14 Ergebnisse für Aufhebungsvertrag
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellt der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses unwiderruflich frei und fordert ihn auf, seinen noch offenen Resturlaub bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses "zu nehmen", kann der Arbeitnehmer …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Bürgschaft und Bürge: Es kann gefährlich werden Die Bürgschaft ist ein klassisches und weit verbreitetes Instrument der Kreditsicherung, das sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich Anwendung findet. Sie ist eine Form der …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung: Ein Franchisevertrag bildet die Grundlage einer in der Regel langfristigen und vertrauensvollen Geschäftsbeziehung zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer. Diese Partnerschaft basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Bürgschaft ist ein in § 765 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregeltes Sicherungsmittel, bei dem sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Dritten …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Bedürfnis nach einer umfassenden Freizeichnung für die Geschäftsleitung In der Praxis kann sich für die Geschäftsleitung das Bedürfnis nach einer umfassenden Freizeichnung bzgl. der Geschäftsführung ergeben. Dies insbesondere auch …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Gerade in letzter Zeit wird von Arbeitgebern dem Arbeitnehmer zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein meist als "Aufhebungsvertrag" bezeichneter Vertrag angeboten. Der Unterschied zwischen beiden Verträgen besteht darin, dass beim …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht In letzter Zeit versuchen Arbeitgeber wieder häufiger den Arbeitnehmer zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags (richtigerweise Abwicklungsvertrag) zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu bewegen. Hier …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Immer häufiger werden in der derzeitigen Corona-Krise von Arbeitgebern sog. Aufhebungsverträge angeboten. Diese stellen eine Vereinbarung dar, wonach der Arbeitnehmer bestätigt, dass das …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das BAG hat in einer neueren Entscheidung einen Aufhebungsvertrag für unwirksam erklärt, weil ein Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns vorlag. Das Arbeitsverhältnis, das dadurch beendet werden sollte, bestand somit fort. Damit der von …
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer aus Verletzung arbeitsrechtlicher Vertragsbeziehungen Die Rechte und Pflichten im Sinne des § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB umfassen auch Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers gegen …
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02.07.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In seinem Urteil vom 16.05.2018 (Az. 7 U 3130/17) hat das OLG München über die Frage der Geschäftsführerhaftung trotz Vereinbarung einer Abgeltungsklausel im Rahmen eines mit einem Geschäftsführer geschlossenen Aufhebungsvertrags …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Axel Steiner
Franchisesysteme gibt es in immer mehr Branchen. Ob im Immobilienbereich, der Gastronomie, der Vermittlung von Pflegekräften oder auch der privaten Schülerförderung – Franchisesysteme lassen sich für nahezu sämtliche Dienstleistungsangebote …
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07.04.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Dezember 2016 wurde das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Behindertenteilhabegesetz) verabschiedet. Das Behindertenteilhabegesetz tritt in mehreren Stufen in Kraft. Hintergrund für die …
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22.09.2015
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrags kann unwirksam sein. Wird der Klageverzicht erklärt, um eine vom Arbeitgeber angedrohte außerordentliche Kündigung zu vermeiden, liegt die Unwirksamkeit nahe. …