17 Ergebnisse für Abmahnung
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine Abmahnung des o. g. Verbands vor. Der Vorwurf lautet, dass Fahrzeuge auf der Plattform von „mobile.de” als private Angebote inseriert wurden, obwohl es sich um gewerbliche Angebote gehandelt haben soll. Der Verband verlangt …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei advokatur preis (RA Tobias Preis) im Namen der KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH vor. Die KVV Handels Leasing u. Dienstl. GmbH betreibt u. a. den Onlineshop „parfume-discount“ …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Arztpraxen haben in der Regel leider nur während der Arbeitszeit geöffnet. Die kurzen Zeitfenster am Morgen vor der Arbeit, zur Mittagspause oder am Nachmittag nach Feierabend sind begehrt und oft ausgebucht. Doch wann ist ein Arztbesuch …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der BGH hat den Schutz der Familie bei Filesharing-Vorwürfen erneut gestärkt. Mit Urteil vom 27. Juli 2017 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass es dem Inhaber eines Internetanschlusses nicht zuzumuten ist, die Nutzung des Internets …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Illegales Streaming verstößt gegen das Urheberrecht. Das hat der EuGH mit Urteil vom 26. April 2017 entschieden (Az.: C-527/15) . Mit anderen Worten: Wer illegale Streaming-Angebote nutzt, um sich urheberrechtlich geschützte Filme, Serien, …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15) . Mit der nun …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Gewerbetreibende und insbesondere Online-Händler müssen neue Vorschriften beachten. Am 1. Februar 2017 ist das sog. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz vollumfänglich in Kraft getreten. Dies beinhalt neue Pflichten für einen Großteil der …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was Hacker so alles anrichten können, haben sie in den vergangenen Wochen reichlich bewiesen. Es müssen jedoch nicht immer die spektakulären Fälle sein, die einen enormen Schaden anrichten können. Auch ein geknacktes WLAN-Passwort kann …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Vor kurzem habe ich unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/vaug-ev-in-koeln-der-frisch-gebackene-abmahnverein_082262.html den Bericht „VAUG e.V. in Köln – der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V., Hohenzollernring 12, 50672 Köln (GF: Rechtsanwalt Joachim Dahlmann) dürfte weithin bekannt sein. Das ist der Verein, der regelmäßig von der Kanzlei Dr. Zain vertreten wird. Bitte …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
In manchen Branchen haben die Mauern kurz gewackelt, als kürzlich die Meldung durch alle Medien kursierte, die Störerhaftung solle demnächst mit Einführung des offenen WLAN entfallen. Aufgeschreckt sind sicherlich die Musik- und Filmbranche …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Mit Inkrafttreten der Änderung des Jugendschutzgesetzes ab 01.04.2016 dürfen E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche nicht mehr abgegeben werden. Vielen Händlern werden Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das …
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09.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit einem Urteil vom 30.07.2015, Aktenzeichen: 57 C 9677/14 , entschieden, dass die einmalige Feststellung der IP-Adresse nicht ausreichend ist , um den Filesharing Vorwurf zu beweisen. Im vorliegenden …
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28.01.2014
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
Ohne Anhaltspunkte für illegales Filesharing, haftet der Anschlussinhaber (auch) nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen ( BGH, Urteil vom 08.01.2014 - I ZR 169/12 - „BearShare"). Damit rundet der BGH nach seiner …
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12.12.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
Aktuell mahnt die Kanzlei U+C aus Regensburg massenhaft wegen Nutzung eines Pornoportals "redtube.com" ab. Diese Kanzlei wurde bereits durch den gescheiterten Versuch, am 01.09.2012 einen "Pornopranger" im Internet einzurichten bekannt. …
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04.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil 16.11.2012 , Aktenzeichen: 12 O 438/10 , entschieden, dass einem Model für die Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet neben Unterlassungsansprüchen auch Schmerzensgeldansprüche …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Hamburg erschwert Rechteinhabern die Rechtsverfolgung. Da Abmahnungen stets an Anschlussinhaber geschickt werden, stellt sich die Frage, ob diese für Urheberrechtsverletzungen, die sie nicht selbst, jedoch deren …