18 Ergebnisse für Freistellung

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HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Augsburg, Az. 091 O 2230/23, HUK-Coburg-Rechtsschutz-Schadenregulierung GmbH muss Versicherungsnehmerin von rund 20.000,00 Euro Kosten freistellen. Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert. Sie …
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Arbeitgeber unterstützen Arbeitnehmer im Rahmen einer Fortbildung finanziell, weil sie sich später Vorteile davon versprechen. Deshalb schließen sie eine Fortbildungsvereinbarung mit Bindungsfrist. Löst sich der Arbeitnehmer vor Ablauf der …
Anforderungen an Ausbildungskostenrückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen
Anforderungen an Ausbildungskostenrückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ausgangssituation: Arbeitgeber unterstützen gerade in Zeiten des Fachkräftemangels inzwischen häufig die berufliche Fortbildung ihrer Arbeitnehmer . Neben der Übernahme der Kursgebühren werden die Arbeitnehmer in der Regel unter Fortzahlung …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die "einrichtungsbezogene Impfpflicht": Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage des Nachweises über eine vollständige Impfung gegen SARS-CoV-2, einer …
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Spannungsfeld der „indirekten“ Impfpflicht.
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
Geplante Regelbedarfserhöhung für das SGB II für 2022 unzureichend- Gutachten von Prof. Lenze vom 30.09.2021
Geplante Regelbedarfserhöhung für das SGB II für 2022 unzureichend- Gutachten von Prof. Lenze vom 30.09.2021
| 30.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Gutachten von Prof. Lenze vom 30. September 2021 beschäftigt sich diese ausführlich mit der geplanten Regelsatzerhöhung für das Jahr 2022 auf dem Gebiet des SGB II, auch als Hartz IV umgangssprachlich bezeichnet. Sie …
Corona und Elterngeld
Corona und Elterngeld
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
Corona und Arbeitsrecht – Antworten auf die wichtigsten Fragen
Corona und Arbeitsrecht – Antworten auf die wichtigsten Fragen
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Pflichten des Arbeitgebers Die Fürsorgepflicht den Angestellten gegenüber (§ 618 BGB) bedeutet, dass der Arbeitgeber dafür Sorge tragen muss, dass die Angestellten bei der Arbeit nicht zu Schaden kommen. Dazu gehört im Hinblick auf das …
Entgeltfortzahlung und ähnliche Ansprüche des Arbeitnehmers in Zeiten des Coronavirus
Entgeltfortzahlung und ähnliche Ansprüche des Arbeitnehmers in Zeiten des Coronavirus
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Aktuell werden die Arbeitsmöglichkeiten der Arbeitnehmer stark eingegrenzt. Sofort stellt sich natürlich die Frage nach dem Arbeitslohn. Eine pauschale Beantwortung dieser Frage ist nicht möglich. Vielmehr ist eine differenzierte …
Corona: Kündigung in der Krise rechtmäßig?
Corona: Kündigung in der Krise rechtmäßig?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Die Corona-Krise bringt privat und beruflich eine vollkommen neue und unbekannte Situation mit sich, die existenzbedrohend werden kann. Aufgrund dessen scheuen sich Arbeitgeber auch nicht in dieser Zeit auf Kurzarbeit umzustellen oder …
Urlaubsabgeltung: Anspruch, Berechnung und Durchsetzung
Urlaubsabgeltung: Anspruch, Berechnung und Durchsetzung
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Urlaubsabgeltung, Höhe, Anspruch und Durchsetzung: Was Sie wissen müssen Die Urlaubsabgeltung ist immer wieder ein Reizthema für Arbeitgeber. Es wird oft unter den Teppich gekehrt oder gewartet bis der ehemalige Mitarbeiter aktiv wird. Oft …
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Mariana Fichmann
Anspruch auf Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines bei einem Verkehrsunfall verletzten selbstständigen Zahnarztes (BGH, Urteil vom 19.09.2017 – VI ZR 530/16) Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld, Verdienstausfall sowie …
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
| 18.01.2018 von Rechtsanwältin Britta Bullerkotte
Wenn Sie sich gegen eine Kündigung zur Wehr setzen wollen, ist zu beachten, dass Sie dies in der Regel nur mit Hilfe einer Klage vor dem Arbeitsgericht tun können. 1. Klagefrist Diese sogenannte Kündigungsschutzklage ist binnen einer Frist …
Schadensersatzanspruch bei nicht gewährten Urlaubstagen im bestehenden Arbeitsverhältnis
Schadensersatzanspruch bei nicht gewährten Urlaubstagen im bestehenden Arbeitsverhältnis
| 30.08.2017 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich hat ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber einen Schadensersatzanspruch, wenn er rechtzeitig Urlaub verlangt hat, dieser ihm jedoch nicht gewährt wird und irgendwann aus Gründen, die der Arbeitnehmer nicht zu vertreten hat, …
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitglieder eines Betriebsrats haben Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn dies für ihre Tätigkeit als Betriebsrat erforderlich ist (§ 37 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG –). Was ist aber, wenn notwendige …
Das besondere Etwas auf dem Dach: Die Photovoltaikanlage
Das besondere Etwas auf dem Dach: Die Photovoltaikanlage
| 14.11.2013 von Benholz Mackner Faust
Jeder kennt sie, vor allen Dingen in ländlichen Gebieten kann man auf Feldern und Scheunendächern Photovoltaikanlagen sehen. Photovoltaik bedeutet die direkte Umwandlung von Lichtenergie - besonders Sonnenlicht - in elektrische Energie …