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Datenschutzpraxis in Vereinen und Verbänden 2021 ff. Fünfzehn Handlungsfelder
Datenschutzpraxis in Vereinen und Verbänden 2021 ff. Fünfzehn Handlungsfelder
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einleitung Die EU – Datenschutzgrundverordnung ( DS- GVO) hat uns im Jahre 2018 intensiv beschäftigt. Informationsveranstaltungen, Seminare, Vorträge, Tagungen, und… und … und. Ehrenamtliche in Vereinen und Verbänden sind umfassend …
Die Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Vereinsrecht
Die Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Vereinsrecht
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ( BGBl 2020, Teil I. S. 570 ff.) Der Bundestag hat am 27.3.2020 …
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt oder …
Abmahnungen von der Frida Kahlo Corporation
Abmahnungen von der Frida Kahlo Corporation
| 09.10.2020 von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Abmahnung von der Frida Kahlo Corporation Derzeit erreichen uns vermehrt Anrufe von Mandanten, die eine Abmahnung der Münchner Kanzlei Zierhut *IP erhalten haben. Diese vertritt die FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City. In diesem Schreiben …
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ:
| 12.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an einen Dritten, kann dieser unter bestimmten Voraussetzungen gutgläubig …
Mietminderung wegen Legionellen
Mietminderung wegen Legionellen
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dieses Mal will ich Ihnen im Rahmen eines Rechtstipps ein von mir erstrittenes Urteil darstellen. Selbstverständlich sollen auch die Grundlagen des Urteils erläutert und weitergehende Informationen erteilt werden. Der aktuelle Fall Ein …
Unzulässige Verdachtsberichterstattung – Media Kanzlei setzt Recht für Mandanten durch
Unzulässige Verdachtsberichterstattung – Media Kanzlei setzt Recht für Mandanten durch
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant erfuhr letztes Jahr, dass in einem Artikel mit der Überschrift „Vorsicht, gewalttätige Uber-Fahrer“ in der Zeitschrift „Taxi Journal“ über seine Firma Unwahrheiten verbreitet wurden. Er bietet Personenbeförderungen als …
In Deutschland und in Spanien errichtete Testamente
In Deutschland und in Spanien errichtete Testamente
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Wo erfolgt die Registrierung? von Dr. Alexander Steinmetz und Frau Rocío García Alcázar Wer über Immobilien oder sonstiges Vermögen in Spanien verfügt, ist entweder „Residente“, also in Spanien ansässig oder „No-Residente“, also als Pendler …
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Was ist neu? Das neue Gesetzespaket zur Kinder- und Jugendpornografie, das am 30. März 2020 in Kraft trat, rührt an den moralischen und juristischen Grenzen bisheriger Ermittlungsarbeit. Ermittler haben künftig die Möglichkeit, im Internet …
Hiddemann und Weiss GbR mahnen erneut Wettbewerbsverstöße ab
Hiddemann und Weiss GbR mahnen erneut Wettbewerbsverstöße ab
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Hiddemann und Weiss GbR verschickt wieder Abmahnungen über die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Die Kanzlei mahnt insbesondere eBay-Shops ab, bei denen private Verkäufe unter möglicherweise gewerblichen Konten …
Erfolg für Media Kanzlei – Löschung TÜV-Siegel
Erfolg für Media Kanzlei – Löschung TÜV-Siegel
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unsere Mandantin, welche über Amazon Fitnessprodukte verkauft, stellte fest, dass die Antragsgegnerin die gleichen Fitness-Produkte auf der Plattform anbietet und mit einem TÜV-Siegel wirbt. Die Fundstelle, anhand welcher Kriterien diese …
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Felix Müller
Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat in einem von der Kanzlei Neue Kräme geführten Verfahren (Az.: 2-21 O 418/18) die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin erhält nach dem Urteil den …
Rund um die Stromlieferung
Rund um die Stromlieferung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nahezu jeder von uns benötigt in seinem täglichen Leben für die verschiedensten Dinge Strom. Dabei ist es heute technisch relativ einfach, Zugang zu Strom zu erhalten. Wie bereits jedes Kind weiß, kommt er einfach aus der Steckdose. Doch …
Gamma Entertainment schickt Filesharing-Abmahnungen durch IPPC Law
Gamma Entertainment schickt Filesharing-Abmahnungen durch IPPC Law
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mittels einer P2P-Software wie zum Beispiel Bittorrent kann man Dateien im Internet downloaden. Leider kann es leicht passieren, dass man mit dem Download den illegalen Vorgang des Filesharings auslöst – und schon flattert unerwartet eine …
Rechtswidrige „Keyword-Ad-Words-Werbung“ im Internet – OLG Frankfurt
Rechtswidrige „Keyword-Ad-Words-Werbung“ im Internet – OLG Frankfurt
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gegen eine Kieferorthopädin, die den Namen des Klägers im Internet als Keyword verwendete, um für ihr Unternehmen zu werben, konnte vor dem OLG Frankfurt eine einstweilige Verfügung erwirkt werden. Die Ausbeutung des eigenen Namens und des …
Auskunftsverweigerung durch Instagram – Täter wird geschützt
Auskunftsverweigerung durch Instagram – Täter wird geschützt
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wir hatten vor kurzer Zeit berichtet, dass das Landgericht Frankfurt am Main Instagram gestattet hatte, Auskunft über Nutzerdaten zu geben. Über einen Fake-Account wurden vom Nutzer bearbeitete Bilder unserer Mandantin sowie sexualisierte …
Google Inc. muss Suchergebnisse mit rechtwidrigem Inhalt entfernen
Google Inc. muss Suchergebnisse mit rechtwidrigem Inhalt entfernen
| 26.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was tun bei Diskreditierungen und Schmähungen in den Google-Suchergebnissen? Bei Diskreditierungen im Internet kann neben einem Vorgehen gegen den Verfasser der Schmähungen nun auch Google Inc. in Anspruch genommen werden. Google Inc. als …
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Sie benötigen ein Musterschreiben, um selbst gegen eine ungerechtfertigte Bewertung im Internet vorgehen zu können? 2018 (zuletzt 2023 aktualisiert) habe ich unter diesem Link eine kostenlose Anleitung zum Löschen von Jameda-Bewertungen …
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Die Abrede, Handwerksleistungen ohne Ausweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Steuer auszuführen, ist leider immer noch sehr verbreitet. So stellt sich immer wieder die Frage: Was passiert rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen …
Hilfe ich wurde schlecht bewertet! Yelp/Jameda/Google und Co.
Hilfe ich wurde schlecht bewertet! Yelp/Jameda/Google und Co.
| 14.11.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sucht man im Internet nach einem Restaurant oder Arzt um die Ecke, ist man regelmäßig dankbar, findet man schon Bewertungen dazu im Netz. Sind sie besonders persönlich verfasst und nicht zu alten Datums, dienen sie schnell der …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch Abfilmen Ihrer Privaträume?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten kommt es in unserer nahezu gänzlich digitalisierten Welt vor, dass kurze Filme in unseren privaten Wohnungen gedreht werden oder Bilder aufgenommen werden, die dann im Internet veröffentlicht werden. Viele Menschen haben keine …