8 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz Bis 2014 hatte die Rechtsprechung häufig ohne weitere Begründung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Vorläufige Ausgangsbeschränkung – was ist erlaubt? Rechtslage in Bayern Medizinische Versorgungsleistungen Das Gesetz spricht ohne Einschränkung von sämtlichen Arztbesuchen und medizinischen Behandlungen sowie Besuche bei Angehörigen …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Franz Braun
Hunderttausende Rückrufe, Straf- sowie Bußgeldverfahren und Schadensersatzklagen München, 20. Februar 2019. Der Dieselskandal erfasst die Daimler AG mit voller Wucht. Erst der vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnete Rückruf von mehreren …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal und kein Ende. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fand am 31. Januar 2018 durch die Staatsanwaltschaft München II eine Razzia statt, um weitere Beweise betreffend mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge zu …
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02.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eltern werden ihrer Aufsichtspflicht auch dann gerecht, wenn sie die Nutzung des Internets ihres 13-jährigen Kindes nicht überwachen/überprüfen oder den Zugang (teilweise) versperren. Voraussetzung ist jedoch, dass dieses Kind grundlegende …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23.03.2012, Az.: 6U67/11 sinngemäß entschieden, dass die Aufsichtspflicht der Eltern zur Verhinderung der Teilnahme des minderjährigen Kindes an illegalen, sogenannten Tauschbörsen nicht grenzenlos ist. Im zu …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …