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Pflichtteilsrecht: Selbstständiges Beweisverfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes einer Nachlassimmobilie
Pflichtteilsrecht: Selbstständiges Beweisverfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes einer Nachlassimmobilie
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
In der Beratungspraxis birgt die Bewertung einer Nachlassimmobilie zur Berechnung eines Pflichtteilsanspruchs erhebliches Streitpotential. Der Pflichtteilsberechtigte hat als übergangener gesetzlicher Erbe grundsätzlich einen …
Prokura: Das müssen Sie unbedingt wissen!
Prokura: Das müssen Sie unbedingt wissen!
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Vielleicht hielten Sie schon einmal einen Vertrag oder ein Schreiben in den Händen, auf dem das Kürzel “ppa” zu lesen war. Diese Abkürzung bestätigt die Prokura einer Person. Der Prokurist ist dazu verpflichtet, beim Abschluss von …
Abfindungshöhe für den ausscheidenden Gesellschafter
Abfindungshöhe für den ausscheidenden Gesellschafter
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Gerade nach dem Ausscheiden aus der Gesellschaft ist die Abfindung und vor allem deren Höhe für den Gesellschafter von besonderer Bedeutung. Oftmals will man Gesellschafter in der Praxis ohne eine Abfindung loswerden. Doch in welcher Höhe …
Kauf einer Hausverwaltung durch einen Share Deal
Kauf einer Hausverwaltung durch einen Share Deal
| 15.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Durch den Immobilienboom steigt auch die Anzahl an Hausverwaltungen. Das Interesse von Investoren von der Übernahme einer Hausverwaltung wächst. Doch was muss man beim Kauf / Verkauf einer Hausverwaltung beachten? Verträge mit den …
Externer Syndikus: Ihre eigene Rechtsabteilung?!
Externer Syndikus: Ihre eigene Rechtsabteilung?!
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Auch mittelständische Unternehmen und Soloselbständige hätten im Tagesgeschäft in der Regel gerne einen „kurzen Draht“ zu ihrem Unternehmensjuristen. Das ist möglich, wir bieten diesen Service an. Oft haben sie aber die Vorstellung, sich …
Arbeitgeber müssen ab 01.08.2022 ihre Arbeitsverträge ändern
Arbeitgeber müssen ab 01.08.2022 ihre Arbeitsverträge ändern
| 02.07.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Eine Gesetzesänderung, die der Bundestag am 23.06.2022 beschlossen hat, zwingt deutsche Arbeitgeber den Inhalt ihrer Arbeitsverträge kurzfristig zu ändern. Es drohen hohe Bußgelder. Betroffen sind unter anderem das Nachweisgesetz, das …
Arglistigen Täuschung beim Unternehmensverkauf - OLG München 23 U 5742/19
Arglistigen Täuschung beim Unternehmensverkauf - OLG München 23 U 5742/19
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Arens
Eher selten beschäftigt sich die Rechtsprechung mit der Frage, welche Konsequenzen falsche Versprechungen des Verkäufers bei einem Unternehmensverkauf haben. In seinem Urteil v. 3.12.2020 - 23 U 5742/19 hat das OLG München die …
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn ein Arbeitnehmer kündigt und am Tag der Kündigung krankgeschrieben wird, dann kann das den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit genau die Dauer der Kündigungsfrist …
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wieviel sollte ein Fotograf verdienen? Im Zeitpunkt der Beauftragung sollten sich Auftraggeber und Fotograf bestimmte Fragen stellen, um diese Frage einvernehmlich zu beantworten. Auch spätere Streitereien können so vermieden werden. Der …
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
Auskunftsanspruch gegen Bewertungsportal bei falscher Tatsachenbehauptung
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Bewertet ein Arbeitnehmer einen Arbeitgeber im Internet, kann der Betreiber des Bewertungsportals verpflichtet sein, Auskunft über Bestands- und Nutzungsdaten zu erteilen - wenn der Arbeitnehmer falsche Tatsachen behauptet. Seiten wie …
Franchise - wohl oder übel - der Vertrag entscheidet
Franchise - wohl oder übel - der Vertrag entscheidet
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Franchisesysteme sind in vielen Bereichen weit verbreitet, wie zum Beispiel in der Gastronomie (Fastfood- oder Burgerketten), Einzelhandel (Parfümerien und Drogerien) oder im Dienstleistungbereich (Frisörläden). Ein Franchisevertrag kann …
Mietminderung wegen Corona - Wie und wann muss ich weniger zahlen?
Mietminderung wegen Corona - Wie und wann muss ich weniger zahlen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Am Beispiel eines zum Betrieb einer Gasstätte gemieteten Ladenlokals lässt es sich gut erklären: Der Staat ordnet auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes die Schließung aller Restaurants, Bars, Clubs und Gaststätten an, der Mieter muss …
Kündigung im Kleinbetrieb – Altersdiskriminierung
Kündigung im Kleinbetrieb – Altersdiskriminierung
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich zu Gunsten der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen besonderen Umständen Rechnung getragen und hat somit eine Ausnahme von der Regel zugelassen. Grundsätzlich ist es so, dass in so genannten …
Soll ich kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten?
Soll ich kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten?
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Gerade Arbeitnehmer, sowie kleinere oder mittelständische Arbeitgeber durchblicken oft den arbeitsrechtlichen Dschungel von Vorschriften und Bestimmungen nicht. Begriffe wie Abfindung, Kündigungsschutz, Kurzarbeit, Freistellung oder …
Hilfe – wie komme ich vorzeitig aus meinem Vertrag heraus ?
Hilfe – wie komme ich vorzeitig aus meinem Vertrag heraus ?
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Verträge mit langer Laufzeit wirken auf Wirtschaftsunternehmen anfangs häufig verlockend. Sie bieten langfristige Planungssicherheit zu vermeintlich guten Konditionen. Aber Dinge ändern sich. Sei es das unvorhersehbar niedrige Zinsniveau, …
Kaltakquise per Fax und E-Mail ist in der Regel nicht erlaubt – es drohen Abmahnungen
Kaltakquise per Fax und E-Mail ist in der Regel nicht erlaubt – es drohen Abmahnungen
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Vielen Unternehmern ist nicht bewusst, dass der ungefragte Versand von Werbefaxen und -E-Mails an potentielle Kunden nicht erst dann rechtswidrig ist, wenn dies den Charakter einer "Massen- oder Wurfsendung" erreicht. Bereits das einzelne, …
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
| 10.07.2017 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 29. Juni 2017 – 8 AZR 189/15 darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine kartellrechtliche Geldbuße wegen unzulässiger, wettbewerbswidriger Kartellabsprachen zahlen muss, …
Wer bestimmt in der Erbengemeinschaft?
Wer bestimmt in der Erbengemeinschaft?
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Susanne Rachel Wellmann
In der Praxis sind Erbengemeinschaften hoch streitanfällig, weil die Erben untereinander keine Einigkeit über die Auseinandersetzung des Nachlasses erzielen. Was ist eine Erbengemeinschaft? Hinterlässt ein Erblasser mehrere Erben, bilden …
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
| 13.09.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, steht ihm nach der gesetzlichen Grundkonzeption ein Abfindungsguthaben zu. Dieses richtet sich nach dem wirklichen Wert der Gesellschaftsanteile (Verkehrswert). …
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
Betriebsübergang auf einen ausländischen Erwerber
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wird ein Betrieb vom bisherigen Inhaber auf einen Erwerber übertragen (Betriebsübergang), so gehen die im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse unverändert vom bisherigen Inhaber auf den Erwerber über. Die Arbeitnehmer sind zu informieren …
Abberufener Geschäftsführer kann Arbeitnehmer sein bzw. "werden"
Abberufener Geschäftsführer kann Arbeitnehmer sein bzw. "werden"
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Personen nicht als Arbeitnehmer, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung einer juristischen Person oder …