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Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
| 19.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das sogenannte Behindertentestament ist ein speziell gestaltetes Testament, das von Eltern oder Angehörigen behinderter Menschen verfasst wird. Ziel ist es, den Nachlass so zu regeln, dass die behinderte Person auch nach dem Tod der Eltern …
In diesen Fällen erben Sie auch, wenn Sie im Testament übergangen wurde
In diesen Fällen erben Sie auch, wenn Sie im Testament übergangen wurde
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das deutsche Grundgesetz garantiert das Erbrecht, wodurch Vermögen auch nach dem Tod privat übertragen werden kann. Selbst Personen, die im Testament nicht erwähnt sind, können unter Umständen einen Anspruch auf einen Teil des Nachlasses …
Änderungen 2023
Änderungen 2023
| 10.12.2022 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Ab 2023: Weitreichende Änderungen im Kindesunterhalt! Ab 2023 gibt es im Kindesunterhalt und Kindergeld weitreichende Änderungen. So entfällt ab 01.01.2023 die Abstufung des Kindergeldes nach Anzahl der Kinder, sodass nun jedes Kind …
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
Die Auswirkung der Scheidung auf Versicherungsverträge
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Philip Betschinger
Ehepaare nehmen in der Trennungszeit bzw. nach der Scheidung in der Regel eine umfassende Teilung der bislang gemeinsam gelebten Vermögens- und Lebensverhältnisse vor. Nicht selten werden dabei jedoch die bestehenden Versicherungsverträge …
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
Ist der Erbe dazu verpflichtet seinen Erbschein immer vorzulegen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Nicht selten vererbt der Verstorbene neben seinem bestehenden Vermögen auch offene Forderungen an den Erben. Damit die Erben jedoch einen Anspruch auf solche Forderungen haben, müssen sie diese selbst beim Schuldner geltend machen. Doch was …
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
| 16.09.2021 von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Frau S. und Herr S. sind seit 20 Jahren verheiratet. Frau S. ist Inhaberin des Friseursalons ,,Schnipp-Schnapp'’, den sie kurz nach der Hochzeit eröffnet hat. Herr S. ist seit je her Hausmann. Der Friseursalon von Frau S. hat sich über die …
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
Vormundschaft - Pflegefamilie - Rechtliche Betreuung
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Eine Vormundschaft begründet die umfassende Sorge für einen Minderjährigen, dessen Eltern diese Aufgabe teilweise oder gar nicht, wahrnehmen können. Der Minderjährige wird durch seinen Vormund in Vermögenssachen, Pflege, Erziehung und auf …
Unterhaltsrecht
Unterhaltsrecht
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Vereinbarungen über den Unterhalt Grundsätzlich ist es möglich, innerhalb von sog. Scheidungsfolgenvereinbarungen oder auch gerichtlichen Vergleichen den Trennungsunterhalt oder den nachehelichen Unterhalt zu vereinbaren. Durch …
Keine Umgangsverweigerung wegen Corona
Keine Umgangsverweigerung wegen Corona
| 10.03.2021 von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Die Corona Pandemie mit dem anhaltenden Lockdown trifft und verunsichert die Gesellschaft in nahezu allen Lebensbereichen. Getrenntlebende Eltern eines Kindes sehen sich dabei mit besonders vielen Schwierigkeiten konfrontiert: Wie ist der …
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss erneut die Risikoverteilung bei ungewissen Forderungen bestätigt. Das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteilsberechtigten trägt der Erbe. Was war geschehen? Die Tochter des Erblassers …
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Bachhofer
Häufig kommt es vor, dass sich Paare trennen wollen, aber eine räumliche Trennung in naher Zukunft nicht möglich ist, sei es aus finanziellen Gründen, sei es auf Grund von fehlendem Wohnraum. In diesem Fall kommt eine Trennung innerhalb der …
Rund um den Scheidungshund – die neueste Rechtsprechung des OLG Stuttgart
Rund um den Scheidungshund – die neueste Rechtsprechung des OLG Stuttgart
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Eine Scheidung ist mit vielen praktischen Problemen verbunden. Nicht nur die Ex-Eheleute gehen getrennte Wege, für die gemeinsamen Kinder muss eine Regelung getroffen werden, das gemeinsame Eigentum und Vermögen aufgeteilt werden und nicht …
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
| 05.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Das PflegezeitG bietet dem Arbeitnehmer zahlreiche Vorteile. Einer davon ist der besondere Kündigungsschutz. Nach § 5 Abs. 1 PflegezeitG besteht ein Sonderkündigungsschutz von maximal 12 Wochen. Beginn des Kündigungsschutzes Der …
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind als Schenkungen zu werten sind, auf die die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 BGB anwendbar sind. …
Elternunterhalt: BGH entscheidet über die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt
Elternunterhalt: BGH entscheidet über die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Leif Peter Holderegger
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob der Antragsgegner aus seinem Einkommen oder Vermögen Elternunterhalt schuldet. Die 1926 geborene Mutter des Antragsgegners …
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Der BGH hat am 01.12.2010 (XII ZR 19/09) noch einmal klargestellt, dass ein Anspruchsübergang gem. § 33 Abs. 1 SGB II in der bis Ende 2008 geltenden Fassung nur insoweit statthaft ist, als der Unterhaltsberechtigte tatsächlich Leistungen …
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte lediger Väter
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte lediger Väter
| 04.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Bislang war es für Väter nichtehelicher Kinder aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen - im Gegensatz zu Vätern ehelicher Kinder - nahezu unmöglich, das gemeinsame oder alleinige Sorgerecht für das Kind zu bekommen. Eine …
Elterngeldbezieher droht Steuernachzahlung
Elterngeldbezieher droht Steuernachzahlung
| 05.03.2010 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Elterngeld muss in der Einkommensteuererklärung angegeben werden. Das Elterngeld wird zwar steuerfrei ausgezahlt, unterfällt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das bedeutet, das Elterngeld erhöht den Steuersatz des sonstigen …
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
Kinderbonus und Unterhaltszahlungen
| 19.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet. Allerdings wird er im Rahmen der …
Adoption und Lebenspartnerschaft
Adoption und Lebenspartnerschaft
| 13.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Viele Lebenspartner stellen sich die Frage unter welchen Voraussetzungen sie ein Kind adoptieren können. 1. Wenn ein Lebenspartner bereits ein Kind adoptiert hat, kann der andere Partner dieses Kind nicht adoptieren. Es gibt hier nur die …