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AnyDesk Krypto Betrug
AnyDesk Krypto Betrug
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
AnyDesk ist eine Software zur Fernwartung und Desktop-Freigabe, die ursprünglich dazu entwickelt wurde, IT-Technikern und Fachleuten bei der Fernwartung von Computern zu helfen. Leider wird die Software gelegentlich von Betrügern …
Razzia bei Sportwettenanbieter tipster - Was bedeutet das für Kunden und Franchisenehmer?
Razzia bei Sportwettenanbieter tipster - Was bedeutet das für Kunden und Franchisenehmer?
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
In einer bundesweiten Mega-Razzia gegen den Sportwetten-Anbieter "tipster" haben gestern knapp 1000 Beamte von Hundertschaften und dem Landeskriminalamt aus Nordrhein-Westfalen über 100 Objekte durchsucht. Die Polizeiaktion erfolgte …
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
Subventionsbetrug mit Corona Sorforthilfen – Strafbarkeit nach § 264 StGB
| 07.05.2023 von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Die Coronavirus-Pandemie hat Unternehmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt vor eine noch nie dagewesene Herausforderung gestellt. In Deutschland sind Unternehmen jeder Größe noch immer stark betroffen und die Bundes- und …
Steuerstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht
Steuerstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht
27.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Römer
Begegnungen mit der Steuerfahndung und dem Hauptzollamt (Arbeitsstrafrecht) sind mit finanziellen (Schätzung, Steuernachzahlung, Einstellungsauflage, Strafbefehl, Geldstrafe) und persönlichen (Beschlagnahme, Durchsuchung, Untersuchungshaft, …
Neue Anforderungen an das Arbeitszeugnis
Neue Anforderungen an das Arbeitszeugnis
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nimmt das Arbeitszeugnis eine zentrale Rolle ein. Hierbei fällt immer wieder auf, dass die Erstellung eines solchen nicht selten ein mühevoller Akt ist, der manchmal sogar zu gerichtlichen …
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Merkblatt zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen Voraussetzungen für eine rechtmäßige Rückforderung: Kein pandemiebedingter Liquiditätsengpass im entscheidungserheblichen Zeitraum von einem pandemiebedingten Liquiditätsengpass ist …
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB Wer für bestimmte Kapitalanlagen das Blaue vom Himmel verspricht, macht sich für diese Versprechen nicht nur haftbar, sondern auch strafbar. Gerade der …
Die Strafverteidigung im Strafverfahren des Subventionsbetruges
Die Strafverteidigung im Strafverfahren des Subventionsbetruges
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die Strafverteidigung im Strafverfahren wegen Subventionsbetruges Unzählige Personen hatten sicherlich nicht mit dem Vorwurf eines Subventionsbetruges gerechnet, als sie zu Beginn der Corona-Pandemie und auch danach noch Fördermittel …
Lockdown durch Gericht aufgehoben
Lockdown durch Gericht aufgehoben
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Lockdown ausgesetzt - Gericht hilft Einzelhändler Durch ein Oberverwaltungsgericht wurde der Lockdown ausgesetzt. Ein IT-Händler darf sein Geschäft wieder öffnen. Was ist geschehen? Auf einer Verkaufsfläche von ca. 140 m² betreibt ein …
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Plötzliche behördliche Rückforderung von pandemiebedingten Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten Zahlreiche (Klein-)Betriebe, Selbstständige und Unternehmer haben seit Mitte April staatliche Fördermittel in Anspruch genommen, um …
Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen
Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die KfW-Coronahilfe: Vorsicht geboten! – Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen Die Inanspruchnahme von KfW-Krediten mag für viele Betriebe dem ersten Anschein nach eine vorläufige wirtschaftliche Stütze sein, um …
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Mannheim bestätigt, dass Versicherer für die Betriebsschließung in der Corona-/Covid-19-Pandemie zahlen muss RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Eine richtungsweisende Entscheidung zu der umstrittenen …
Darf die Corona-Soforthilfe gepfändet werden?
Darf die Corona-Soforthilfe gepfändet werden?
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Um eines gleich vorweg zu nehmen: Nein, darf sie nicht. So urteilte nun das Finanzgericht Münster ( Az.: 1 V 1286/20 AO, Beschluss vom 13. Mai 2020 ) im Wege eines unanfechtbaren Dringlichkeitsverfahrens. Unser Mandant, der seit Ende 2019 …
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Insbesondere kleinere Unternehmen stehenden aufgrund der Corona-Krise am Rande ihrer wirtschaftlichen Existenz. Viele dieser Unternehmen haben daher – soweit vorhanden – auf ihre Betriebsschließungsversicherung gehofft. Die …
Corona und Arbeitsrecht – Antworten auf die wichtigsten Fragen
Corona und Arbeitsrecht – Antworten auf die wichtigsten Fragen
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Pflichten des Arbeitgebers Die Fürsorgepflicht den Angestellten gegenüber (§ 618 BGB) bedeutet, dass der Arbeitgeber dafür Sorge tragen muss, dass die Angestellten bei der Arbeit nicht zu Schaden kommen. Dazu gehört im Hinblick auf das …
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei vertragswidrigem Mietgebrauch
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei vertragswidrigem Mietgebrauch
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Vermieter und Mieter streiten häufig über die zulässige Nutzung einer Mietsache . Oft nutzen Mieter (gerade bei Gewerberäumen) die Mietsache entgegen den im Vertrag vereinbarten Zweck , so auch in dem vom Bundesgerichtshof am 19. Dezember …
BGH erteilt Apotheken-Geschenken eine Absage
BGH erteilt Apotheken-Geschenken eine Absage
| 09.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft – mit Aufmerksamkeiten in der Apotheke als Zugabe zum Rezept-Medikament ist nun aber Schluss. Das entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 6.6.2019 (Aktenzeichen: I ZR 206/17). Dabei ist es …
Jetzt amtlich: Rückruf von Dieselfahrzeugen auch bei Daimler
Jetzt amtlich: Rückruf von Dieselfahrzeugen auch bei Daimler
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Die Experten des Abgasschadensteams der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer raten den Geschädigten dazu, gegen die Daimler AG zu klagen und ein neues Fahrzeug oder die Rückzahlung des Kaufpreis zu erzwingen. Bochum, 24. August 2018 – Nun ist es …
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Rahmen des Fahrzeugleasings ist grundlegend zwischen dem Kilometerleasing sowie dem Restwertleasing zu unterscheiden. Zunächst wollen wir aufzeigen, welche typischen Regelungen getroffen werden und welche Modalitäten insbesondere zu …
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und speziell deren Einbeziehungsvoraussetzungen Im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach der Legaldefinition des § …
Wann ist eine Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen wirksam?
Wann ist eine Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen wirksam?
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitarbeiter die sich fortbilden, sind eine Win/Win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Häufig übernehmen Arbeitgeber die Kosten der Fort- oder Weiterbildung. Im Gegenzug wird vereinbart, dass der Mitarbeiter im Anschluss eine …
Genussrechte – ein sanfter Einstieg
Genussrechte – ein sanfter Einstieg
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag soll dem nicht sachkundigen Leser im ersten Schritt erläutern, was unter Genussrechten zu verstehen ist. Mittels Genussrecht gewährt ein Unternehmen (Emittent) dem Inhaber des Genussrechts vermögensrechtliche …
Wirtschaftsrecht – Made in Germany – wann ist die Bezeichnung zulässig?
Wirtschaftsrecht – Made in Germany – wann ist die Bezeichnung zulässig?
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Die Bezeichnung „Made in Germany“ stellt auch in Zeiten der Europäischen Union für viele Markteilnehmer ein entscheidendes Kaufkriterium dar. Der diesbezügliche rechtliche Rahmen erschließt sich jedoch nicht ohne Weiteres. Den rechtlichen …