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Facharzt kann selbständig auf Honorarbasis in Krankenhaus tätig sein
Facharzt kann selbständig auf Honorarbasis in Krankenhaus tätig sein
| 23.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem Urteil (14.01.2013, Aktenzeichen: 16 Sa1213/12) festgestellt, dass ein Facharzt aufgrund eines entsprechenden Honorarvertrages selbständig in einem Krankenhaus tätig sein kann und …
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
| 22.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zwischen Patienten und Versicherungsträgern (privaten Krankenversicherung, gesetzlichen Krankenkassen, Beihilfe etc.) besteht häufig Streit über die Kostenübernahme bzw. Kostenerstattung einer Kinderwunschbehandlung. Zum einen kann Streit …
Haftung der Klinik für mangelhafte Hygiene gegenüber Reinigungspersonal
Haftung der Klinik für mangelhafte Hygiene gegenüber Reinigungspersonal
| 22.04.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Haftungsverhältnis zwischen den Mitarbeitern eines Reinigungsunternehmens und dem Betreiber einer Klinik wird in einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm gut beschrieben (Urteil vom 06.05.2004, Az.: 6 U 179/01). Die …
Mehr Rechte des Patienten mit dem Patientenrechtegesetz?
Mehr Rechte des Patienten mit dem Patientenrechtegesetz?
| 17.04.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten (Patientenrechtegesetz) hat am 1.2.2013 den Bundesrat passiert und wird, wie geplant, 1 Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das Patientenrechtegesetz …
Behandlungsfehler = Schadenersatz und Schmerzensgeld?
Behandlungsfehler = Schadenersatz und Schmerzensgeld?
| 17.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Leider ist es - jedenfalls nach deutschem Recht - nicht ganz so einfach. Der Nachweis eines ärztlichen Behandlungsfehlers alleine reicht nicht aus, um erfolgreich Ansprüche gegen den behandelnden Arzt durchzusetzen. In jedem einzelnen Fall …
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich, da …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Fragen zu Kündigungsmöglichkeiten des privaten Krankenversicherungsvertrags beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Bekanntlich hatte der Gesetzgeber im Jahre 2007 die Pflicht zum Unterhalten einer Krankenversicherung für alle …
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Einstweilige Verfügung zur Erbringung von Krankenversicherungsleistungen Die Krankenversicherung ist unbestritten eine der wichtigsten Versicherung, weshalb der Gesetzgeber im Jahre 2007 auch die Versicherungspflicht für alle …
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
| 04.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
Verjährung im Arzthaftungsrecht – Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung
Verjährung im Arzthaftungsrecht – Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung
| 28.02.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Für Ersatzansprüche geschädigter Patienten gilt regelmäßig die Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Frist beginnt dabei mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Geschädigte „Kenntnis" von den …
Der Arzt im Strafrecht
Der Arzt im Strafrecht
| 18.02.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Immer häufiger ist festzustellen, dass auch die Tätigkeit des Arztes im Hinblick auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz durch die Behörden der Strafverfolgung geprüft wird. Diese Thematik ist nach der Entscheidung des …
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet dem Versicherungsnehmer Schutz davor, dass er zu einem bestimmten Maße aufgrund von Krankheit, Unfallfolgen oder …
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein bereits eingetretenes Risiko nicht mehr nachträglich versichert werden kann, ist im Grundsatz einleuchtend, wenn man sich die Frage stellt, ob man selbst als Versicherer ein bereits im Brand befindliches Haus noch gegen Feuer …
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
| 23.01.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundestag hat am 29.11.2012 in zweiter und dritter Lesung das Patientenrechtegesetz verabschiedet. Der Bundesrat wird voraussichtlich bis zum 01.02.2013 über das Gesetz beraten, sodass es dann im Frühjahr 2013 in Kraft treten kann. In …
Anspruch auf Kostenerstattung in der PKV richtet nur nach medizinischer Notwendigkeit der Behandlung.
Anspruch auf Kostenerstattung in der PKV richtet nur nach medizinischer Notwendigkeit der Behandlung.
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Bei der privaten Krankenversicherung stellt sich vermehrt die Tendenz ein, dass teure Behandlungen durch die Versicherung nicht getragen werden. Die Begründungen der Ablehnungen durch die Versicherer sind mannigfaltig. Häufig auftretender …
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Frist zur Invaliditätsfeststellung In der Praxis der Unfallversicherung ist es nicht unüblich, dass die Parteien sich über die Einhaltung der im Vertrag vereinbarten …
Beweiswert einer elektronisch geführten Patientenakte
Beweiswert einer elektronisch geführten Patientenakte
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
In einer Entscheidung vom 26.01.2012 hat sich das OLG Naumburg (Az. 1 U 45/11) mit der Frage auseinander gesetzt, welcher Beweiswert den Eintragungen in elektronisch geführten Patientenunterlagen (EDV-Dokumentation) zukommen kann, wenn …
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die gesetzliche Krankenkassen müssen auch dann nicht für rezeptfreie Medikamente die Kosten übernehmen, wenn diese von einem Arzt verschrieben wurden. Denn der im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen vorgesehene Ausschluss von …
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer neueren Entscheidung des LG Köln vom 18.07.2012, 23 O 213/11 ist eine Katarakt-Operation zur Beseitigung einer gewöhnlichen Fehlsichtigkeit nicht vom Versicherungsschutz der privaten Krankenversicherung gedeckt. Zwar handele es …
Schwere Vorwürfe gegen Klinik in München: Kind erleidet massiven Gehirnschaden
Schwere Vorwürfe gegen Klinik in München: Kind erleidet massiven Gehirnschaden
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Im Klinikum Großhadern ist es Ende 2012 zu einem tragischen Zwischenfall gekommen. Einem Kind wurde von einem nicht-ärztlichen Mitarbeiter des Krankenhauses ein Schlafmittel verabreicht. Es kam dann zu einem Atemstillstand. Das Kind ist …
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
Das Patientenrechtegesetz – Hält es, was es verspricht?
| 02.01.2013 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Pro Jahr sterben viele Tausend Menschen - die Zahlen schwanken zwischen 15.000 und 50.000 - an den Folgen fehlerhafter ärztlicher Behandlung. Etwa eine Million falsch behandelter Patienten leiden unter teilweise erheblichen Folgeschäden. …
Zum Nachbesserungsrecht des Zahnarztes nach einem Behandlungsfehler
Zum Nachbesserungsrecht des Zahnarztes nach einem Behandlungsfehler
| 13.12.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Thüringer Oberlandesgericht hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Patient einen Zahnarzt zunächst zur Nachbesserung auffordern muss, bevor er anschließend Schadenersatz und Schmerzensgeld von ihm wegen Behandlungsfehlern …