554 Ergebnisse für Polizei

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Soldat und Corona-Impfung aufgehoben?, Wehrrecht,
Soldat und Corona-Impfung aufgehoben?, Wehrrecht,
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Sind Soldaten verpflichtet, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen? Diese Frage bewegt viele Kameraden und die Frage war mit einem klaren "Ja, aber..." zu beantworten. Soweit zum Rechtsstand bis Mai 2024. Medienberichten zufolge soll das BMVg …
Akteneinsicht im Ermittlungsverfahren
Akteneinsicht im Ermittlungsverfahren
| 27.04.2021 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie haben eine Vorladung von der Polizei erhalten, indem Sie als Beschuldigter aufgeführt sind? Nun überlegen Sie, ob Sie den Termin wahrnehmen und eine Aussage machen? Als Rechtsanwältin für Strafrecht rate ich Ihnen dringend davon ab! Es …
Nacktfotos der Tochter gemacht? [Update 1.9.23]
Nacktfotos der Tochter gemacht? [Update 1.9.23]
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Es kommt immer wieder zu Ermittlungsverfahren, weil eine Person eine andere heimlich gefilmt haben soll. Der Filmende weiß zumeist, dass dem Gefilmten das nicht gefallen würde, macht sich aber häufig keine wirklichen Gedanken …
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Strafverfahren ist schon für deutsche Muttersprachler kaum bis gar nicht verständlich. Die Gerichtssprache ist Deutsch, doch klingt es es wie fremde Zunge. "Dolmetschen" von Justiz --> Hochdeutsch und Hochdeutsch --> Justiz kann …
Beamtenbeleidigung? Sachkritik ist in krassen Worten erlaubt! Strafverteidiger fragen!
Beamtenbeleidigung? Sachkritik ist in krassen Worten erlaubt! Strafverteidiger fragen!
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Man ärgert sich über einen Polizisten im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrolle. Das Gespräch mit dem Beamten einer Behörde eskaliert im Streit um die Angelegenheit. Schnell fallen unbedacht und aus der Situation heraus herabwürdigende, …
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Dr. Daniel Kötz hat viel Erfahrung mit der Schnittstelle Strafrecht und dem Verhalten der Jugendämter. Er kennt die Situation, wenn ganze Familien unter Druck gesetzt werden und nicht mehr ein noch aus wissen. Genauso wenig wie die Polizei …
Beleidigung, § 185 StGB
Beleidigung, § 185 StGB
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Die Tathandlung, welche das Gesetz als Beleidigung umschreibt, besteht in einer Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung eines anderen Menschen. Kundgabe wiederum bedeutet, dass die Äußerung der Missachtung/Nichtachtung …
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
MPU schon ab 1,3 Promille möglich
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Zur Klärung von Zweifeln an der Fahreignung ist auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, wenn der Betroffene bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einem Kraftfahrzeug zwar eine Blutalkoholkonzentration (BAK) …
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV 3 sind aktuell ungültig. Der Radarfallenhersteller Leivtec bittet derzeit bundesweit Ordnungsämter und Polizei, sein Produkt Leivtec XV 3 nicht mehr für amtliche …
Häusliche Gewalt in Zeiten von Corona - Was kann ich tun?
Häusliche Gewalt in Zeiten von Corona - Was kann ich tun?
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Häusliche Gewalt in Zeiten von Corona – was kann ich tun? Die Medien berichten zunehmend über die steigende Zahl von häuslicher Gewalt. Die aktuelle Pandemiesituation kann durch die Isolation, beengte Lebensumstände, finanzielle Sorgen, …
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
Das Jugendamt: Aufgaben und Pflichten
Das Jugendamt: Aufgaben und Pflichten
| 21.01.2021 von Rechtsanwältin Silke Werner
Vielfach werden wird gefragt, aus welchen Gründen das Jugendamt in familienrechtlichen Verfahren, beispielsweise Umgangsrecht oder elterliche Sorge, eingeschaltet wird. Deshalb wollen wir heute an dieser Stelle die Aufgaben und Pflichten …
sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz- Opferrechte
sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz- Opferrechte
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Vom Chef während der Weihnachtsfeier sexuell belästigt Aktuell beschäftigen uns in der Kanzlei wieder zahlreiche Fälle von sexueller Belästigung. In diesem kurzen Artikel soll für die Opfer solcher (nicht hinzunehmenden!) Belästigungen …
Geblitzt worden? Nicht voreilig bezahlen
Geblitzt worden? Nicht voreilig bezahlen
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Es macht Klick und plötzlich blitzt es. Sie sind zu schnell gefahren oder sind über eine rote Ampel gefahren. Die Folgen reichen von Verwarnungsgeldern über Bußgelder ggfls. verbunden mit einem Eintrag in das Fahrerlaubnisregister in …
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Was tun, wenn Sie eine polizeiliche Vorladung erhalten haben, weil ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird? Vorsichtig sein! Wichtig zu wissen: Obwohl die juristische Ausbildung der Polizei hierzulande sehr gut …
Verkehrsunfall? Hilfe durch Anwalt ist sinvoll!
Verkehrsunfall? Hilfe durch Anwalt ist sinvoll!
| 01.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
1. Ein Rechtsanwalt für Verkehrsrecht ist bei einem Verkehrsunfall immer ratsam - auch bei kleineren Sachschäden Im Jahr 2019 gab es in Deutschland rund 2,6 Millionen Verkehrsunfälle, davon 307.000 mit Personenschaden (Quelle: Statista). …
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt René Litschner
Im Berliner Mordfall ohne Leiche wurde nach Jahren ein Urteil gefällt: Lebenslange Haft für den Angeklagten (BGH, Beschluss vom 08.12.2020 - 5 StR 437/20). Nach Feststellungen der Vorinstanz (LG Berlin – Urteil vom 17. März 2020 – (522) Ks …
Geblitzt wegen Tempoverstoß – BVerG stärkt Rechte der Verkehrsteilnehmer
Geblitzt wegen Tempoverstoß – BVerG stärkt Rechte der Verkehrsteilnehmer
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wohl jeder Autofahrer kennt es: Kurz nicht aufgepasst, ein paar Stundenkilometer zu schnell unterwegs und schon blitzt es. Die Folgen der Geschwindigkeitsüberschreitung können es in sich haben. Neben einem Bußgeld werden schon bei …
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
Vorladung als Beschuldigter erhalten - was nun?
Vorladung als Beschuldigter erhalten - was nun?
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
Sie haben als Beschuldigter eines Strafverfahrens eine Vorladung von der Polizei und sind nun erstmal verunsichert und überrumpelt. Wie verhalte ich mich in so einer Situation überhaupt richtig? Bin ich verpflichtet zum Termin bei der …
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
| 29.11.2020 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven Einschränkungen von Grundrechten und …
Wildunfall – welche Besonderheiten gibt es zu beachten?
Wildunfall – welche Besonderheiten gibt es zu beachten?
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Immer wieder kommt es vor, dass ein wildes Tier die Fahrbahn kreuzt. Dies kann nicht nur einen beachtlichen Schaden hervorrufen, sondern auch lebensbedrohlich für Tier und Mensch sein. Ebenfalls stellt sich die Frage, wer in diesem Fall für …
Dread disease und Schwere Krankheiten Versicherung Teil 1: canada life und Obliegenheiten
Dread disease und Schwere Krankheiten Versicherung Teil 1: canada life und Obliegenheiten
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp beginnt eine Reihe von Beiträgen zur dread disease- Versicherung. Die dread disease- Versicherung ist eine Personversicherung, in Deutschland auch unter dem Namen Schwere Krankheiten Versicherung bekannt. Angeboten …
Geblitzt - Bußgeldbescheid - Die wichtigsten Fragen und Antworten
Geblitzt - Bußgeldbescheid - Die wichtigsten Fragen und Antworten
| 15.10.2020 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Sie wurden geblitzt? Sie haben ein Fahrverbot erhalten? Sie wurden von der Polizei angehalten? Oder Sie haben bereits einen Bußgeldbescheid erhalten? Hier erhalten Sie die wichtigsten Antworten auf Ihre Fragen: Ich habe ein Fahrverbot …