821 Ergebnisse für WEG

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Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag
Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
Gesundheitsfragen im Rahmen eines Antrags auf eine private Krankenversicherung oder private Berufsunfähigkeitsversicherung Was sind Gesundheitsfragen? Gesundheitsfragen stellt die Versicherung im Rahmen des Versicherungsantrags z.B. wird …
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Das OLG München hat mit Endurteil vom 20. Januar 2021 (Az. 20 U 2534/20 Bau) entschieden, dass es zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten gehört, auch die Ausführung von Schweißnähten zu überwachen. Dem Verfahren lag der folgende …
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Nach der Übernahme von Flaschenpost.de durch den Oetker-Konzern trifft es nun die Arbeitnehmer von Durstexpress.de, welches ebenfalls ein Oetker-Unternehmen ist, insbesondere auch am Standort Bochum hart: Es werden Kündigungen …
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Seit Dezember 2020 ist es offiziell: Die Getränke-Lieferdienste Flaschenpost und Durstexpress haben fusioniert. Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen – künftig soll der zu Dr. Oetker zugehörige Lieferdienst Durstexpress ebenfalls …
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kommt es in hoher Regelmäßigkeit zu Strafverfahren, welche wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Verstöße gegen die sogenannte Maskenpflicht geführt werden. Ein Schwerpunkt der in diesem Bereich von den …
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit Beschluss vom 18.1.2021 hat das LG Düsseldorf das Zustandekommen eines Vergleichs in einer von uns vertretenen Angelegenheit festgestellt. Unsere Mandanten hatten ein Haus erworben und im Hinblick darauf ihre bis dahin selbst bewohnte …
Der Nachbar bittet um Zustimmung – was tun? (Baurecht / Bauantrag)
Der Nachbar bittet um Zustimmung – was tun? (Baurecht / Bauantrag)
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Möglicherweise haben Sie es schon erlebt. Eines Tages klingelt Ihr Nachbar an der Tür und bittet Sie um eine Unterschrift. Er plane eine „kleine“ bauliche Veränderung an seinem Grundstück und benötige laut Bauamt „nur noch“ Ihre …
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche Verpflichtung, sich „gegen Corona“ impfen zu lassen. Zu beachten ist allerdings § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit …
Abgasskandal bei Wohnmobilen | Rechte, Hintergründe - Anwalt klärt auf
Abgasskandal bei Wohnmobilen | Rechte, Hintergründe - Anwalt klärt auf
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Dieselskandal zieht seine Kreise. Es gilt nunmehr als sicher, dass auch Hersteller von Wohnmobilen die Motoren manipulieren. Was das bedeutet, was Sie dagegen tun können und welche Modelle von welchen Herstellern betroffen sind, erklärt …
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der VW-Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 fort. Der EA 288 ist der Nachfolgemotor des durch die Abgasmanipulationen bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird seit 2012 bei Fahrzeugen bis 2 Liter Hubraum …
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
Kündigung der Arbeit wegen Corona? Fachanwalt klärt auf
Kündigung der Arbeit wegen Corona? Fachanwalt klärt auf
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie haben eine Kündigung bekommen, weil sich Ihr Arbeitgeber wegen der Corona Pandemie in einer finanziellen Notlage befindet und fragen sich jetzt, was zu tun ist? Unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht beantworten die wichtigsten Fragen zu …
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das Landgericht Paderborn hat die Audi AG im Abgasskandal mit Urteil vom 26. November 2020 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 3 O 238/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass sich in dem Audi A6 des Klägers eine unzulässige …
BGH nährt Hoffnung für viele Manager von Unternehmen in der Krise
BGH nährt Hoffnung für viele Manager von Unternehmen in der Krise
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: D&O Versicherung deckt auch Ansprüche wegen Zahlungen nach Insolvenzreife Hoffnung für viele Manager: gerät ein Unternehmen in die Krise, geschieht es recht häufig, dass die zuständigen Unternehmensleiter nicht sofort …
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Porsche hat sich inzwischen von der Produktion von Dieselmodellen verabschiedet. Der Abgasskandal verfolgt den Sportwagenbauer aber nach wie vor. Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) muss Porsche Modelle des Cayenne der Baujahre …
Audi vom OLG Koblenz und OLG Naumburg im Abgasskandal verurteilt
Audi vom OLG Koblenz und OLG Naumburg im Abgasskandal verurteilt
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Anders als der durch den Abgasskandal bekannt gewordene Dieselmotor EA 189 wurde der größere 3-Liter-Diesemotor des Typs EA 896 bzw. EA 897 nicht von VW, sondern von der Konzerntochter Audi entwickelt. Abgase wurden aber auch bei diesen …
Bittere Niederlagen für Daimler im Abgasskandal vor dem OLG Naumburg und OLG Köln
Bittere Niederlagen für Daimler im Abgasskandal vor dem OLG Naumburg und OLG Köln
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Für die Daimler AG kommt es im Abgasskandal immer dicker: Nachdem eine Reihe von Landgerichten den Autohersteller wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen bereits zu Schadenersatz verurteilt hat, hat Daimler nun auch vor zwei …
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
21.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Die Einführung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber nur von einem vorübergehenden Arbeitsausfall ausgeht. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen hingegen sind eine Konsequenz dauerhaften Arbeitsausfalls. Gleichwohl sind sie, …
Abgasskandal – Thermofenster beim T6 bringt Volkswagen in Erklärungsnot
Abgasskandal – Thermofenster beim T6 bringt Volkswagen in Erklärungsnot
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wie schon andere Gerichte zuvor, tendiert auch das Landgericht Köln dazu, ein Thermofenster bei der Abgasreinigung als unzulässige Abschalteinrichtung zu werten. Mit Hinweisbeschluss vom 10. August 2020 forderte es VW auf darzulegen, warum …
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
| 29.11.2020 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven Einschränkungen von Grundrechten und …
LKW - Maut zurückfordern bis 31.12. | EuGH öffnet Tür für hohe Erstattungen
LKW - Maut zurückfordern bis 31.12. | EuGH öffnet Tür für hohe Erstattungen
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Es steht fest, dass jeder deutsche und ausländische Transportunternehmer seit Jahren zu viel LKW Maut gezahlt hat. Der Europäische Gerichtshof hat am 28.10.2020 ein bahnbrechendes Urteil zur LKW Maut verkündet und die Maut teilweise …
Immobilie geerbt – Erbschein beantragen!
Immobilie geerbt – Erbschein beantragen!
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Nach dem Verlust eines Angehörigen kommt irgendwann der Zeitpunkt, an dem sich jemand um den Nachlass der verstorbenen Person kümmern muss. Sollte sich eine Immobilie im Nachlass befinden, müssen Erben gegenüber Banken, Versicherungen oder …
Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
Mängel während der Bauphase? Grundlagen der Haftung bei Werkverträgen vor Abnahme
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bei der Errichtung von (Bau-)Werken entstehen Mängel. Das ist üblich, menschlich und in der Regel kaum zu verhindern. Oft sind die Mängel von einem geringen Ausmaß, sodass es zwischen den Parteien möglich ist, eine einvernehmliche und für …
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Dieser Beitrag soll sich mit der Rolle des Betriebsrates im Rahmen einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung befassen. Dass der Betriebsrat hier in mancher Konstellation sogar das Zünglein an der Waage sein kann, zeigt sehr …