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Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Manuel Schürkamp
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – umgangssprachlich Fahrerflucht – ist schneller passiert, als man vermutet. Ein falsches Wendemanöver beim Ein- oder Ausparken, ein fehlerhafter Lenkeinschlag beim Rückwärtsfahren oder ein …
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Rhode
Die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Gerät Leivtec XV 3 durchgeführt wurden, ist aktuell (Stand September 2021) nach wie vor in der Diskussion. Nach Einstellung einiger Bußgeldverfahren, in denen Leivtec XV3 als …
Neuer Bußgeldkatalog unwirksam!
Neuer Bußgeldkatalog unwirksam!
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Seit der STVO-Reform im April 2020 gelten für viele Verkehrsordnungswidrigkeiten und vor allem für Geschwindigkeitsüberschreitungen extrem verschärfte Strafen . Vor allem wird sehr viel früher bereits ein Fahrverbot verhängt. Schon bei …
Neue Gesetzeslage zum Fahrverbot als Nebenstrafe
Neue Gesetzeslage zum Fahrverbot als Nebenstrafe
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Das Fahrverbot als Nebenstrafe bei jeder Straftat möglich Seit dem 24.08.2017 können Gerichte bei Verurteilung wegen jeder Art von Straftat als so genannte Nebenstrafe ein Fahrverbot bis zu sechs Monaten verhängen. Die Begrenzung, nach der …
Abgasskandal: Vorteile des Einzelverfahrens gegenüber der Musterfeststellungsklage
Abgasskandal: Vorteile des Einzelverfahrens gegenüber der Musterfeststellungsklage
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Mit der Anmeldung zur Musterfeststellungsklage haben geschädigte Dieselbesitzer bisher alles richtig gemacht, um ihre Ansprüche gegenüber dem Konzern der Volkswagen AG zu sichern. So verwundert es auch nicht, dass bereits 430.000 …
Handy am Steuer führt nicht zwingend zum Bußgeld
Handy am Steuer führt nicht zwingend zum Bußgeld
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Veit Demmig
In der breiten Öffentlichkeit, aber auch bei den Bußgeldstellen und einer immer noch großen Anzahl an Gerichten besteht der Irrglaube, dass das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem Handy am Steuer zwingend zu einem Bußgeld führt. Diese …
Post von der Polizei erhalten? Ruhe bewahren!
Post von der Polizei erhalten? Ruhe bewahren!
| 24.04.2019 von Rechtsanwalt Veit Demmig
Haben Sie Post von der Polizei erhalten? Wirft man Ihnen eine Straftat vor? Wichtig ist es jetzt, die Ruhe zu bewahren und keine voreiligen Schritte zu unternehmen. Sie sollten ohne die Hinzuziehung eines auf Strafrecht spezialisierten …
Fahrverbot im Strafverfahren
Fahrverbot im Strafverfahren
| 08.04.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Was es bedeutet, was man dagegen tun kann Seit dem 17.08.2017 können Gerichte in Strafsachen ein Fahrverbot als sogenannte Nebenstrafe verhängen. In welchen Fällen wird ein Fahrverbot verhängt? Ein Fahrverbot kommt immer dann in Betracht, …
Unverschuldeter Verkehrsunfall – Kosten des Rechtsanwaltes trägt die Versicherung des Schädigers
Unverschuldeter Verkehrsunfall – Kosten des Rechtsanwaltes trägt die Versicherung des Schädigers
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall sollte sich der Geschädigte sofort an einen Rechtsanwalt wenden und diesen mit der Schadensabwicklung gegenüber der gegnerischen Versicherung beauftragen. Die Kosten des Rechtsanwaltes werden neben …
EU-Führerschein erlaubt! – Was sollten Sie tun bei Problemen?
EU-Führerschein erlaubt! – Was sollten Sie tun bei Problemen?
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Häufig kommt es mit Behörden zu Problemen bei in einem Mitgliedsstaat erworbenen EU-Führerschein. Folgenden Fall hat der Unterzeichnende für seinen Mandanten erfolgreich durch 3 Instanzen gewonnen: Der Mandant verfügte über keine in …
Der Dieselskandal weitet sich aus! – Auch gegen Mercedes-Benz wird ermittelt
Der Dieselskandal weitet sich aus! – Auch gegen Mercedes-Benz wird ermittelt
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Ihre Rechte als Betroffener: Rückzahlung des Kaufpreises oder ein Neufahrzeug! Zahlung von Schadenersatz! Die Entwicklungen im Dieselskandal führen dazu, dass der Wert von Dieselfahrzeugen immer weiter gesunken ist. Drohende Fahrverbote für …
BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – Widerruf von Autokrediten als Ausweg für Verbraucher
BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – Widerruf von Autokrediten als Ausweg für Verbraucher
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind grundsätzlich erlaubt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Urteil vom 27.02.2018, Az. ( BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17 ) entschieden und damit der klagenden Deutschen Umwelthilfe …
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
| 25.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende Person als Fahrer anzugeben, macht er sich nicht wegen falscher Verdächtigung strafbar. Dies hat das Oberlandesgericht …
Verkehrsrecht: Alles rund um Unfall – Bußgeld – Führerschein
Verkehrsrecht: Alles rund um Unfall – Bußgeld – Führerschein
| 24.08.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Verkehrsunfall, Bußgeld, Führerscheinentzug – diese drei Schlagwörter sind die häufigsten Gründe für Ärger rund um den Straßenverkehr und die häufigsten Gründe, um einen Rechtsanwalt für Verkehrsrecht aufzusuchen. Verhalten im Falle eines …
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate übertragen, in denen die Abrechnung eines Unfallschadens auf fiktiver Basis erfolgen soll. Zunächst gilt der Grundsatz, dass der Geschädigte die Wahl hat, ob der fiktiv abrechnen …
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
15.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …
Bußgeld wegen Blitzer-App
Bußgeld wegen Blitzer-App
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In Deutschland finden sog. „Blitzer-Apps“ guten Absatz – dies, obwohl die Blitzer-Apps nach der Straßenverkehrsordnung verboten sind. Die Blitzer-App wird auf dem Smartphone installiert und soll dort ihre Dienste tun: Die Blitzer-App warnen …
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
06.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …