48 Ergebnisse für Miete

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BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Jan Kühne
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 24.05.2023 entschieden, dass die Erneuerung bzw. der Austausch von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung im mietrechtlichen Sinn darstellt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der …
Unwirksame Eigenbedarfskündigung bei falscher Bezeichnung der Bedarfsperson
Unwirksame Eigenbedarfskündigung bei falscher Bezeichnung der Bedarfsperson
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht ist neben der Zahlungsverzugskündigung die häufigste Kündigungsform. Dass hier auf Vermieterseite regelmäßig formelle Fehler gemacht werden, die zur Unwirksamkeit führen, verdeutlicht ein …
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens durch Beleidigung
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens durch Beleidigung
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Körner
Das Amtsgericht Münster hat mit einem Urteil vom 12.07.2022 (Az.: 61 C 2676/21) entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses aufgrund einer Störung des Hausfriedens durch Beleidigung gerechtfertigt ist. Konkret ging es …
Anhörungsbogen bekommen, aber gar nicht selbst gefahren? Gute Chancen für Fahrer und Halter!
Anhörungsbogen bekommen, aber gar nicht selbst gefahren? Gute Chancen für Fahrer und Halter!
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es gibt zahlreiche Konstellationen, in denen bestimmte Führer nicht zugleich Halter der benutzten Fahrzeuge sind. Am Häufigsten ist dies bei Miet- oder Firmen-Wagen festzustellen, aber auch im familiären Verbund, wenn also beispielsweise …
Rückforderung der Miete bei Flächenabweichung
Rückforderung der Miete bei Flächenabweichung
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Bei der Anmietung einer neuen Wohnung wird bereits in der Anzeige oder spätestens während des Besichtigungstermins die Sprache auf die genaue Größe der Wohnung kommen. Häufig geben Vermieter hier bereitwillig Auskunft, ohne jedoch die …
Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Nach dem Gesetz schuldet der Vermieter die Schönheitsreparaturen. Das wird im Mietvertrag zumeist dahingehend geändert, dass der Mieter insoweit verpflichtet wird. In der Regel handelt es sich um formularmäßige Klauseln. Nur selten einigen …
Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung
Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 12. Januar 2022 die Frage zu entscheiden, ob ein Mieter von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der Covid-19-Pandemie zur …
Die Neuregelung des § 2 Nr.15 BetrKV durch das Telekommunikationsgesetz
Die Neuregelung des § 2 Nr.15 BetrKV durch das Telekommunikationsgesetz
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
I. Einleitung Am 1. Dezember 2021 trat das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) in Kraft. Hiermit möchte der Gesetzgeber Impulse für einen schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen setzen und den …
Bedürfen alle nachträglichen Änderungen im Gewerberaummietrecht der Schriftform?
Bedürfen alle nachträglichen Änderungen im Gewerberaummietrecht der Schriftform?
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Das Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietverträgen stellt nach wie vor ein Problem im Bereich der Gewerberaummiete dar. Das Schriftformerfordernis ist ein Risiko für den Bestand befristeter Mietverträge. Bei der Vermietung von …
Öffentlich-rechtliche Beschränkung (Covid-19) als Mangel im Gewerberaummietrecht
Öffentlich-rechtliche Beschränkung (Covid-19) als Mangel im Gewerberaummietrecht
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Julian Körner
Die Covid-19-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche und gesellschaftliche Auswirkungen, sondern auch ganz erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen. Diese wirtschaftlichen Folgen treten häufig im Rahmen von Gewerberaummietverträgen zu Tage, …
Mietflächenangabe im Mietvertrag
Mietflächenangabe im Mietvertrag
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Die Vereinbarung im Mietvertrag, welche Flächen in die Berechnung der Wohnfläche einzubeziehen sind, ist eine Beschaffenheitsvereinbarung. Liegt eine Abweichung nach unten (Wohnfläche ist geringer als im Mietvertrag angegeben) von mehr als …
Miete: Endrenovierung trotz Vereinbarung nicht geschuldet
Miete: Endrenovierung trotz Vereinbarung nicht geschuldet
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Das Thema der Schönheitsreparaturen und/oder der Endrenovierung hat neben Fragen zur Reinigung der Wohnung bei Mietende und zu den Kosten für Kleinreparaturen eine hohe Bedeutung für Mieter und Vermieter und ist daher oft Gegenstand von …
Mietvertragsabschluss: Zum Anwalt gehen!
Mietvertragsabschluss: Zum Anwalt gehen!
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Machen Sie nicht den Fehler, bei Abschluss eines Mietvertrages über Büro-, Laden- oder Logistikflächen nicht zum Anwalt zu gehen. Das wird Sie unter Umständen teuer zu stehen kommen. Ich habe das schon sehr oft erlebt, dass Mieter sich fünf …
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Sie haben ein Büro, einen Laden oder Logistikflächen angemietet? Dann sollten wir uns Ihre Nebenkostenabrechnungen der letzten drei Jahre ansehen. Also alles, was noch nicht verjährt ist. Stand heute (Sept. 2021) sind das alle Abrechnungen, …
Gewerberaummiete und Covid-19-Pandemie
Gewerberaummiete und Covid-19-Pandemie
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Bei der Miete von Gewerberaum wurden im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie behördlich Schließungen angeordnet. Aber auch sonst wurden Mieter durch die Auswirkungen der Pandemie beeinträchtigt. Der BGH befasst sich aktuell mit dem Thema. …
Unzulässige Teilkündigung einer Garage im Wohnraummietverhältnis
Unzulässige Teilkündigung einer Garage im Wohnraummietverhältnis
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Im Wohnraummietverhältnis wird neben dem Hauptmietvertrag über den Wohnraum häufig ein gesonderter Vertrag über die Anmietung einer Garage bzw. eines Stellplatzes geschlossen. Vermieter wollen damit u.a. erreichen, dass die beiden …
Mietrecht und Corona-Pandemie
Mietrecht und Corona-Pandemie
| 07.04.2020 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
I. Gesetzliche Regelung Der Gesetzgeben hat durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie die Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Artikel 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche …
Corona-Gesetze
Corona-Gesetze
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Peter Wienberg
Die Bundesregierung hat reagiert und aufgrund der Lage um den Coronavirus Gesetze erlassen, die – jedenfalls für einen vorläufigen Zeitraum – Regelungen getroffen. So wurde im Zivilrecht geregelt, wie Verträge mit ihren wechselseitigen …
Anforderungen an den Härtegrund des fehlenden Ersatzwohnraums (§ 574 Abs. 2 BGB)
Anforderungen an den Härtegrund des fehlenden Ersatzwohnraums (§ 574 Abs. 2 BGB)
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Wenn Vermieter eine ordentliche Kündigung nach § 573 BGB aussprechen, etwa wegen Geltendmachung von Eigenbedarf, können Mieter der Kündigung nach § 574 Abs.1 und 2 BGB u. a. widersprechen, wenn ein angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren …
Vorsicht bei nachträglichem Wegfall des Eigenbedarfs bei Kündigung
Vorsicht bei nachträglichem Wegfall des Eigenbedarfs bei Kündigung
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Wenn Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarf kündigen (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB), entsteht häufig Streit, ob die Kündigung wirksam ist. Vermieter müssen genau bezeichnen, warum und für wen die Wohnung gebraucht wird. Oft scheitert eine …
Kündigung der Mietwohnung wegen Drogenbesitz?
Kündigung der Mietwohnung wegen Drogenbesitz?
| 12.11.2019 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Entscheidung Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Aufbewahren von Marihuana weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertige (AG Frankfurt/Main, Urteil vom 08.02.2019 – 33 C …
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
| 17.01.2019 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 4: Kündigungsformalien und …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss  (Teil 3)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 3)
| 17.01.2019 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …