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OLG Düsseldorf: Zulässige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben - „Versandapotheke macht Gewinner“
OLG Düsseldorf: Zulässige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben - „Versandapotheke macht Gewinner“
| 24.06.2014 von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Das OLG Düsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen § 7 Abs. 1 HWG verstößt. Voraussetzung für …
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“ (C 131/12) und wie man sich anderweitig gegen unzutreffende Medienberichterstattung zur Wehr setzen kann Einen Monat nach der viel …
Geschlossene Fonds - unbefristeter Widerruf bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Geschlossene Fonds - unbefristeter Widerruf bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger, die Fonds-Beteiligungen per Telefon oder Internet erworben haben, müssen schriftlich und nach näheren gesetzlichen Vorgaben über Ihr Widerrufsrecht (gemäß Fernabsatz) belehrt worden sein. Der durch die Vorschriften über …
BGH entscheidet zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing (I ZR 169/12, Bearshare, Urteilsgründe)
BGH entscheidet zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing (I ZR 169/12, Bearshare, Urteilsgründe)
| 04.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
BGH entscheidet zur Haftung des Anschlussinhabers bei illegalem Filesharing durch erwachsene Haushaltsangehörige und zur sekundären Darlegungslast (Urteilsbegründung in dem Urteil vom 8.1.2014, I ZR 169/12 – Bearshare im Volltext …
SEO-Recht: Rechtsfragen rund um die Suchmaschinenoptimierung (SEO)
SEO-Recht: Rechtsfragen rund um die Suchmaschinenoptimierung (SEO)
| 27.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Begriff der Search Engine Optimization (SEO) – auf deutsch Suchmaschinenoptimierung – beschreibt eine Technik zur Optimierung von Internetseiten, damit diese von potenziellen Kunden im Internet leichter aufgefunden werden. Hierbei …
Fack ju Göhte - Abmahnung von Waldorf Frommer i.A.d. Constantin Film Verleih GmbH
Fack ju Göhte - Abmahnung von Waldorf Frommer i.A.d. Constantin Film Verleih GmbH
27.05.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt für die Constantin Film Verleih GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen über die Tauschbörse „bittorrent” im Internet an dem Blockbuster „Fack ju Göhte“ ab. Wie inzwischen üblich, wird die …
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
| 19.03.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
I. Die Situation: Kunstfehler bei der Eintreibung offener Rechnungen Eine offene Arztrechnung ist nichts anderes als jede andere offene Rechnung: sie muss beglichen werden, und wird sie nicht beglichen, ist sie einzutreiben. Genau wie jeder …
Reform des Punktesystems in Flensburg
Reform des Punktesystems in Flensburg
| 11.02.2014 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Bereiten Sie sich mit unserer Hilfe auf die Änderungen zum 1. Mai 2014 vor! Bis zum Inkrafttreten der Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg und der Punktereform können noch wichtige Weichen gestellt werden, damit Ihr Punktestand …
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
| 28.10.2013 von LSS - Rechtsanwälte
Frankfurter Amtsgericht verurteilt Bank zum Schadensersatz im Zusammenhang mit sog. „Überzahlungstrick" Das Frankfurter Amtsgericht hat am 08. Oktober 20013 eine Bank dazu verurteilt, an ihre Kundin EUR 3.039,31 zu zahlen (AG Frankfurt am …
Jameda, Qype, Docinsider – wie lassen sich negative Bewertungen im Internet löschen?
Jameda, Qype, Docinsider – wie lassen sich negative Bewertungen im Internet löschen?
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Für viele Patienten und Verbraucher ist der Blick ins Netz inzwischen Alltag, bevor Arztpraxen ausgewählt oder Produkte gekauft werden. Nach Ermittlungen von Marktforschungsinstituten achten 60 Prozent der Patienten und Kunden vor Nutzung …
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
| 18.07.2013 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat als Obergericht am 10.10.2012 unter dem Az. 3 Sa 644/12 entschieden, dass die Äußerungen eines Auszubildenden über seinen nicht namentlich genannten Arbeitgeber auf der Internetplattform „Facebook", dieser …
Waren- und Warenkreditbetrug
Waren- und Warenkreditbetrug
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
„eBay"-Betrug - Kriminalität auf „eBay" und Co. Besonders dort, wo im Zusammenhang mit Online-Shops und -Auktionen Waren verkauft werden, bietet das Internet günstige Tatgelegenheiten für Betrugsdelikte. Das Bundesministerium für Inneres …
Die offene Rechung des Tierarztes - Tipps zum Forderungseinzug für Veterinäre
Die offene Rechung des Tierarztes - Tipps zum Forderungseinzug für Veterinäre
| 21.08.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zeit ist Geld! Gerade weil viele Menschen sich mit dem Anmahnen offener Forderungen schwer tun - vielen ist es unangenehmen oder zu zeitaufwendig - ist ein gutes Forderungsmanagement sinnvoll. Je länger man wartet, desto geringer sind die …
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums ist …
Abmahnung - So verhalten Sie sich richtig bei Abmahnschreiben
Abmahnung - So verhalten Sie sich richtig bei Abmahnschreiben
19.01.2011 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit zunehmender Verbreitung des Internet kommt es immer wieder vor, dass Internetnutzer unerwartet Abmahnungen von Rechtsanwälten erhalten. In diesen wird der Abgemahnte aufgefordert, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
| 21.11.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …