186 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
30.03.2012
von Rechtsanwalt Ranko Pezo
Auch das OLG Düsseldorf hat zuletzt in seiner Entscheidung vom 30.11.2010 -AZ. I-1 U 107/08- entschieden, dass eine gegnerische Haftpflichtversicherung verpflichtet ist, nach einem Verkehrsunfall dem Eigentümer eines Oldtimers …
|
16.03.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der durch die Ermittlungsfirma „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Clemens Rasch!) ermittelten IP-Adresse, die persönlichen Adressdaten des Anschlussinhabers preiszugeben. Die insoweit für die RASCH Rechtsanwälte …
|
05.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… dazu, die komplette erhaltene Summe an den rechtmäßigen Eigentümer zurückzuzahlen (AG München, Urteil vom 21.12.2006, Az. 154 C 31434/06; LG Köln, Urteil vom 05.12.2007, Az. 9 S 195/07). In einem anderen Fall verurteilte das Landgericht …
|
16.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Personen oder fremde, also nicht im Eigentum des Täters stehende Sachen von bedeutendem Wert gefährdet werden. Unbedeutende Bagatellschäden sind für eine Strafbarkeit nicht ausreichend. Die maßgebliche Grenze liegt derzeit bei etwa 1.300 …
|
17.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… zum Schutz geistigen Eigentums mbH” aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado” oder „Sharepeaza” gezielt nach möglichen illegalen downloads. Dabei ist besonders …
|
06.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und nicht zu beanstanden. Im nächsten Abschnitt wird den Empfängern der Abmahnungen ein konkreter Tatvorwurf eröffnet. Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… und Eigentümer legen normalerweise Wert darauf, Versicherungsleistungen unmittelbar in Anspruch nehmen zu können. Auch der Versicherer dürfte in der Regel daran interessiert sein, sich mit seinen Entgeltforderungen an den Eigentümer halten zu können …
|
01.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH" aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado" oder „Sharepeaza" gezielt nach möglichen illegalen downloads. Dabei …
|
23.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… des Mietrechts bei WAGNER HALBE Rechtsanwälte (wie z.B. Kündigung, Mieterhöhung, Nebenkosten, Mietminderung und Räumung). Rechtsanwalt Esser berät und vertritt Mieter und Vermieter im privaten, wie im geschäftlichen Bereich, sowie Eigentümer in Rechtsfragen des Wohnungseigentumsgesetzes.
|
19.01.2010
von Löber Steinmetz & García
… Der Spanier stand bei erneutem Ferienantritt vor verschlossener Tür. Die neuen Eigentümer beriefen sich auf die Rechtmäßigkeit der öffentlichen Versteigerung und den von ihnen erfolgten Zuschlag. Das Urteil: Der anwaltlich hervorragend …
|
18.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… In dieser Stadt" von „Christina Stürmer", das Album „Reamonn" vom gleichnamigen Musiker, und „Invaders must die" von „The Prodigy" abgemahnt. Die vermeintlichen Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH" aufgespürt …
|
16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Vermögenswert dar. Es ist dem Inhaber der Domain ausschließlich zugewiesen, ebenso wie z.B. das Eigentum an einer Sache. Eine Beeinträchtigung dieses Vermögenswertes stellt bereits die Registrierung einer Domain durch einen Nichtberechtigten dar …
|
12.11.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Er ist Ihr Ansprechpartner für alle Fragen des Mietrechts bei WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln. Rechtsanwalt Esser berät und vertritt Mieter und Vermieter im privaten, wie im geschäftlichen Bereich, sowie Eigentümer in Rechtsfragen …
|
27.10.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Eigentums mbH“ aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado“ oder „Sharepeaza“ gezielt nach möglichen illegalen downloads. Dabei ist besonders pikant …
|
11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… diesen die Verkehrssicherungspflicht bzgl. der vor seinem Eigentum befindlichen Gehwegen und Zufahrten. Eine solche Satzung der Stadt kann beispielsweise so aussehen:
§ 13 Zuständigkeit
(1) Die Verpflichtung zum Winterdienst auf den Gehwegen wird gemäß §10 Abs. 5 …
|
21.10.2008
von Löber Steinmetz & García
… ein im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft lebender deutscher Ehepartner allein eine Liegenschaft in Spanien erworben, ist es vielfach zu beobachten, dass im Grundbuch beide Ehepartner als Eigentümer eingetragen sind. Fälle dieser Art …
|
30.09.2008
von Löber Steinmetz & García
Tipps für Verkäufer und Käufer Von Dr. Burckhardt Löber und Fernando Lozano An zumeist zweistellige jährliche Preissteigerungen hatten sich die Eigentümer von Spanienimmobilien in den letzten Jahren gewöhnt. Die Hoffung auf weiteren …
|
29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… sofern es eine solche abgeschlossen hat, zum einen die eigene gesetzliche Haftpflicht des Krankenhausträgers aus dem Eigentum und dem Betrieb des Krankenhauses ab und zum anderen auch die persönliche gesetzliche Haftpflicht sämtlicher …