16 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Von den Straßen der Großstädte sind Elektro-Scooter kaum mehr wegzudenken. An jeder Ecke stehen und liegen die Fahrzeuge herum und auf der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen rollen die Fahrer von A nach B. Besonders Sharing-Anbieter wie …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
„War ja nur ein Bier“ oder „Ich hab doch fast gar nichts getrunken!“ Wer an- oder betrunken ein Fahrzeug führt, macht sich schnell strafbar. Entsprechende Strafen sind nicht zu unterschätzen. Insbesondere kann man sich auch nicht darauf …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
O zapft is! Das ist das Motto der Wiesn, das weiß auch die Polizei. Gerade während des Oktoberfestes führt diese verstärkte Verkehrskontrollen durch. Muss ich pusten, wenn die Polizei mich beim Autofahren nach dem Oktoberfest anhält? Wenn …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
E-Scooter sind heutzutage allgegenwärtig und beschäftigen auch regelmäßig die Gerichte. So musste zuletzt das Landgericht Oldenburg darüber entscheiden, ob und wann auch ein Mitfahrer auf einem E-Scooter dieses Fahrzeug führt. In dem …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Sicherheit des Straßenverkehrs ist ein anerkanntes zu schützendes Rechtsgut. Dies zeigt sich sehr gut daran, dass der Gesetzgeber im Strafgesetzbuch eigens spezielle Straßenverkehrsdelikte eingefügt hat. Durch die Strafbewehrung solcher …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Je näher man der absoluten Fahruntüchtigkeit ist, desto eher kann die Kfz-Vollkaskoversicherung nach einem Unfallereignis die Leistung auf Null kürzen. So hat auch zuletzt das Oberlandesgericht Saarbrücken in dem Urteil vom 12.10.2022 (Az: …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Nach einem Unfall lange warten und hoffen, dass der andere Fahrzeugführer auftaucht oder direkt die Polizei rufen? Einige behelfen sich in solchen Situationen damit, einen Zettel mit den eigenen Kontaktdaten an dem anderen Auto zu …
14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auch bei einer relativen Fahruntüchtigkeit ist bei Hinzutreten weiterer Umstände eine Leistungskürzung des Kaskoversicherers auf Null gerechtfertigt. Darauf hat das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 19.07.2021 (Az: 20 U 129/21) im …
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27.11.2020
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
„Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe …
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03.12.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Unfallflucht bzw. Fahrerflucht ist ein Verkehrsdelikt, das in § 142 des Strafgesetzbuchs (StGB) unter der Bezeichnung Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort geregelt ist. Die Vorschrift ist kein Straßenverkehrsdelikt, obwohl der Tatbestand …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Gefährdung des Straßenverkehrs ist ein Straftatbestand, der in § 315c des Strafgesetzbuches (StGB) normiert ist und ein Verhalten unter Strafe stellt, bei dem der Täter ein Fahrzeug im Straßenverkehr auf eine besonders unsichere oder …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundesgerichtshof hat in seinem kürzlich ergangenem Beschluss vom 14.02.2017 (Az. 4 StR 422/15) entschieden, dass ein Kraftfahrer nach vorausgegangenem bewussten Konsum von Cannabis verpflichtet ist, vor Antritt der Fahrt eine …
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08.12.2017
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Seit dem 01.05.1998 gilt die Regelung des § 24 a) StVG, der das Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,5 Promille oder mehr mit einem Bußgeld belegt. Dies bedeutet, dass bei Erfüllung dieses Tatbestandes …
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08.11.2013
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Nach einer Drogenfahrt ist die häufigste Frage der Betroffenen: Verliere ich meinen Führerschein? Der Führerschein ist für die meisten von uns außerordentlich wichtig. Ohne Führerschein kann häufig der Beruf nicht ausgeübt werden oder …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …