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Vlog aus dem Strafvollzug – Nutzung von Smartphones
Vlog aus dem Strafvollzug – Nutzung von Smartphones
| 04.10.2018 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Die Kommunikationsmöglichkeiten von Strafgefangenen sind, gerade vor dem Hintergrund der neuen Kommunikationsmedien, immer wieder ein Thema. Der Kontakt nach außen ist stark reglementiert. Der Gebrauch von Handys ist im Strafvollzug …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
| 24.04.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Antrag auf Zahlung der Rente wegen Berufsunfähigkeit muss stets mit besonderer Sorgfalt ausgefüllt werden. Die Berufsunfähigkeitsversicherung legt ihren Versicherungsnehmern im Leistungsfall ein umfangreiches Antragsformular vor. Die …
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
25.03.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 17.12.2014, Aktenzeichen 5 U 161/13 zugunsten eines Schweinemastbetriebes entschieden. Das OLG Oldenburg hat wegen des folgenschweren Ausfalls einer Lüftungsanlage eines Schweinemaststalls …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
11.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
| 14.06.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In Zeiten des Internets greifen immer mehr Nutzer bei der Wahl ihrer Dienstleistung auf sogenannte Bewertungsportale zurück, so auch, um beispielsweise den passenden Arzt zu finden. Derjenige, der dort bewertet wird, findet das solange gut, …
Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?
Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?
| 08.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
Zur Haftung eines Blog-Betreibers
Zur Haftung eines Blog-Betreibers
| 27.08.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Dresden hatte sich das Gericht mit der Frage auseinander zu setzen, ob der Betreiber einer Internetpräsenz durch das Anlegen eines Links die Inhalte der verlinkten Seite zu verantworten hat. Dem lag …