30 Ergebnisse für Berufung

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Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
Die Weihnachtsfeier und das Arbeitsrecht :-)
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
In der Zeit vor Weihnachten werden von vielen Betrieben und Unternehmen Weihnachtsfeiern ausgerichtet. Doch um die Weihnachtsfeier ranken sich viele arbeitsrechtliche Fragen und Fallstricke. Da bei einer Weihnachtsfeier auch Alkohol …
Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
m Rahmen der jüngst vielfach auftretenden Protestaktionen der „ Letzten Generation “ verspüren wahrscheinlich viele betroffene Autofahrer den Wunsch, die Straße kurzerhand selbst zu räumen. Dieser lose Zusammenschluss verfolgt das Ziel, …
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Wenn ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs erkrankt, kann er die Urlaubstage in der Regel nachholen. Die Tage der Arbeitsunfähigkeit werden aufgrund fehlender Erholungsmöglichkeit gemäß § 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auf den Jahresurlaub …
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
I. Rücktritt aus pandemie-bedingten Gründen Vorab sei angemerkt, dass viele Reiseanbieter und -veranstalter aus den zurückliegenden pandemiebedingten Maßnahmen seitens der Politik sowie aus den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen …
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In Zeiten einer immer älter werdenden Gesellschaft, eines erheblichen Personalmangels in der professionellen Pflege und damit einhergehender stärkerer Einbindung von Angehörigen (oder sonstiger Privatpersonen) in die Pflege stellt sich die …
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Die nachfolgenden Informationen sollen Ihnen einen Überblick über die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung durch den zuständigen Rentenversicherungsträger verschaffen und Ihnen hilfreiche Ratschläge an die …
Subventionsbetrug bei Corona?
Subventionsbetrug bei Corona?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die Coronavirus-Pandemie (COVID-19) hat Deutschland weiter fest im Griff. Die Rückkehr in einen geregelten Alltag ist noch weit entfernt. Die bestehenden Restriktionen haben dabei vor allem enorme Auswirkungen auf Solo-Selbstständige und …
Wer findet den „versteckten“ letzten Willen des verstorbenen Erblassers?
Wer findet den „versteckten“ letzten Willen des verstorbenen Erblassers?
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Auslegung von Testamenten in den Zeiten von Coronavirus und Vorsorge Die Auslegung eines Testaments bereitet nicht selten Schwierigkeiten. Sie ist jedoch ein Instrument, wenn sich einem Testament wegen des ungenauen Wortlautes der letzte …
Online-Casinos – alles illegal oder was?
Online-Casinos – alles illegal oder was?
| 10.07.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die Zeiten, in denen Spielautomaten hauptsächlich in verrauchten Eckkneipen betrieben wurden, gehören längst der Vergangenheit an. Mittlerweile hat sich die Problematik mit Macht in das Internet verlagert. In Online-Casinos werden sämtliche …
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27.03.2019 ( Aktenzeichen: L 2/12 R 207/17 ) ergibt sich die Pflicht für Rentenbezieher bei einer Änderung der Bankverbindung unbedingt sorgfältig auf die angegebene …
Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Tauschbörsen – Eltern haften für Ihre Kinder?
Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Tauschbörsen – Eltern haften für Ihre Kinder?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichen Entscheidung (Beschluss vom 18.02.2019 – Az. 1 BvR 2556/17) entschieden, dass Eltern verschweigen dürfen, welches ihrer Kinder über den Internetzugang der Familie eine …
Typische Straftaten bei Demonstrationen
Typische Straftaten bei Demonstrationen
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Spätestens seit den bizarren Szenen aus Chemnitz sind Demonstrationen in Deutschland wieder aller Munde. Die politische Motivation einmal außer Acht gelassen, gehen derzeit in vielen Städten Menschen auf die Straße, um ihrer Meinung und …
Was kann man aus dem NSU-Prozess lernen?
Was kann man aus dem NSU-Prozess lernen?
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Als die Verteidiger Wolfang Heer, Anja Sturm und Wolfgang Stahl kurz nach dem Urteilsspruch im NSU-Prozess gefragt wurden, ob sie die Pflichtverteidigung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe noch einmal übernehmen würden, zögerten Heer und …
Untersuchungshaft vermeiden
Untersuchungshaft vermeiden
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Wilfried Müller
Wer bei den Ermittlungsbehörden in den Verdacht gerät, eine Straftat begangen zu haben, atmet manchmal schneller gesiebte Luft, als man glauben möchte. In diese Gefahr kann man geraten, wenn man einer Straftat verdächtigt wird und die …
BGH spricht Machtwort – Dashcam-Aufnahmen sind verwertbar!
BGH spricht Machtwort – Dashcam-Aufnahmen sind verwertbar!
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Dashcams gehören für viele Autofahrer längst zum Alltag und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Oft lassen sich mittels der kleinen Kameras wertvolle Beweise für spätere gerichtliche Verfahren sammeln. Bisher war sich die …
Strafrechtliche Folgen bei Alkohol am Steuer
Strafrechtliche Folgen bei Alkohol am Steuer
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Zwei Bier auf einer Party, ein Glas Wein bei der besten Freundin – schon stellt man sich die Frage, ob man den Heimweg noch mit dem eigenen Auto antreten darf. Da nur die Wenigsten über ein zuverlässiges Messgerät verfügen, verlässt man …
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
Führerschein weg? MPU-Prüfung?
Führerschein weg? MPU-Prüfung?
| 10.12.2017 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Führerschein weg? So kann man die Sperrzeit verkürzen Ist die Fahrerlaubnis einmal entzogen, kann es eine Weile dauern, bis man sie wiederbekommt – sechs Monate bis fünf Jahre, um genau zu sein. Die Betroffenen können die Sperrzeit …
Die Pflichtverteidigung – ein Überblick
Die Pflichtverteidigung – ein Überblick
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Um den Begriff der Pflichtverteidigung existieren viele Missverständnisse – gerade unter Nichtjuristen. Pflichtverteidigung bedeutet nämlich gerade nicht, dass man wahllos einen Verteidiger vorgesetzt bekommt, den das eigene Schicksal …
Die Revision in Strafsachen – ein Überblick
Die Revision in Strafsachen – ein Überblick
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Ist gegen einen Angeklagten ein fehlerhaftes Urteil ergangen, bietet die Revision meist die letzte Chance, dieses noch korrigieren zu können. Danach kommt nur noch ein Wiederaufnahmeverfahren oder eine Verfassungsbeschwerde vor dem …
Anklageschrift erhalten? Vorsicht vor gerichtlicher Willkür!
Anklageschrift erhalten? Vorsicht vor gerichtlicher Willkür!
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Sie haben eine Anklageschrift erhalten? Machen Sie auf keinen Fall den Fehler, bereits jetzt die Waffen zu strecken und sich mit einer Verurteilung abzufinden – noch ist es nicht zu spät. Ergreifen Sie die richtigen Schritte, vermeiden Sie …
Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB) – wann bin ich verpflichtet, zu helfen?
Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB) – wann bin ich verpflichtet, zu helfen?
| 21.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie werden an einem Feiertag im Vorraum einer Bankfiliale plötzlich ohnmächtig und schlagen beim Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf und bleiben dort bewusstlos liegen. Die nachfolgenden Kunden nehmen Sie allesamt …
Beschuldigter im Ermittlungsverfahren? So verhalten Sie sich richtig!
Beschuldigter im Ermittlungsverfahren? So verhalten Sie sich richtig!
| 07.08.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren? Ohne Frage eine unangenehme Situation. Bewahren Sie vor allem eins: Ruhe! Es geht für Sie zunächst darum, Fehler zu vermeiden, die später oftmals nicht mehr zu korrigieren sind. Für die …
Filesharing: Haften Eltern wirklich für ihre Kinder? BGH-Urt. v. 30.03.2017 (I ZR 19/16 – „Loud“)
Filesharing: Haften Eltern wirklich für ihre Kinder? BGH-Urt. v. 30.03.2017 (I ZR 19/16 – „Loud“)
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Anmerkung zur BGH-Entscheidung vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte in der vergangenen Woche eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing, in der die Revision eines Ehepaares …