11 Ergebnisse für Bußgeldbescheid
Suche wird geladen …
![Blitzer mit Messgerät Leivtec XV3 nicht verwertbar - Messfehler](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66a99e668f802487c50d11a5fea2334e.png)
|
20.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Schon seit einigen Jahren gibt es Kritik und große Zweifel an einem bestimmten Messgerät, dem Leivtec XV3. Dabei handelt es sich um ein mobiles Lasermessgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung, welches oftmals auch ohne Blitz eingesetzt wird. …
![Gute Nachrichten bei Tempoverstößen](https://www.anwalt.de/img_cache/88/882ae210177b4b8dbc98331cc5818bba.png)
|
27.01.2021
von Rechtsanwältin Mandy Dorn
Das Bundesverfassungsgericht entschied endlich (BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18), dass Betroffenen in Bußgeldverfahren zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung der Zugang zu Informationen gewährt werden soll , welche nicht in …
![Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/fc/fc0162131cf86649877e21e59dddeeab.png)
Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Schnell ist es passiert: zu zügig gefahren oder den richtigen Abstand nicht eingehalten. Bei hohen Geschwindigkeiten folgt dem Einem wie dem Anderen schnell ein hohes Bußgeld, ein oder zwei Punkte in Flensburg und Fahrverbote bis zu drei …
![Die wichtigsten Fragen zum Bußgeld bei Coronaverstößen in Sachsen](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5633e300f6eda36f2a83b08376ebde8.png)
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Nach der Kabinettssitzung am 08.12.2020 verkündete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar, dass ab der kommenden Woche ein harter „Lockdown“ in Sachsen gelten soll. Die getroffenen Maßnahmen werden aller Voraussicht nach auch …
![Änderung der StVO und des Bußgeldkataloges](https://www.anwalt.de/img_cache/fc/fc0162131cf86649877e21e59dddeeab.png)
|
28.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Änderung der StVO ab 28. April Bundesminister Andreas Scheuer hatte im Herbst 2019 eine Vielzahl von neuen Regelungen zur Straßenverkehrsordnung vorgelegt. Nachdem der Bundesrat am 14.02.2020 zugestimmt hatte, tritt die neue Fassung der …
![Geschwindigkeitsmessung Traffistar S 350 Jenoptik ungültig – Einspruch gegen Bußgeldbescheid lohnt!](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66a99e668f802487c50d11a5fea2334e.png)
|
11.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Der Saarländische Verfassungsgerichtshof hat in seiner aktuellen Entscheidung bestätigt, was viele Rechtsanwälte und Sachverständige schon länger kritisieren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem bundesweit sehr häufig mobil und stationär …
![Handy am Steuer – was ist erlaubt und was nicht?](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66a99e668f802487c50d11a5fea2334e.png)
|
15.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Seit der Änderung der StVO im Oktober 2017 dürfen elektronische Geräte, die der Kommunikation, Information oder Organisation (also auch Tablets, Notebooks, E-Book-Reader etc.) dienen, nur beim Fahren benutzt werden, wenn sie dazu nicht in …
![Verjährung Bußgeldbescheid – wie lange hat die Behörde Zeit?](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66a99e668f802487c50d11a5fea2334e.png)
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Immer wieder kommt es vor, dass es Bußgeldstellen aufgrund der Masse an Verfahren nicht schaffen, den Bußgeldbescheid rechtzeitig an den Betroffenen zuzustellen. Doch wie lange genau darf sich die Behörde damit Zeit lassen? Grundsätzlich …
![Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013](https://www.anwalt.de/img_cache/08/08613405f19a6cbac78ae4c77fff8578.png)
|
04.10.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für viele stellt sich die Frage, wie lange Punkte beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg gespeichert werden und was Sie gegebenenfalls selber dafür tun können diese Punkte abzubauen. Diesem Thema widmet sich der folgende Beitrag. Wann werden …
![Alte Verkehrsschilder ungültig – Freibrief für Verkehrssünder?](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4d865a3a18656e9b03337cab9b3cb4bd.png)
|
12.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Durch eine Lücke im Gesetz sind derzeit die alten Verkehrsschilder unwirksam. Durch eine Änderung im Gesetz wurden auch etliche Schilder hinsichtlich des Layouts verändert. Schilder mit dem alten Layout sind nicht mehr gültig. Bisher befand …
![Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c65672151a2bd6d37f645ec1a4c746e.png)
|
12.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG Die Bundesnetzagentur verfolgt Verstöße gegen die bei bestimmten Produkten geltende CE-Kennzeichnungspflicht im Rahmen von Bußgeldverfahren. In den …