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Anhörungsbogen von der Polizei / Strafbefehl wg. unerlaubtem Entfernen vom Unfallort / Fahrerflucht erhalten - was tun?
Anhörungsbogen von der Polizei / Strafbefehl wg. unerlaubtem Entfernen vom Unfallort / Fahrerflucht erhalten - was tun?
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben kürzlich einen Anhörungsbogen von der Polizei oder sogar einen Strafbefehl wegen des Vorwurfs des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, umgangssprachlich auch als Fahrerflucht bekannt, erhalten? In diesem Artikel beleuchten wir …
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die durch das FBI, Europol und die australische Bundespolizei orchestrierte Operation „Trojan Shield“, die darin bestand, einen verschlüsselten Messengerdienst analog zu den bereits durch die Behörden gesprengten Anbietern EncroChat oder …
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Häufig werden Häuser durch sog. Bauträger gebaut und bereits vor Baubeginn vom "Reißbrett" an den Käufer veräußert. Dieser Vertragstyp birgt allerdings Risiken für den Käufer, deren einschneidendsten hier kurz dargestellt werden sollen 1. …
Fehler beim Abschluss eines Bauvertrages
Fehler beim Abschluss eines Bauvertrages
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Durch den Bauvertrag legen die Vertragsparteien die maßgeblichen Regeln ihrer Zusammenarbeit fest. Bereits beim Abschluss des Bauvertrages sollte den Vertragsparteien in einem hohen Maße daran gelegen seinFehler zu vermeiden, denn diese …
Wenn der Staat zur Presse wird – die Staatsferne der Presse als Marktverhaltensregel
Wenn der Staat zur Presse wird – die Staatsferne der Presse als Marktverhaltensregel
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
In Zeiten, in denen immer mehr private Verlage um ausreichend Käufer für ihre Zeitungen und Zeitschriften bangen und insbesondere im ländlichen Raum kleine Lokalzeitungen vor zunehmenden Problemen stehen, ist zusätzliche staatliche …
BGH: Nachbesserung nur nach Mängelbegutachtung - Urteil klärt Rechte des Verkäufers
BGH: Nachbesserung nur nach Mängelbegutachtung - Urteil klärt Rechte des Verkäufers
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Fahrzeugverkäufer muss seine Bereitschaft zur Behebung eines Mangels erst dann erklären, wenn er die Gelegenheit hatte, den angezeigten Schaden zu begutachten. Die Aufforderung einer Blanko-Erklärung zur Übernahme einer …
Wartungsvorschriften bei Anschlussgarantie unwirksam - Unangemessene Benachteiligung des Kunden
Wartungsvorschriften bei Anschlussgarantie unwirksam - Unangemessene Benachteiligung des Kunden
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Herstellergarantie ist in der Regel an eine regelmäßige Wartung in der Vertragswerkstatt geknüpft. Bei einer Garantieverlängerung gegen Aufpreis gilt das aber nicht ohne weiteres, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun entschieden hat …
BGH zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
BGH zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17. Februar 2010 (VIII ZR 67/09) über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem …
Werbung mit einer Garantie – Anforderungen an eine ordnungsgemäße Garantieerklärung
Werbung mit einer Garantie – Anforderungen an eine ordnungsgemäße Garantieerklärung
| 09.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Wer mit einer Garantie für seine Produkte wirbt, wie z. B. mit der Aussage „3 Jahre Garantie" , muss darauf achten, dass er dem Verbraucher zusätzlich die in § 477 Abs. 1 BGB vorgesehenen Pflichtangaben zur Verfügung stellt. § 477 Abs. 1 …