799 Ergebnisse für BGB
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Am Pfingstwochenende kam es zu erschreckenden Aufnahmen auf der Insel Sylt - auf einer privaten veranstaltung sangen eine Gruppe von Personen ausländerfeindliche Parolen. Welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, ein solches Verhalten zu …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
In einer bedeutenden Entscheidung hat das Landgericht Berlin (Az. 13 O 77/22) den Immobilienmarkt erschüttert. Es geht um die Frage, unter welchen Bedingungen Maklerprovisionen rechtmäßig eingefordert werden können, insbesondere wenn die …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In diesem unglaublichen Fall aus der Kategorie „Peinlichkeiten aller Art“ musste eine Dame 2.500€ Entschädigung zahlen für das Weiterleiten eines Nacktbildes des Kollegen. Es handelt sich um eine Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom …
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20.05.2024
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue
Wie schützen sich Arbeitnehmer gegen Kündigung des Insolvenzverwalters Gerät ein Unternehmen in Schieflage und ein Insolvenzverwalter wird bestellt, um die Insolvenzreife im vorläufigen Insolvenzverfahren zu prüfen, kann es sein, dass ein …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Hat die Anmeldung der Insolvenz Auswirkungen auf den Bestand meines Arbeitsverhältnisses? Antworten auf diese Fragen – und vieles mehr rund um das Spannungsfeld zwischen Insolvenz und Arbeitsrecht finden Sie kompakt hier bei uns. Zunächst …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Bankgeschäfte spielen sich längst nicht mehr nur in der Filiale ab. Im Gegenteil: Sie verlagern sich mehr und mehr ins World Wide Web. Das ist einfach, schnell, bequem und flexibel. Doch die Flexibilität fordert auch ihren Tribut. Denn wer …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Marion Peter
Die Hauptpflichten von Vermieter und Mieter sind im Gesetz in § 535 BGB klar geregelt: Der Vermieter hat dem Mieter die Mietsache in vertragsgemäßen Zustand zum Gebrauch zu überlassen. Als Gegenleistung dafür, hat der Mieter an den …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Die finanzielle Abgeltung von Überstunden ist ein komplexes Thema, das immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern führt. Hier erfahren Sie, welche Ansprüche bestehen, wie Sie diese durchsetzen können und welche …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Nachdem das Konsumcannabisgesetz (KCanG) teilweise zum 01.04.2024 in Kraft getreten ist, wird der weitere Teil des Gesetzes, das die Anbauvereinigungen (CSC) betrifft, zum 01.07.2024 in Kraft treten. Damit das Gesetz nicht im Bundesrat …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Der Termin am heutigen Donnerstag, den 02.05.2024, am Bundesgerichtshof, Az.: I ZR 88/23, wurde aufgehoben, da die Revisionsklägerin Betano die Revision zurückgenommen hat. Damit ist das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Verfahren gegen einen Sportwettenanbieter eindeutig den Spielerschutz priorisiert. Daraufhin zog der beklagte Wettanbieter die Revision zum BGH zurück. Damit ist das Urteil des OLG Dresden zugunsten des …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Die Klägerin ist Tierärztin in Frankfurt am Main und unterhält ein Bankkonto bei der Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG („Apobank“). Die Apobank hat ihren Hauptsitz in Düsseldorf und unterhält Filialen in ganz Deutschland. Die Abrechnung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Häufig kommt es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei der Frage, ob ein Dienstwagen auch zu privaten Fahrten genutzt werden darf. Ein jüngstes Urteil von dem Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Wenn Ihr Bankkonto durch Phishing oder Pharming angegriffen wurde und Sie Geld verloren haben, dann sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Die Bank ist in der Regel verpflichtet, Ihnen das verlorene Geld zurückzuerstatten, was jedoch häufig …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Warum jeder Annahmeverzugslohn individuell betrachtet werden muss Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24. Januar 2024 (Az. 5 AZR 331/22) beleuchtet die komplexen Aspekte des Annahmeverzugs und der Anrechnung von Einkünften aus …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Im Arbeitsrecht gibt es immer wieder wichtige Urteile, die die Rechte von Arbeitnehmern stärken. Ein solches Urteil fiel am Arbeitsgericht Duisburg unter dem Aktenzeichen 5 Ca 138/22, welches die Unwirksamkeit einer fristlosen Kündigung …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen des Arbeitsrechts in Bezug auf Chatgruppen Das Arbeitsrecht in Deutschland schützt die Integrität und Würde von Mitarbeitern und Vorgesetzten. In jüngster Zeit hat die Nutzung privater Chatgruppen für den Austausch unter Kollegen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Vorfälligkeitsentschädigung und ihre rechtliche Grundlage Die Vorfälligkeitsentschädigung ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit der vorzeitigen Rückzahlung eines Darlehens oder Kredits steht. Gemäß § 502 Abs. 2 Nr. 2 BGB …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Als Arbeitnehmer ist es entscheidend, die rechtlichen Feinheiten zu verstehen, die eine Kündigung wirksam oder unwirksam machen können. Dieser Rechtstipp führt Sie durch die wesentlichen formalen Aspekte und aktuelle Rechtsprechung, um …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung: Die Bedeutung von Arbeitszeitregelungen Arbeitszeitregelungen sind ein zentraler Bestandteil des Arbeitsverhältnisses, da sie die täglichen und wöchentlichen Arbeitszeiten festlegen. Diese Regelungen sind nicht nur wichtig für …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
Immobilien zwischen Ehegatten ohne Schenkungsteuer übertragen und gleichzeitig die Gebäudeabschreibung erhöhen – funktioniert das? Ja, in bestimmten Konstellationen ist das mit der Güterstandsschaukel möglich. Welche Steuervorteile durch …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Untermietverhältnisse Die Untervermietung eines Mietobjekts kann eine praktische Lösung für Mieter sein, die ihre Wohnfläche temporär nicht voll nutzen oder die Mietkosten teilen möchten. Doch bevor Sie als Hauptmieter …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Marion Peter
Ein Vermieter kündigte wegen Eigenbedarf, woraufhin der Mieter Widerspruch erhob und diesen damit begründete, dass angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren Bedingungen nicht beschafft werden könne. Über einen solchen Fall hatte das …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Der Kündigungsschutz in Deutschland bietet Arbeitnehmern eine robuste Absicherung gegen unrechtmäßige Kündigungen. Die verschiedenen speziellen Schutzvorschriften sind darauf ausgerichtet, die Rechte der Arbeitnehmer in unterschiedlichsten …