18 Ergebnisse für Rentenversicherung
Suche wird geladen …
|
15.08.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass eine Tätowiererin eine Künstlerin ist und damit in die Künstlersozialversicherung aufgenommen werden muss (BSG, Urt. v. 27.06.2024, B 3 KS 1/23 R). Selbstständige Tätowierer können so durch die …
|
04.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Für die Einordnung von Geldleistungen im Amateurfußball ist die richtige Einordnung des Spielerstatus der geeignete Einstieg. Für diese Einordnung ist aus Verbandssicht zunächst einmal § 8 der Spielordnung des DFB relevant. Die insoweit …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Im konkreten Fall ging es um eine Mandantin, die sich im Jahr 2009 nach einem Beratungsgespräch festlegte, eine sogenannte Rürup-Rentenversicherung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 2b EStG bei der AVIVA Life & Pensions UK Limited Friends (im …
|
23.10.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Eric Sebastian Barg
Sobald eine Erwerbstätigkeit im Ausland ausgeübt wird, muss mittels A1-Bescheinigung nachgewiesen werden, welchen Sozialversicherungsvorschriften man unterliegt. Daher muss jeder Beschäftigte – und das gilt auch für Angestellte und beamtete …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Das Landgericht Essen hatte die AVIVA Life & Pensions UK Limited, die Nachfolgegesellschaft der britischen Friends Life Limited, mit Urteil vom 21.02.2018 dazu verpflichtet, einem Kunden wegen fehlerhafter Anlageberatung Schadensersatz …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein! Notärzte, die sich für einzelne Dienste über eine Notarztbörse bewerben, sind in der Regel nicht abhängig beschäftigt. Denn sie sind nicht weisungsabhängig von einem Dienstherrn, sondern befolgen lediglich gesetzliche Vorgaben. …
|
01.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Das Landgericht Essen hat einem Kunden mit Versäumnisurteil vom 25.10.2017 – 18 O 127/17 – [rechtskräftig] Schadensersatz gegen das Versicherungsunternehmen Friends Life Limited (jetzt: AVIVA Life & Pensions UK Limited) zugesprochen. …
|
21.07.2017
von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden. Dieses Ziel lässt sich auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Eine Möglichkeit bietet der …
|
25.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 249 Abs. 1 BGB regelt Art und Umfang des Schadensersatzes. Dort heißt es: „Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.“ …
|
02.01.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Am 01.08.2016 hat das Bundessozialgericht (BSG), Az. B 12 R 19/15 B , zwar einen Notarztfall verhandelt, aber es hat keine Feststellung getroffen, dass diese Tätigkeit regelmäßig als abhängige Beschäftigung i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV zu …
|
29.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Juli 2016 gibt es zahlreiche neue Regelungen: Höherer Kinderzuschlag Zum 01.07.2016 steigt der Kinderzuschlag um 20,00 € und damit auf maximal 160,00 € monatlich. Die Bundesregierung will damit gezielt gering verdienende Eltern …
|
01.06.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
|
26.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, ist verpflichtet, einen Rentenantrag zu stellen, auch wenn er dadurch dauerhafte Abzüge erleidet. Dies ist hinzunehmen. Eine solche Konstellation ist bereits gesetzlich im Zweiten …
|
05.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Im Unterhaltsrecht ermittelt sich der Bedarf des Unterhaltsgläubigers grundsätzlich nach dem Einkommen des Unterhaltsschuldners. Der Unterhaltsschuldner kann Abzugspositionen geltend machen, die sein einzusetzendes Einkommen mindern. Gerade …
|
30.07.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das Bundesverfassungsgericht hat wiederum die Bundesregierung düpiert und einen weiteren Schritt zur Ehe für alle vollzogen. Seit das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1998 entschieden hat, dass nichteheliche Kinder den ehelichen Kindern …