundsatznorm für die gesamte Rechtsordnung“ (BVerfGE 58, 1/40). Effektiver Rechtsschutz Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts besteht ein Recht …
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01.07.2009
von HSV Rechtsanwälte
… und Entscheidungen zugunsten der Arbeitgeber getroffen. 80 Klagen sind zu viel - kein Schadensersatz Ein Kläger, der durch rund 80 Diskriminierungsklagen den Eindruck erweckt, sich damit nicht subjektiv ernsthaft um eine Stelle beworben, sondern § 15 …
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22.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… aufbewahrte. Das Gericht bestätigte zwar einen objektiven Verstoß, sah aber von einer subjektiven Schuld ab. Die Entscheidung unterstreicht, dass die sichere Aufbewahrung von Waffenschrank-Schlüsseln ebenso wichtig ist wie die sichere Lagerung …
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28.02.2022
Bei dem Begriff Fahrlässigkeit handelt es sich um die Art und Weise, ein Verhalten zu begehen. Insbesondere liegt der Fokus auf den subjektiven Umständen der Handlung, demnach, ob die handelnde Person über Umstände Bescheid wusste …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… die ihrem Wesen nach durch Elemente der subjektiven Stellungnahme geprägt ist und lediglich die persönliche Überzeugung des sich Äußernden wiedergibt. Urteile zu negativen Bewertungen bei Ebay Die Entscheidungen der Gerichte orientieren …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten ausgesetzt ist, die er subjektiv als Schikane empfindet, handelt es sich in der Regel nicht um Mobbing. Auch bei groben Beleidigungen kann es an dem für ein systematisches Handeln erforderlichen Zusammenhang …
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16.09.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… ausgesetzt ist, die er subjektiv als Schikane empfindet, handelt es sich in der Regel nicht um Mobbing. Auch bei groben Beleidigungen kann es an dem für ein systematisches Handeln erforderlichen Zusammenhang fehlen, wenn die Beleidigungen …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und enthält mehrere Gewährleistungen, von denen die meisten einem bestimmten Personenkreis ein subjektives Recht verleihen. Dessen Verletzung kann mit der Verfassungsbeschwerde gem. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a GG gerügt werden. Art. 33 GG fasst …
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26.04.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… um „Schriften" handelt. Es dürfte dabei auf die konkrete technische Umsetzung des Chatrooms ankommen. In subjektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Täter die Absicht hat, das Kind zu sexuellen Handlungen zu bringen. Zur Umsetzung …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Krings
… die subjektiven Beschwerdeschilderungen der Versicherungsnehmerin zu hinterfragen. Schließlich fehle inhaltlich die Auseinandersetzung des Gutachters mit den ärztlichen Vorberichten, die der Sachverständige lediglich wiedergebe. Die erneute …
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19.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ist, wenn sie subjektiv falsch, also nur nach Meinung des Aussagenden unzutreffend ist, oder objektiv falsch ist. Problematisch kann es werden, wenn die Aussage nach dem Dafürhalten des Zeugen richtig ist, aber vom Gericht als falsch angesehen …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
… objektiven Zustand, sondern um rein subjektives Empfinden. Insoweit erfolgt die Bestimmung der Belästigung nicht nach dem Urteil eines objektiven Dritten wie z. B. dem Richter sondern anhand des Empfindens des Opfers. Daher mein Rat …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder den Umständen nach nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben Zuwiderhandlungen zählen, durch deren wiederholte Begehung der Täter aber zeigt, dass ihm die für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… verschiedene Grade der Berufsunfähigkeit angeben, dass dem Unterschied keine Gesundheitsänderung, sondern lediglich verschiedene subjektive Maßstäbe der verschiedenen Gutachter zugrunde liegen. Eine unterschiedliche Bewertung des unveränderten …
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16.06.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… reichte den Richtern verständlicherweise nicht. ABER: Die Argumentation mit dem Charaktermangel als subjektiver Anfechtungsgrund sollte aber nicht überstrapaziert werden: Wenn die zweite Ehefrau bspw. der Scheidungsgrund für die erste Ehe war …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Nach dem Urteil des Berufungsgerichts ist der Grund für die Abschaffung des Pkw unerheblich. Das Gericht stellte zugleich klar, dass es nicht darauf ankommt, ob die Abschaffung auf einer subjektiv empfundenen Fahrunsicherheit erfolgt …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… nicht wieder vollständig genesen war und sie jedenfalls subjektiv meinte, der Urlaubsreise „in den Süden" zu bedürfen. Dieses lies nach Ansicht des LAG die Beharrlichkeit des eigenmächtigen Verhaltens der Klägerin in einem etwas milderen …
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18.10.2022
… Das Scheitern der Ehe kann auf einem gemeinsamen Willensentschluss oder einem einseitigen Willensentschluss eines Ehegatten beruhen. Für das Getrenntleben ist weiterhin objektiv die häusliche Trennung, subjektiv der Wille zumindest …
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22.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… als deren mittelbare Folge eintreten. Als lebensgefährliche Behandlungen sind z. B. angesehen worden: wuchtig geführter Kopfstoß gegen den Kopf, das Werfen in eiskaltes Wasser, mehrere schwere Schläge gegen den Kopf. Subjektiv genügt bedingter Vorsatz …
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27.03.2023
… subjektiver Elemente überzeugt, ist nicht eine absolute, das Gegenteil denknotwendig ausschließende Gewissheit, sondern ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit ausreichend, das vernünftige Zweifel nicht aufkommen lässt …
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21.02.2014
von KÜHNE Rechtsanwälte
… von fiktiven Einkünften zum einen voraus, dass dem Unterhaltspflichtigen fehlende subjektive Erwerbsbemühungen vorgeworfen werden können, zum anderen müssen die fiktiven Einkünfte für den Unterhaltsschuldner überhaupt erzielbar …